Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 02.09.2025

Ö 1

Begrüßung/öffentliche Fragestunde

Herr Hoitz begrüßt die Anwesenden als dienstältestes Bezirksversammlungsmitglied. Es findet keine öffentliche Fragestunde statt.

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2025

Der Hauptausschuss stimmt der Niederschrift einstimmig - bei einer Enthaltung der Fraktion DIE LINKE - zu.

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.08.2025

Der Hauptausschuss stimmt der Niederschrift einstimmig zu.

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 23-0340.5

Eingezäunte Hundeauslaufzone Finkenwerder

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4.2 - 22-2026.2

MITTEinander: Maßnahmenpaket für Transparenz und Beteiligung, hier: 2. Zwischenbericht

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 5

Vorlagen der Verwaltung

Ö 5.1 - 23-0906

Anträge auf Stadtteilkulturmittel

Frau Löwe erinnert daran, dass geprüft werden sollte, ob eine Finanzierung aus Sondermitteln möglich sei. Aktuell sehe sie keine Möglichkeit.

 

Der Hauptausschuss lehnt den Stadtteilkulturmittelantrag einstimmig - bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE und der AfD-Fraktion - ab.

Ö 5.2 - 22-2252.4

Benennung nach Rosa-Kiela-Weiß

Der Hauptausschuss stimmt der Vorlage einstimmig - bei Enthaltung der AfD-Fraktion - zu.

Ö 5.3 - 23-0960

Nutzung öffentlicher Flächen

Der Hauptausschuss stimmt dem Sondernutzungsantrag einstimmig zu.

Ö 6

Sondermittelanträge

Ö 6.1 - 23-0672

Sondermittelantrag 60/2025 - Hamburg HafenCity FC e.V.

Herr Abreu de Sousa bittet um Vertagung, da die Gespräche noch nicht abgeschlossen sind.

 

Der Hauptausschuss vertagt die Beschlussfassung über den Sondermittelantrag einstimmig auf die nächste Sitzung.

Ö 6.2 - 23-0894

Sondermittelantrag 98/2025 - Hamburger Fußball-Verband e.V.

Herr Abreu de Sousa bittet um Vertagung, da die Gespräche noch nicht abgeschlossen sind.

 

Herr Haase hält das Projekt für ein nicht auf Hamburg-Mitte beschränktes Angebot.

 

Der Hauptausschuss vertagt die Beschlussfassung über den Sondermittelantrag einstimmig auf die nächste Sitzung.

Ö 6.3 - 23-0934

Sondermittelantrag 110/2025 - Verband Kinder- und Jugendarbeit Hamburg e.V.

Herr Sträter ist der Meinung, dass es sich nicht um eine regional begrenzbare Veranstaltung handele. Im übergeordneten Förderfonds stehe allerdings aktuell kein Geld zur Verfügung.

 

Der Hauptausschuss lehnt den Sondermittelantrag einstimmig - bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE und der AfD-Fraktion - ab.

Ö 6.4 - 23-0935

Sondermittelantrag 109/2025 - Hand in Hand e.V.

Herr Sträter weist darauf hin, dass sich der Sitz des Antragstellers in Wandsbek befinde. Im Antrag heißt es, dass die Horner Freiheit als Ausflugsort gewählt worden sei, somit bezweifelt er, dass sich das Projekt an Kinder und Jugendliche in Hamburg-Mitte richtet. Er bittet darum, einen Sondermittelantrag in Wandsbek zu stellen.

 

Frau Rothberg schließt sich den Ausführungen an.

 

Der Hauptausschuss lehnt den Sondermittelantrag mehrheitlich -  gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE - ab.

Ö 6.5 - 23-0943

Sondermittelantrag 106/2025 - Äthiopisch-orthodoxe Tewahido-Kirchengemeinde HI.Kidanemehiret zu Hamburg e.V.

Herr Sträter ist der Meinung, dass es sich nicht um eine regional begrenzbare Veranstaltung handele. Im übergeordneten Förderfonds stehe allerdings aktuell kein Geld zur Verfügung.

 

Der Hauptausschuss lehnt den Sondermittelantrag einstimmig ab.

Ö 7

Anträge und Mitteilungen der Politik

Ö 7.1 - 23-0922

Ausschussbesetzung (Mitteilung der CDU-Fraktion)

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 7.2 - 23-0923

Ausschussbesetzung (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE)

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 7.3 - 23-0959

Ausschussbesetzungen (Mitteilung der AfD-Fraktion)

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 8

Verschiedenes

Ö 8.1

Öffentliche Anhörung Spreehafenviertel / Wilder Wald (Drs. Nr. 23-0855)

Herr Hoitz bittet die Fraktionen, sachkundige Personen an die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung möglichst bis zum 18.09.2025 zu melden.