Protokoll
Sitzung des Bauausschusses vom 11.09.2019

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Da keine Bürger anwesend sind, findet keine Fragestunde statt.

Ö 2

Wahlen

Herr Ramlow eröffnet eröffnet als dienstältestes Mitglied der Bezirksversammlung die Sitzung und übernimmt die Sitzungsleitung.

Ö 2.1

Wahl des vorsitzenden Mitglieds

Ö 2.1.1 - 22-0171

Tischvorlage Bauausschuss 11.09.2019 Vorschlag - Benennung Áusschussvorsitz (Antrag der GRÜNE 2-Fraktion)

Herr Ramlow bittet um offene Abstimmung per Akklamation. Da keine anderweitigen Vorschläge gemacht werden und sich keine Einwände gegen dieses Verfahren erheben, tritt der Ausschuss in die Wahlhandlung ein.

 

Herr Dassow verweist auf die Tischvorlage der Grüne2-Fraktion und benennt Herrn Sediqi als künftigen Vorsitzenden.

An dieser Stelle bittet Herr Dr. Böttcher darum, dass aus formalen Gründen die Vorlage in "Vorschlag" geändert werden sollte. Damit erklärt sich Herr Dassow einverstanden.

Ö 2.2

Wahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds

Nach Abschluss des  Zugriffsverfahrens für Ausschussvorsitze und stellvertretende Vorsitze fiel der AfD der stellvertretende Vorsitz für den Bauausschuss zu.

 

Herr Sediqi bittet auch hier um offene Abstimmung per Akklamation. Da keine anderweitigen Vorschläge gemacht werden und sich keine Einwände gegen dieses Verfahren erheben, tritt der Ausschuss in die Wahlhandlung ein.

 

Frau Jordan schlägt sich als stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses vor.

 

1. Wahlgang:

Bei Zustimmung der AfD und Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und der GRÜNE-Fraktion und Enthaltung aller anderen Ausschussmitglieder wird die Wahl von Frau Jordan mehrheitlich abgelehnt.

Der Ausschuss tritt in den 2. offenen Wahlgang ein.

2. Wahlgang:

Der Wahlgang endet bei Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und der GRÜNE-Fraktion sowie Enthaltungen der der FDP-Fraktion sowie der CDU-Fraktion wurde Frau Jordan nicht gewählt.

Der Ausschuss tritt in den 3. offenen Wahlgang ein.