Herr Sträter eröffnet die Sitzung und teilt mit, dass diese zu Protokollzwecken aufgezeichnet wird.
In der öffentlichen Fragestunde wird ein entwurzelter Baum in der Schlangenkoppel/Ecke Koolbarg diskutiert. Der Baumstumpf sei vor sieben Monaten entfernt worden und seitdem seien dort keine weitere Arbeiten vorgenommen worden. Herrn Dassow ist der Umstand bekannt und meldet an, im nächsten Regionalausschuss Billstedt am 25.03.2025 über den Sachstand zu berichten.
Der Hauptausschuss stimmt der Niederschrift einstimmig zu.
Herr Schock erläutert in seiner Präsentation die Entwicklung der Stabstelle Digitalisierung und IT der Bezirksämter (DIT/BA) seit 2019 im Rahmen der Digitalstrategie und wie die Strukturen sich seitdem gewandelt haben. An einigen Praxisbeispielen und visuellen Veranschaulichungen werden die Projekte und die Arbeitsweise der DIT/BA vorgestellt.
In der anschließenden Diskussion werden folgende Themen besprochen:
- Nutzen, Möglichkeiten und Bedingungen von künstlicher Intelligenz;
- Synergieeffekte für die bundesweite Digitalisierung;
- Verschlankung von Prozessen und gesetzliche Rahmenbedingungen;
- Zusammenarbeit mit verschiedenen Behörden.
Für detaillierte Informationen siehe Präsentation.
Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis
Der Hauptausschuss bestätigt den Beschluss mehrheitlich, gegen die Stimmen der CDU- und AfD-Fraktion.
Der Hauptausschuss stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Auf Vorschlag von Herrn Sträter sollen drei Vertreter von den drei größten Fraktionen - SPD, GRÜNE und CDU - benannt werden. Der Hauptausschuss erhebt keine Einwände gegen diese Vorgehensweise.
Die SPD-Fraktion schlägt Ernst Olcay Aydik, die GRÜNE-Fraktion Theresa Rothberg und die CDU-Fraktion Stefanie Blaschka vor.
Der Ausschuss stimmt den Vorschlägen mehrheitlich zu, gegen die Stimme der AfD-Fraktion.
Herr Sträter empfiehlt der Vorlage zuzustimmen. Die Beschlussfassung über den damit verbundenen Sondermittelantrag 15/2024, soll vertagt werden, bis eine endgültige Lösung nach Beendigung des Pilotprojektes feststeht.
Der Hauptausschuss stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Der Hauptausschuss stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig, die Beschlussfassung über den Sondermittelantrag zu vertagen, bis eine endgültige Lösung für das Pilotprojekt vorliegt.
Herr Sträter hebt hervor, dass der Antrag bereits vorlag und in den Ausschuss für Sozialraumentwicklung (SRE) überwiesen wurde. Auf Nachfrage über die Beschlussfassung im SRE erläutert Frau Wöhlk, dass die Finanzmittel des SRE ausgeschöpft seien und erfragt ob Mittel aus dem Masterplan Sport zur Finanzierung des Antrags genutzt werden können.
Herr Sträter erläutert daraufhin, dass der Fördertopf des Masterplan Sport noch durch die Bezirksversammlung aufgefüllt werden muss. Er schlägt vor, Restmittel aus dem Jahr 2024 in Höhe von 6.400€ und die restlichen 2.200€ aus dem Förderfonds Konsumtiv zur Finanzierung heranzuziehen.
Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag mehrheitlich zu, gegen die Stimme der AfD-Fraktion.
Frau Wöhlk beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Sozialraumentwicklung.
Der Hauptausschuss stimmt der Überweisung einstimmig zu.
Dem Ausschuss wird vorab mitgeteilt, dass Herr Muja gem. § 6 (3) BezVG an Beratung und Abstimmung dieses Antrages nicht teilnimmt.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig zu, die Sondermittelanträge 08/2025 und 44/2025 zur Beschlussfassung an die Bezirksversammlung abzugeben.
Siehe TOP 6.4.
Der Hauptausschuss stimmt dem Antrag mehrheitlich zu, gegen die Stimme der CDU- und Enthaltung der LINKE-Fraktion.
Herr Haase fragt, warum beim Fußgängerüberweg an der U-Bahn-Station Hammerkirche eine Ampel aufgestellt werde. Frau Wöhlk und Herr Sträter erläutern, dass es sich um eine Baustelleneinrichtung für den Schienenersatzverkehr handelt.