Herr Strauß teilt zunächst mit, dass die Sitzung zu Protokollzwecken aufgezeichnet wird.
Herr Strauß teilt zudem mit, dass Herr Ghaouar den Ausschuss verlassen hat, und Herr Mennerich (AfD) als ständiger Vertreter benannt wurde.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet sodann eine öffentliche Fragestunde statt, in der anwesende
Gäste deutliche Kritik an der
- geplanten Nutzung des Kirchsteinbeker Marktplatzes als Parkplatz äußern, eine fehlende Beteiligung der Anwohnenden und der Öffentlichkeit bemängeln, und ihre Argumente mit den Ausschussmitgliedern erörtern.
Zudem erörtern weitere Gäste mit den Ausschussmitgliedern die Themen
- eines verfallenden Grundstücks in der Druckerstraße
und
- den Zustand der Radwege sowie Schlaglöchern auf Straßen.
Aufgrund der Vielzahl der vorgebrachten Anmerkungen kommt der Ausschuss einvernehmlich überein, die öffentliche Fragestunde um 15 Minuten zu verlängern.
Hierzu liegen keine Anmerkungen vor.
Es liegen keine Sondermittelanträge vor.
Herr Dahlgaard erläutert den Antrag, und stimmt dem Wunsch der SPD-, CDU-, FDP- und DIE LINKE- Fraktionen zu, diese als Antragsteller mit aufzunehmen. Eine Aufnahme der AfD lehnt Herr Dahlgaard hingegen ab.
Herr Imholz erläutert den Antrag.
Herr Imholz erläutert den Antrag.
Herr Imholz erläutert den Antrag.
Hierzu liegt keine Drucksache vor.
Herr Zoltkowski erkundigt sich, ob die Maßnahme termingerecht durchgeführt werde, und welche Auswirkungen dies für den Schienenersatzverkehr habe. Ggf. könne diese Fragestellung mit der Referenteneinladung zu TOP 5.3 weitergeleitet werden.
Herr Rudolph wird der Fragestellung nachgehen.