Herr Johannsen begrüßt den Ausschuss zur digitalen und öffentlichen Sitzung. Er erläutert sodann den Ablauf der heutigen Sitzung und fragt die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer sowie das Verfahren zum Abstimmungsverhalten der Fraktionen ab.
Eine öffentliche Fragestunde findet mangels Themen nicht statt.
Herr Sediqi stellt den Antrag vor und verweist auf den Zustand des Washingtonrings. Sanierungsmaßnahmen sind dort dringend geboten.
Es liegen keine Drucksachen vor.
Es liegt keine Drucksache vor.
Frau Blaschka führt aus, dass sie von einem Anwohner auf einen Baubeschnitt im Zeitraum vom 12.04.-14.04.2022 am Hammer Berg aufmerksam gemacht wurde. Dieser erfolgte während der Brutzeit. Sie bittet diesbezüglich um eine Sachstandsmitteilung.
Frau Jakob ergänzt, dass es im Rahmen der Beauftragung von Drittfirmen möglich sein müsse, eine Anwohnerinformation sicherzustellen und diese entsprechend dazu zu verpflichten.
Frau Wenzel teilt mit, dass sie sich des Themas annehmen werde.
Frau Wenzel teilt mit, dass das Fachamt Management des öffentlichen Raumes (MR) angeboten habe, dem Ausschuss die aktuelle Lage zu erläutern. Insofern könnte MR in die nächste Sitzung eingeladen werden.
Frau Wenzel führt aus, dass hier die Zuständigkeit bei der Hamburger Hochbahn und nicht beim Bezirksamt liege. Die Notwendigkeit eine Beleuchtung herzustellen werde seitens der zuständigen Fachbehörde (BVM) nicht gesehen, da es sich um eine temporäre Maßnahme handelt.
Frau Wöhlk teilt mit, dass es bezüglich der Frage der Zuständigkeit widersprüchliche Aussagen gab.
Sie verweist auf den entsprechenden Beschluss hinsichtlich der Beleuchtung. Das Thema sollte daher grundsätzlich mit der Hochbahn geklärt werden.
Frau Wenzel schlägt vor, hierzu ggf. das Fachamt Management des öffentlichen Raumes (MR) in der kommenden Sitzung anzusprechen.
Frau Kuhlwilm bittet um Information hinsichtlich der vorgenommenen Baumfällungen auf der Wiese an der Westseite der U-Bahnstation Hammer Kirche/Eingang Hammer Steindamm.
Nachsatz:
Das Fachamt MR teilt hierzu mit, dass die Fällung der vier Bäume im südlichen Bereich genehmigt war. Diese ist für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle (Einbau eines Fahrstuhls) erforderlich. Die Bäume werden selbstverständlich nach Beendigung der Baumaßnahme ersetzt.
Die Silberahorne im Bereich des Hammer Steindamm mussten aus Gründen der Verkehrssicherheit kurzfristig gefällt werden. Auch hier wird eine Nachpflanzung der Bäume eingeplant.
Frau Jakob führt aus, dass im Zuge der Baumaßnahmen zur U4 die Gehwege mittlerweile sehr schmal geworden sind. Das ist insbesondere für Personen mit Kinderwagen problematisch. Sie könne entsprechende Bilder zur Verfügung stellen.
Frau Wöhlk berichtet, dass sich der Quartiersbeirat Horner Geest ausdrücklich dafür ausgesprochen habe, dass auf der Horner Geest nochmal ein mobiles Impfangebot erfolgt. Sie gibt diese Bitte an die Verwaltung weiter und verweist ergänzend auf den zeitnah ablaufenden Impfstoff. Die Ev.-Luth. Kirchengemeinde Philippus und Rimbert hat das Angebot gemacht ihre Räumlichkeiten für ein mobiles Impfangebot zur Verfügung zu stellen. Dort wurden bereits mehrere Impfaktionen durchgeführt.