Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Mobilität -DIGITAL- vom 18.11.2020

Ö 1

Begrüßung

Frau Closius begrüßt den Ausschuss zu seiner ersten digitalen Sitzung, und fragt sodann die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 21.10.2020

Ö 3

Baustellenbedingte Verlagerung des Busverkehrs aus der Mönckebergstraße in die Steinstraße, sowie Vorstellung der Planungen rund um die Mönckebergstraße (Bezug: Drs. 22-1373) (Vertreterinnen / Vertreter des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer, der Hochbahn und ARGUS)

Herr Book erläutert anhand einer Präsentation den derzeitigen Stand zur baustellenbedingten Verlegung des Busverkehrs in die Steinstraße im Jahr 2021, und geht insbesondere ein auf die verkehrlichen Auswirkungen des barrierefreien Ausbaus der U 3 in der Mönckebergstraße.

Herr Book skizziert die geprüften Varianten zur alternativen Linienführung des Busverkehrs, die Hauptlinienführung über die Steinstraße (ca. 2000 Busse täglich),eine Linie über den Ballindamm, neue Haltestellen, sowie detaillierte Planungen zum Betriebskonzept.

 

Anschließend erörtern die Ausschussmitglieder mit den Referentinnen und Referenten eingehend weitere Fragestellungen und Aspekte u.a.

 

- Sperrung der Mönckebergstraße und Auswirkungen auf ÖPNV und Individualverkehr

- Erreichbarkeit der Mönckebergstraße für mobilitätseingeschränkte Personen

- Radverkehrsführung und Sicherheitsaspekte

- Knotenpunkte und Ausweichverkehre

- Umsteige- und Ausstiegspunkte

- Auswirkung auf Linienführungen und Fahrplan/-zeiten

- Verkürzung der Linie 34 zum Fahrplanwechsel

- Evaluierung der voraussichtlich 6 monatigen Maßnahme

- Nachtbuslinien

- Shuttledienste (Rikschas oder Kleinbusse)

- aktuelle Fahrpläne auf der Homepage des HVV

 

 

 

(Hinweis:

Da es sich um eine vorläufige Darstellung handelt, kann die Präsentation nur nicht-öffentlich für die Politik zur Verfügung gestellt werden).

Ö 4

Baustellenkoordinierung - Aktuelle Koordinierungsthemen - Bezirkliche Baustellenkoordinierung in Zusammenarbeit mit anderen Behörden und Leitungsträgern (Bericht des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes)

Herr Gerundt erläutert anhand einer Präsentation die Vielzahl unterschiedlichster Baumaßnahmen im Innenstadtbereich, sowie dem gesamten Bezirk Hamburg-Mitte.

Herr Gerundt skizziert Belegenheiten, Bauträger und Zuständigkeiten, und erläutert die bezirkliche Baustellenkoordinierung in Zusammenarbeit mit anderen Behörden und Leitungsträgern.

 

Anschließend erörtern die Ausschussmitglieder mit Herrn Gerundt weitere Fragestellungen und Aspekte u.a.

 

- Aufgabenbereiche und Abstimmung fachbehördlicher und bezirklicher Bauprogrammkoordination

- langfristige und kurzfristige Bauprogrammkoordination

- Maßnahmen zur Beschleunigung der Baustellendauer und Verkehrsflussverbesserung

- Baustellenkombination

- Vorstellung von Maßnahmen am Ferdinandstor

  (mit der Bitte um Nachreichung von Unterlagen an den Ausschuss)

- Fuß- /Radwegeführung der Unterführung südlich der Freihafenbrücke

- Esplanade und Burchardtplatz

- Velorouten

 

(Hinweis: die Präsentation steht nur als nicht-öffentliche Anlage für die Politik zur Verfügung).

Ö 5

Anträge der Politik

Ö 5.1 - 22-1459

Offensive für mehr Fahrradbügel in Hamburg-Mitte! (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen)

Herr Dworzynski erläutert den Antrag. Auf die von Frau Jakob aufgeworfene Frage zur Übertragbarkeit investiver oder konsumtiver Mittel, könne ggf. im Hauptausschuss nochmals eingegangen werden. 

Ö 6

Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung

Hierzu liegen keine Drucksachen vor.

Ö 7

Verschiedenes

Sitzungsplanung

Der Ausschuss kommt überein, in seiner nächsten Sitzung am 16.12.2020 Referentinnen / Referenten der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende zum Thema "Verkehrsentwicklungsplanung" einzuladen.

 

Herr Dworzynski regt zudem an, im Regelfall möglichst nur jeweils ein Referatsthema pro Sitzung vorzusehen.

Frau Jakob regt an, abhängig von der jeweiligen Dauer einer digitalen Sitzung, ggf. eine kurze Pause einzulegen.