Herr Zoltkowski eröffnet als dienstältestes Mitglied der Bezirksversammlung die Sitzung und teilt mit, dass diese zu Protokollzwecken aufgezeichnet wird.
Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.
Herr Zoltkowski verpflichtet sodann Frau Lund, Frau Dr. Wehrkamp und Herrn Fraude unter Hinweis auf die ihnen vorliegenden Verpflichtungsunterlagen.
Herr Altinova ist nicht anwesend, und muss in der nächsten Sitzung verpflichtet werden.
Nach Ziehung der Ausschussvorsitze und deren Stellvertretungen erhält das Vorschlagsrecht für den Vorsitz die Fraktion DIE LINKE.
Der Ausschuss kommt einvernehmlich überein, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.
Die Fraktion DIE LINKE schlägt Herrn Stehmeier für den Vorsitz vor.
Der Ausschuss stimmt der Wahl von Herrn Stehmeier einstimmig zu.
Im Anschluss übergibt Herr Zoltkowski die Sitzungsleitung an Herrn Stehmeier.
Nach Ziehung der Ausschussvorsitze und deren Stellvertretungen erhält das Vorschlagsrecht für den stellvertretenden Vorsitz die Fraktion DIE LINKE.
Der Ausschuss kommt einvernehmlich überein, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.
Die Fraktion DIE LINKE schlägt Frau Ivankovic für den stellvertretenden Vorsitz vor.
Der Ausschuss stimmt der Wahl von Frau Ivankovic einstimmig zu -bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Mit Hinweis auf die Drucksache 23-0263 zur "Woche des Gedenkens" in 2025, teilt Herr Gögge mit, dass wie in den Vorjahren eine Vorbereitungsgruppe der "Woche des Gedenkens" eingesetzt werde. Aufgrund der neuen Legislaturperiode sei die Vorbereitungsgruppe neu zu besetzen. Hierzu würden alle interessierten Fraktionen aufgerufen, bis zu zwei Vertreterinnen oder Vertreter pro Fraktion in die Vorbereitungsgruppe zu entsenden. Ein erstes Treffen der Vorbereitungsgruppe könne für den 20.01.2025 angeboten werden.
(Hinweis: Ein entsprechendes Einladungsschreiben wurde den Fraktionsbüros der Bezirksversammlung Hamburg- Mitte am 19.12.2024 übersandt).
Es liegen keine Anträge vor.
Hierzu liegen keine Drucksachen vor.
Der Ausschuss fasst folgende Beschlüsse:
K 10/ 2025
Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig -bei Enthaltung der AfD- in voller beantragter Höhe von 3.000,-€ zu.
K 11/ 2025
Nach eingehender Erörterung stimmt der Ausschuss einstimmig dem Antrag in reduzierter Höhe von 4.000,--€ zu.
K 12/ 2025
Nach eingehender Erörterung stimmt der Ausschuss dem Antrag in reduzierter Höhe von 2.000,--€ - gegen die AfD- mehrheitlich zu.
K 13/ 2025
Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig in voller beantragter Höhe von 1.420,--€ zu.
K 14/ 2025
Der Ausschuss stimmt dem Antrag einstimmig in voller beantragter Höhe von 2.800,--€ zu.
K 15/ 2025
Frau Martens regt an, dass die Antragstellerin gebeten werde. einen konkretisierten Antrag vorzulegen.
Der Ausschuss beschließt sodann einstimmig, den Vorgang auf die nächste Sitzung zu vertagen.
Mit Hinweis auf die Drucksache 23-0261 teilt Herr Stehmeier mit, dass das Bezirksamt vorschlage, die Sitzung des Ausschusses für Musik, Kultur und Kreatives am 19.02.2025 digital abzuhalten, da die Sitzungsräumlichkeiten aufgrund der anstehenden Wahltermine belegt sind.
Die Verwaltung teilt zudem mit, dass die Sitzungsräume „Billstedt" und „Wilhelmsburg" bereits vom 13.01.2025 bis 14.03.2025 ausschließlich für die Wahlorganisation bereit gehalten werden, und für Ausschussvorbesprechungen nicht zur Verfügung stehen.