Frau Closius begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen und öffentlichen Sitzung, und fragt die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.
Der Ausschuss hat keine Einwände, Fragen eines Bürgers zu TOP 3 zuzulassen.
Die Herren Engler, Sander, Blaß und Frau Suter erläutern anhand einer Präsentation die Ergebnisse der Machbarkeitsstudien zu den Radschnellwegen auf der Trasse Lüneburg-Hamburg, Geesthacht-Hamburg und Stade-Hamburg, sowie die zukünftigen Realisierungsperspektiven. (Die Vorzugsvarianten zu den Radschnellwegen Stade-Lüneburg und Hamburg-Geesthacht wurden bereits am 20.11.2019 und am 16.09.2020 im Ausschuss für Mobilität vorgestellt.)
Die Referenten gehen insbesondere ein auf die
- Anbindung an das Hamburger Veloroutennetz
- Nutzungspotenzial und Streckenverlauf
- Fokuspunkte und Maßnahmensteckbriefe.
Im Anschluss erörtern die Ausschussmitglieder mit den Referenten sowie Frau Suter und Frau Ganter weitere Aspekte u.a. zu
- Trassenabschnitten in Finkenwerder, Wilhelmsburg und Billstedt/ Billbrook
- Lückenschluss zwischen Finkenwerder und Anschluss Radschnellweg Lüneburg
- Zuständigkeiten für Planung und bauliche Umsetzung, sowie zeitliche Realisierungsperspektive
- Finanzierung, Trägerschaft und erforderliche personelle Kapazitäten
- Synergien mit aktuell durchgeführten Baumaßnahmen
- Bündnis für den Radverkehr
- Überschneidung mit Veloroutenplanungen und Weiterentwicklung der Bezirksrouten
- Konfliktbereiche und Lösungsvarianten
- Anbindung der Radschnellwege an den ÖPNV
(Hinweis:Die Präsentation ist als Anlage beigefügt.)
Anhand einer Präsentation und mit Hinweis auf die letzte Sitzung (TOP 4.1) erläutern die Herren Ries, Mielchen, Hinz und Gerundt die vom Fachamt MR auf Grundlage diverser Parameter und einem gewichteten Gesamtwert erstellte Liste, in der die sanierungswürdigen EMS-Erhaltungsabschnitte mit einer Mindestlänge von 100 Metern priorisiert aufgeführt sind.
Der Ausschuss dankt dem Fachamt MR und bittet, den Fachsprecherinnen und -sprechern die Liste vertraulich zur Verfügung zu stellen.
Herr Dworzynski erläutert die von SPD, CDU und FDP nachfolgend vorgeschlagenen Ergänzungen (kursiv/fett)zu dem von der GRÜNE-Fraktion eingebrachten Antrag, und bittet, als antragstellende Fraktionen mit aufgenommmen zu werden.
Frau Jakob bittet für DIE LINKE, ebenfalls als antragstellende Fraktion mit aufgenommen zu werden.
Überschrift neu: „Tempo 30 auf der Pagenfelder Straße und im Sandkamp"
Änderung im 3. Absatz: „[…] bis zum Hermannstal möglich erscheint."
Petitum:
1. […] geprüft wird, ob auf der Pagenfelder Straße über den Sandkamp bis zum Hermannstal möglichst durchgängig und dauerhaft Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit angeordnet werden kann. Nach Abschluss der Arbeiten zum Bau der U4 in diesem Bereich soll eine Evaluierung dieser Anordnung erfolgen.
2. dem Regionalausschuss Horn/Hamm/Borgfelde in seiner nächsten Sitzung dazu berichtet wird.
Themenplanung zukünftiger Sitzungen nach der Sommerpause
Die Fraktionen tragen folgende Themenvorschläge vor, die der Ausschuss in der nächsten Sitzung priorisieren möge:
Frau Closius:
- Schulradwegenetz bzw. Bezirkliches Radroutennetz
Herr Dworzynski:
- Fahrradbügeloffensive (Bezug: Drucksache - 22-1717),
- Bündnis für den Radverkehr
- HVV/ÖPNV
Frau Jakob
- Zustand der Radwege
Herr Lamberti
- Befahrung der Veloroute.
Zur Sitzung am 16.06.2021 sind Referentinnen / Referenten der BVM und der BSW zum Thema "Innenstadtkonzept" angefragt.
Zudem hatte die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende gebeten, das Thema „Fortschreibung Bündnis für den Fuß- und Radverkehr: Vorstellung Entwurf" im Ausschuss für Mobilität vorstellen zu können.
Westphalensweg (Bezug Sitzung am 28.04.2021, TOP 7)
Herr Ries informiert den Ausschuss über den derzeitigen Sachstand. Frau Aust bittet, das Thema nach der Sommerpause nochmals aufzugreifen.
Baustelle Ausschläger Weg
Auf Nachfrage von Frau Aust teilt Herr Gerundt mit, dass sich die Baumaßnahme u.a. aufgrund von Sielbaumaßnahmen und Brückensanierung verzögert, und voraussichtlich bis 2023 andauert.
Haltestelle Petrikirche -Speersort
Auf Nachfrage von Frau Aust teilt Herr Gerundt mit, dass Planung und Evaluierung der Maßnahme bei der Fachbehörde (LSBG) liege.
Frau Aust weist darauf hin, dass eventuelle Zielkonflikte mit zukünftigen Weihnachtsmärkten und Kita vermieden werden sollten, und bittet die Politik frühzeitig über die weitere Entwicklung zu informieren.