Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 03.06.2025

Ö 1

Begrüßung/öffentliche Fragestunde

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Es findet keine öffentliche Fragestunde statt.

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2025

Der Hauptausschuss stimmt der Niederschrift einstimmig zu.

Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.1 - 23-0340.2

Eingezäunte Hundeauslaufzonen in Finkenwerder, Hamm und St. Georg

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4

Vorlagen der Verwaltung

Es liegen keine Vorlagen vor.

Ö 5

Sondermittelanträge

Ö 5.1 - 23-0663

Sondermittelantrag 58/2025 - Hamburger Schwimmverband e.V.

Herr Sträter schlägt einen Zuschuss für die Leuchtmittel im Schwimmbadbereich in Höhe von 2.140,80 € aus dem Masterplan Sport vor. Laut Aussage des Vereins können die restlichen Arbeiten aus eigener Kraft erledigt werden.

 

Herr Hoitz gibt zu bedenken, dass die Einsparungen, die sich durch den Tausch der Leuchtmittel ergeben, genau die beantragte Zuwendungssumme sei. Dennoch könne er dem Vorschlag von Herrn Sträter folgen.

 

Der Hauptausschuss stimmt dem Sondermittelantrag einstimmig in Höhe von 2.140,80 € aus dem Masterplan Sport konsumtiv zu.

Ö 5.2 - 23-0672

Sondermittelantrag 60/2025 - Hamburg HafenCity FC e.V.

Herr Neubauer berichtet, dass sich der Verein Quartiersmanagement HafenCity e.V. noch nicht abschließend zu einer Finanzierung geäußert habe und bittet um Vertagung.

 

Der Hauptausschuss vertagt die Beschlussfassung über den Sondermittelantrag einstimmig auf die nächste SItzung.

Ö 5.3 - 23-0741

Sondermittelantrag 70/2025 - Schulverein Burgweide

Auf Vorschlag von Herrn Sträter stimmt der Hauptausschuss dem Sondermittelantrag einstimmig in Höhe von 2.500 € zu.

Ö 6

Anträge und Mitteilungen der Politik

Ö 6.1 - 23-0749

Benennung eines Mitglieds für die Jury "Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Celikkol" (Antrag der Volt-Fraktion)

Die Bezirksversammlung einigt sich auf Handaufheben und wählt Frau Do-Kavka einstimmig als Jurymitglied.

Ö 6.2 - 23-0759

Ausschussbesetzung (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE)

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 7

Verschiedenes

Ö 7.1

Mikrofonanlage im Sitzungssaal der Bezirksversammlung

Frau Thomas trägt vor, dass die Mikrofone im Sitzungssaal bis vor kurzem gar nicht mehr bzw. stark eingeschränkt funktionstüchtig gewesen sind. Mittlerweile wurden die Akkus getauscht und die Software aktualisiert. Die Kosten hat die Vorsitzende der Bezirksversammlung aus ihren Verfügungsmitteln übernommen. Die Fraktionen erhalten - wie angekündigt - in den Sitzungen der Fachausschüsse je ein Mikrofon. Bedarfsweise werden auch weitere Tischreihen ausgestattet.