Frau Zickendraht begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.
Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.
Nach Beiträgen u.a. von Frau Jakob, Herrn Viole und Herrn Dassow kommt der Ausschuss überein, inhaltliche Fragen zum Modellvorhaben Biologische Vielfalt unter TOP 6.1 zu erörtern.
Die Niederschrift liegt noch nicht vor.
Es liegen keine Anträge vor.
Frau Aust erläutert den aus der Bezirksversammlung überwiesenen Antrag. Frau Jakob und Herr Strauß schlagen vor, in Punkt 1 des Petitums den Stadtteil Billstedt mit aufzuführen. Herr Dassow teilt mit, dass die vorliegende Antragsfassung unverändert zur Abstimmung gestellt werde.
Frau Parszyk und Herr Hauff erläutern anhand einer Präsentation eingehend die aktuelle Maßnahmen- und Arbeitsvorräteübersicht, sowie ggf. erfolgte Änderungen zum Vorbericht (s.a. Sitzung am 23.03.22)
(Die für die Politik einsehbare Präsentation ist der Drucksache beigefügt). Eine Übersicht der Unterhaltungsmaßnahmen wird zur nächsten Sitzung nachgereicht.
Der Parkleiter von Planten un Blomen skizziert die derzeitigen Budgetverhandlungen mit der Fachbehörde. Für das laufende Jahr werde ein Bedarf in Höhe von ca. 3,189 Mio. € prognostiziert, da die bisherigen Mittelzuwendungen nicht auskömmlich waren. (s.a. Sitzung am 08.12.21, TOP 4). Die Aufwendungen erfolgen u.a. für gärtnerische Pflege und Unterhaltung des Parks, Gebäude- und Infrastrukturmaßnahmen, Wartung, Instandhaltung und Erneuerung technischer Anlagen, etc.
In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit Frau Parszyk, Herrn Hauff, Herrn Hinz und dem Parkleiter von Planten un Blomen weitere Aspekte u.a. zum
- Kräutergarten Hammer Park (Drs. 22-2057.1)
- Haus der Jugend Hammer Park
- Landschaftsachse Horner Geest
- Wegeverbindung Haferblöcken
- wasserrechtliche Genehmigungen.
Auf Nachfrage der Herren Dassow und Horst erläutert Frau Parszyk, weshalb die ursprünglich vorgesehene Erstellung einer kommunalen Biodiversitätsstrategie, inkl. des dafür veranschlagten Budgets im Finanzierungsplan, nunmehr entfalle. Zwischenzeitlich habe sich herausgestellt, dass diese für eine Förderung im gewählten Bewerbungsprojekt StadtNatur neu denken - Artenvielfalt als eine neue Stadtkultur in Hamburg-Mitte nicht erforderlich sei. Vor diesem Hintergrund wurden Finanzierungs- und Stellenplan entsprechend angepasst. (Die den Ausschussmitgliedern einsehbaren Unterlagen sind zur Sitzung am 16.02.2022 beigefügt).
Die Orientierung des Bewerbungsprojektes erfolge anhand der in Hamburg vorgesehenen Kriterien.
Frau Parszyk weist darauf hin, dass der Ausschuss in der nächsten Sitzung, wie bereits am 16.02.2022 angekündigt, um Zustimmung zum jetzigen Stand der Projektskizze und Abgabe einer Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung gebeten werde.
Frau Jakob kritisiert, dass weder Politik noch Öffentlichkeit über die geplante Einrichtung eines Mobiltäts-Hub, und zu eventuellen Planungen der Vorplatzgestaltung Rindermarkthalle, informiert würden. (s.a. Sitzung am 16.02.22, TOP 8.1).
Frau Zickendraht schlägt vor, dieses Thema ggf. im Cityausschuss zu erörtern.
Der Ausschuss kommt überein, zur Sitzung am 22.06.22 Vertreterinnen / Vertreter der Handwerkskammer einzuladen, um über das Thema Schwierigkeiten und Lösungsansätze zum Handwerkerparken in Bewohnerparkzonen zu berichten. Hierzu sollten ebenfalls Vertreterinnen / Vertreter der Fachbehörde BVM / LBV eingeladen werden. Ggf. könnten Mitglieder der Regionalausschüsse als Gäste zur Sitzung eingeladen werden.