Protokoll
Sitzung des Bauausschusses vom 16.10.2019

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Da keine Bürgerinnen und Bürger anwesend sind, besteht für eine öffentliche Fragestunde kein Bedarf.

Ö 2 - 22-0313

Benennung von Jurymitgliedern für das Wettbewerbsverfahren Quartierssportanlage Wilhelmsburg - Interfraktioneller Antrag der SPD, CDU, FDP

Im Weiteren erläutert Frau Jordan, dass die Sprecher der Fraktionen vor der Sitzung übereingekommen sind, den interfraktionellen Antrag als Tischvorlage zu betrachten und in der Sitzung darüber abstimmen zu lassen.

 

Herr Leipnitz betont, dass es bislang als "in Stein gemeißelt" galt, dass nur die stärksten Fraktionen an Wettbewerbsverfahren beteiligt werden. Nun sei dies anders, da die zweit- und die dritt-stärkste Fraktion komplett vom Verfahren ausgeschlossen seien. Sowohl die Bürgerschaft als auch diverse andere Bezirke seien demokratisch "anders unterwegs", als die Antragsteller. Er kritisiert dieses Verhalten.

Seitens der GRÜNEN-Fraktion schließt sich Herr Willenbrock diesen Worten an. Er verdeutlicht, dass der vorgelegte Antrag nicht dem, in der letzten Sitzung der Bezirksversammlung, diskutierten Verfahren entspricht und hätte sich einen rechtzeitigen interfraktionellen Austausch gewünscht, wie Wettbewerbe in Zukunft gehandhabt werden sollen.