Herr Karismaz begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt sodann die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.
Herr Karismaz verpflichtet sodann Frau Radtke, die vom Integrationsbeirat Hamburg-Mitte als beratendes Mitglied im Ausschuss für Sozialraumentwicklung (SRE) benannt wurde.
Im Anschluss findet eine öffentliche Fragestunde statt, in der ein Bürger Fragen und Anmerkungen an die Ausschussmitglieder zum Thema SC Hamm 02 richtet (s.a. Sitzung am 25.03.2021).
Die Niederschrift liegt noch nicht vor.
Frau Dagmar Hirche skizziert anhand einer Präsentation Historie, Anliegen und Zielsetzung des Vereins Wege aus der Einsamkeit e.V. Frau Hirche geht ein auf die Bedeutung der Digitalisierung in allen Lebensbereichen, die daran zu ermöglichende Teilhabe für ältere Menschen, und die erforderlichen Voraussetzungen, damit ältere Menschen von digitalen Informationen und Möglichkeiten nicht ausgeschlossen werden. Frau Hirche erläutert eingehend die analog, digital und hybrid durchgeführten Aktivitäten des Vereins, mit der Zielsetzung, älteren Menschen u.a. durch Schulungsangebote den Zugang zu neuen Medien und digitalen Angeboten zu ermöglichen. Diese Angebote würden stark nachgefragt und die Resonanz sei sehr gut. Frau Hirche unterstreicht, dass zur digitalen Teilhabe der Zugang zu kostenfreiem W-LAN im öffentlichen Raum und in sozialen Einrichtungen, Altenheimen etc., sowie spezifische Schulungen und digitale Bildungsangebote erforderlich seien.
Herr Dr. Jütting skizziert die aktuelle Situation der vom Verein Lange aktiv bleiben e.V. in Hamburg betriebenen Seniorentreffs in Hamburg, die corona-bedingt derzeit geschlossen sind. Hier fehlen vielfach die Möglichkeiten und Mittel, um den älteren Menschen einen Einstieg in die digitale Kommunikation zu ermöglichen, und Veranstaltungen oder Unterstützungsangebote digital anzubieten. Bei den Menschen in den Seniorentreffs handle es sich um eine heterogene Gruppe, die eine Altersspanne von 60- 95 Jahren umfassen könne. Um den vielfältigen Anforderungen gerecht werden zu können, sei die Unterstützung der ehrenamtlich geleiteten Seniorentreffs durch hauptamtliche Stellen erforderlich.
Herr Dr. Jütting weist zudem darauf hin, dass in vielen Wohneinrichtungen für ältere Menschen eine digitale Teilhabe, aufgrund unzureichender oder zu teurer WLan-Ausstattung, schwerlich möglich sei.
Frau Ahlers geht u.a. ein auf die derzeitigen corona-bedingten Einschränkungen der Seniorenarbeit, die haushälterischen Auswirkungen, den Fonds für pandemiebedingte Mehrbedarfe in der Seniorenarbeit, sowie die zukünftige Weiterentwicklung der bezirklichen Seniorenarbeit.
Herr Peters skizziert den Kreis der Teilnehmenden des Seniorentreffs der Kirchengemeinde Philippus und Rimbert, und unterstreicht die Bedeutung der Freizeit-, Beratungs- und Bildungsangebote für die teilnehmenden Menschen. Um den hohen Beratungs- und Betreuungsbedarf leisten zu können, erfolge Betrieb und Leitung des Seniorentreffs durch ein ehrenamtliches Team, sowie eine hauptamtliche Stelle. Eine gesicherte Finanzierung sei für die Arbeit der Seniorentreffs unverzichtbar. Wichtige Anliegen und Beratungsbedarfe der älteren Menschen beziehen sich u.a. auf den Mangel seniorengerechter Wohnungen, fachärztliche Versorgung, Mobilitätseinschränkungen und -hindernisse, Pflege- und Sozialrecht, sowie die Digitalisierung vieler Lebensbereiche.
