Frau Jakob bemängelt, dass die Ausführungen zu TOP 4 zu knapp formuliert seien, äußert aber keinen Änderungsvorschlag.
Der Vortrag entfällt.
Herr Dworzynski, Frau Jakob und Frau Zickendraht kritisieren, dass die Referentenanforderung bislang ohne Rückmeldung geblieben sei.
Die mit Drs. 22-0429.1 beschlossene Anforderung für die Sitzung im Januar 2020 bleibe aufrechterhalten.
(Hinweis: gem. § 27 Abs.2 BezVG hat die Fachbehörde eine Antwort innerhalb von 6 Wochen nach Eingang zu übermitteln.)
Hierzu liegen keine Drucksachen vor.
Hierzu liegen keine Drucksachen vor.
Velorouten 1 und 2
Auf Nachfrage von Frau Jakob teilen Herr Hinz und Herr Ries mit, dass die Veloroute 2 sich nicht in Hamburg-Mitte sondern in Altona befinde, und auch die Federführung für Veloroute 1 in Altona liege.
(Hinweis: Der Veloroutenbereich Thadenstraße wurde im Ausschuss für Verkehr und Umwelt am 05.09.2018, TOP 3 vorgestellt, und die Schlussverschickung den Fraktionen im Juni 2019 übermittelt).
Bauprogramm Straßen
Auf Nachfrage von Herrn Dworzynski teilt Herr Ries mit, dass
- der Köterdamm weiterhin Priorität habe, aber als reine Unterhaltungsmaßnahme vorgesehen und die Finanzierung noch nicht abschließend geklärt sei;
- die Einrichtung eines Radschnellweges nicht das investive Bauprogramm für die Ostfrieslandstraße ersetzen könne
Portugiesenviertel
Frau Zickendraht erkundigt sich, ob / welche Verkehrsmaßnahmen an Silvester vorgesehen sind
(Nachtrag: nach Auskunft der zuständigen Dienststelle sind Maßnahmen zur Sperrung der Zufahrtmöglichkeiten zu problematischen Bereichen am nördlichen Elbufer - einschließlich des Portugiesenviertels - vorgesehen).
Buslinien
Auf Nachfragen von Frau Klein zu baulichen Merkmalen verschiedener Bushaltestellen und Linienführungen in Wilhelmsburg verweist Herr Hinz auf die Zuständigkeit der Regionalausschüsse.
Sitzungsplanung
Nach eingehender Erörterung, u.a. über Zuständigkeit und Abgrenzung zu anderen Ausschüssen, kommt der Ausschuss für Mobilität überein, Vorschläge zu weiteren Referatsthemen zunächst in den Fraktionen zu beraten, und in der nächsten Sitzung zu erörtern.