Volt Antrag: Einrichtung eines Mobilitätsforums für den Bezirk Harburg nach dem Vorbild Eimsbüttel
Einrichtung eines Mobilitätsforums für den Bezirk Harburg nach dem Vorbild Eimsbüttel
Die Gestaltung einer zukunftsfähigen Mobilität ist eine der zentralen Herausforderungen für die Entwicklung der Hamburger Bezirke. Fragen der Verkehrsplanung, Flächenverteilung im öffentlichen Raum, Klimaschutz, Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit betreffen unterschiedlichste Akteurinnen und Akteure – von Verwaltung und Politik über Verkehrsunternehmen bis hin zu Initiativen, Verbänden und Bürgerinnen und Bürgern.
Im Bezirk Hamburg-Eimsbüttel wurde bereits vor mehreren Jahren ein Mobilitätsforum etabliert, das als Plattform für Austausch, Information und Beteiligung zu Fragen der bezirklichen Mobilitätsentwicklung dient. Dieses Format findet regelmäßig statt und ist eng an die Arbeit des bezirklichen Mobilitätsausschusses angebunden. Inzwischen wurde dort bereits mehrfach ein Mobilitätsforum durchgeführt; zuletzt fand das 11. Mobilitätsforum statt.
Das Mobilitätsforum Eimsbüttel bringt Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Verwaltung, Behörden, Verkehrsunternehmen, Verbänden, Initiativen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger zusammen. Neben kurzen fachlichen Impulsvorträgen zu aktuellen Themen der Verkehrsplanung stehen insbesondere Austausch, Diskussion und gemeinsame Arbeitsphasen im Mittelpunkt.
Die Ergebnisse der Veranstaltungen werden dokumentiert und öffentlich zugänglich gemacht, wodurch Transparenz über die diskutierten Themen, eingebrachten Perspektiven und identifizierten Handlungsfelder geschaffen wird. Zudem dient das Format dazu, frühzeitig Feedback zu Planungen einzuholen, unterschiedliche Interessen sichtbar zu machen und ein gemeinsames Verständnis für die Herausforderungen der Mobilitätsplanung zu entwickeln.
Ein solches Format kann auch im Bezirk Harburg einen wichtigen Beitrag leisten:
Gerade im Bezirk Harburg, der durch unterschiedliche städtebauliche Strukturen – von dicht bebauten Stadtteilen über Gewerbegebiete bis hin zu suburban geprägten Quartieren – geprägt ist, können offene Diskussions- und Beteiligungsformate einen wichtigen Beitrag leisten, um lokale Bedarfe frühzeitig zu erkennen und tragfähige Lösungen zu entwickeln.
Vor einer möglichen Einrichtung eines entsprechenden Formats erscheint es sinnvoll, zunächst die Erfahrungen aus Eimsbüttel näher kennenzulernen. Dazu gehören insbesondere Fragen der organisatorischen Struktur, der personellen und finanziellen Ausstattung, der Einbindung in die Ausschussarbeit sowie der praktischen Durchführung und Dokumentation der Veranstaltungen.
Vertreterinnen und Vertreter des Bezirksamtes sowie der Vorsitzende des Mobilitätsausschusses der Bezirksversammlung Hamburg-Eimsbüttel werden in eine Sitzung des zuständigen Ausschusses für Mobilität des Bezirks Harburg eingeladen, um über das dort etablierte Mobilitätsforum zu berichten.
Dabei sollen insbesondere folgende Aspekte dargestellt werden:
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob und in welcher Form ein Mobilitätsforum für den Bezirk Harburg nach dem Vorbild des Eimsbütteler Formats eingerichtet werden kann.
Dabei sollen insbesondere folgende Punkte betrachtet werden:
Über die Ergebnisse des Erfahrungsaustauschs sowie der Prüfung wird dem zuständigen Fachausschuss berichtet.
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