Herr Blum begrüßt die Anwesenden und bittet die Teilnehmer laut und deutlich zu sprechen.
Weiterhin teilt er mit, dass Frau Kodrzynski (GRÜNE) den Ausschuss verlassen hat. Frau Filiz Gülsülar wurde seitens der GRÜNE-Fraktion als neues Mitglied benannt. An der heutigen Sitzung kann Frau Gülsülar nicht teilnehmen und somit auch noch nicht verpflichtet werden.
Bei der SPD-Fraktion wurde folgende Änderung bekannt gegeben. Das bisherige Mitglied Frau Sabine Korndörfer wird ständige Vertreterin. Herr Metin Dogan, bislang ständiger Vertreter, wird als Mitglied des Ausschusses benennt.
Eingangs der Sitzung stellt Herr Blum die Anwesenheit fest.
Zum Abstimmungsverhalten namens der Fraktionen wird wie folgt beschlossen:
SPD-Fraktion |
Herr Zoltkowski |
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CDU-Fraktion |
Herr Dr. Böttcher |
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FDP-Fraktion |
Herr Blum |
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Fraktion DIE LINKE GRÜNE-Fraktion |
Frau Affolter Frau Dr. Wehrkamp |
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AfD-Fraktion |
Herr Kunstmann |
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Die Beschlussfassung wird vertagt.
Keine Vorlage
Keine Vorlage
Frau Kohlstädt informiert, dass am heutigen Tage allen Ausschussmitgliedern das Protokoll der Sitzung der Arbeitsgruppe vom 26.01.2021 zugesandt wurde. Durchführungszeitraum der Woche des Gedenkens (WdG) soll 20. April bis 8. Mai 2021 sein. Falls möglich und zeitlich passend, soll die Einweihung des Bodendenkmals „Stigma“ auf den Gehwegen vor dem Stadthaus (Neuer Wall/Stadthausbrücke/Große Bleichen) in die WdG einbezogen werden. Seitens der Verwaltung teilt Frau Kohlstädt mit, dass dazu bislang von der Kulturbehörde keine neuen Informationen vorliegen.
Frau Jakob informiert über einen Artikel in der TAZ, in dem berichtet wird, dass ab 2023 im Gebäude des Dokumentationszentrums „denk.mal Hannoverscher Bahnhof“ auch Büros der Firma Wintershall-Dea entstehen sollen, deren Vorgänger dem NS-Regime eng verbunden waren. Sie verurteilt dies, da es den NS-Opfern und deren Angehörigen nicht gerecht wird.
Sie regt an, dass der MKK eine entsprechende Stellungnahme beschließen solle, Sie kündigt diesen Antrag für die kommende Sitzung an.
Links aus der Sitzung
<https://taz.de/Streit-ueber-Vermietung-an-NS-Profiteur/!5745068/>