In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit Frau Hirche, Herrn Dr. Jütting, Herrn Peters und Frau Ahlers weitere Aspekte u.a. zu
- erforderlicher Ausstattung mit digitaler Infrastruktur und Endgeräten
- Auswirkungen der Pandemie auf Teilhabe- und Schulungsmöglichkeiten
- niedrigschwellige Schulungsangebote und digitale Sprechstunden
- zielgruppenspezifische digitale Schulungen für ältere Menschen
- soziale Lebenssituation älterer Menschen
- altersgerechte und quartiersbezogene Angebote
- Finanzierung der Seniorentreffs.
(Die o.g. Präsentation ist dem Wortprotokoll der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Antidiskriminierung am 25.02.2021, Nr 22/6, beigefügt, und in der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft abrufbar).
Frau Dr. Budy skizziert anhand einer Präsentation u.a. Anlass, Zielsetzung, Aufbau, Handlungsfelder und Förderkriterien des Gesamtkonzeptes zum Modellvorhaben "Mitte machen" (s.a. SRE am 11.02.2021, TOP 4), und erläutert vor diesem Hintergrund die vorliegende Drucksache 22-1882. Die der Drucksache beigefügte nicht-öffentliche Anlage solle erst in abgestimmter, und letztlich durch die Bezirksversammlung (BV) beschlossener Fassung, veröffentlicht werden.
Aufgrund der vorgegebenen Terminierung ist dem Bund bis zum 31.05.2021 ein Beschluss der BV zum Gesamtkonzept vorzulegen. Da die nächste Sitzung des Ausschusses für Sozialraumentwicklung (SRE) im Mai erst nach der Sitzung der BV stattfindet, wurde die Drucksache 22-1882 bereits zur heutigen Sitzung eingereicht.
Herr Olschok erläutert den Antrag und stimmt dem Wunsch von Herrn Knode zu, die GRÜNEN als antragstellende Fraktion mit aufzunehmen. Frau Celikkol und Herr Diaman begrüßen die Intention des Antrages, weisen aber darauf hin, dass die pandemische Lage eine Öffnung der öffentlichen Trinkwasserspender derzeit nicht erwarten lasse. Sie schlagen deshalb die Formulierung eines gemeinsamen interfraktionellen Antrages vor, der in die nächste Bezirksversammlung eingebracht werden könne, und die schnellstmögliche Versorgung mit Frischwasser auch in der aktuellen Situation ermögliche. Der Vorschlag von Frau Jakob, den vorliegenden Antrag um einen entsprechenden Petitumspunkt zu ergänzen, ändere die hygienischen Vorgaben der Ist-Situation nicht. Herr Olschok folgt dieser Argumentation nicht, und stellt nach weiterer eingehender Diskussion den vorliegenden Antrag zur Abstimmung.
Frau Lill erläutert die Drucksache. Die Höhe der Quartiersfondsmittel stehe in der Entscheidung der Bürgerschaft. Frau Celikkol bittet die Verwaltung, den Fraktionen entsprechende Projektskizzen frühestmöglich, d.h. auch bereits vor der Einarbeitung der fachlichen Stellungnahmen der Verwaltung, vorab zu übersenden.
Hierzu liegen keine Drucksachen vor.
"Weiterentwicklung sozialer Infrastruktur "Mitte Machen Veddel und Hamm"
Bezug: SRE am 25.03.21, TOP 6.1, Drs. 22-1822)
Hamm
Ergänzend zur o.g. Drucksache teilt Frau Lill mit, dass die Auftaktveranstaltung am 18. Mai 2021 von 17 Uhr bis 20 Uhr geplant ist. Die Fraktionen werden hierzu eine gesonderte Einladung erhalten.
Veddel
Die Arbeitsgruppen zu den Themenkomplexen Bildung, Soziales, Gesundheit, Sport und Öffentlicher Raum sowie zur Idee „Stadteilzentrum Veddel" werden vom 26.04 - 06.05.2021 tagen.
Corona-Ausbruch an Wilhelmsburger Schule
Frau Lattwesen bittet Frau Lill, einen aktuellen Sachstand nachzureichen.
Housing First (Bezug:Drucksache - 22-1690)
Herr Busch bittet Frau Lill, einen aktuellen Sachstand nachzureichen.