Stolpergefahr auf dem Billstedter Marktplatz beseitigen

Der Regionalausschuss Billstedt hat dem nachstehenden Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen in seiner Sitzung  am 13.04.2021 einstimmig zugestimmt.

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Bereits im Jahr 2017 hatten wir in einem Antrag auf die Stolpergefahr und die Probleme beim Kopfsteinpflaster hingewiesen. In einem Gespräch wurde seinerzeit mit dem Wegewart, Behördenvertretern und politischen Vertretern des Regionalausschusses eine Vorortbesichtigung durchgeführt. Daraufhin wurden einige Flächen mit Kopfsteinpflaster auf dem Marktplatz saniert. Wir hatten jedoch unser Hauptaugenmerk auf einen Abschnitt zwischen Backstube und Kräuter-Apotheke gelegt. An dieser Stelle ist bis heute nichts passiert. Die Fugen des Kopfsteinpflasters sind an vielen Stellen sehr breit und tief. Gerade ältere Menschen können mit ihren Rollatoren und Rollstühlen diese Flächen kaum überwinden. Die Stolpergefahr auch für Nichtbehinderte ist sehr groß.  

Petitum/Beschluss:

Dies vorausgeschickt möge der Regionalausschuss beschließen:

1. Der Bezirksamtsleiter wird gebeten sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Stolpergefahr auf dem Marktplatz beseitigt wird und dass die Fugen des Kopfsteinpflasters mit Asphalt verfüllt werden.
2. Der Regionalausschuss Billstedt wird informiert, wenn die Arbeiten abgeschlossen sind.
3. Die Bezirksversammlung wird um Bestätigung gebeten.        

Das Bezirksamt Hamburg-Mitte teilt hierzu mit:

Gemäß der Stellungnahme des Revieres Billstedt zur Drucksache 21-4920 v. 05.04.2019 wurde eingehend auf die in dieser DS angesprochene Ortsbegehung vom 12.04.2017 mit Vertretern des Regionalausschusses Billstedt Stellung bezogen.

Das Revier hat seinerzeit in 2019 im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel mehrere finanziell umfangreichere Aufträge an eine Stadtmeisterfirma zur Sanierung der Großpflasterfugen mit polymermodifiziertem Mörtel vergeben und auch abgearbeitet.
In 2020 bestand aufgrund der angespannten Haushaltslage keine Möglichkeit der Investition weiterer Haushaltsmittel für Sanierungszwecke.

In 2021 kann sich das Revier Straßenunterhaltung Ost der Weiterführung der Sanierung größerer Flächenbereiche widmen.

Dazu werden noch im Sommer 2021 Aufträge an Stadtmeisterfirmen vergeben, um auch die in dieser Drucksachen benannten und bereits 2017 besichtigten Flächenbereiche vor der Apotheke sanieren zu können.

Nach Fertigstellung der Sanierungen wird über eine Mitteilungsdrucksache berichtet.

Petitum/Beschluss:

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

Sachverhalt:

Der Regionalausschuss Billstedt hat dem nachstehenden Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen in seiner Sitzung  am 13.04.2021 einstimmig zugestimmt.

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Bereits im Jahr 2017 hatten wir in einem Antrag auf die Stolpergefahr und die Probleme beim Kopfsteinpflaster hingewiesen. In einem Gespräch wurde seinerzeit mit dem Wegewart, Behördenvertretern und politischen Vertretern des Regionalausschusses eine Vorortbesichtigung durchgeführt. Daraufhin wurden einige Flächen mit Kopfsteinpflaster auf dem Marktplatz saniert. Wir hatten jedoch unser Hauptaugenmerk auf einen Abschnitt zwischen Backstube und Kräuter-Apotheke gelegt. An dieser Stelle ist bis heute nichts passiert. Die Fugen des Kopfsteinpflasters sind an vielen Stellen sehr breit und tief. Gerade ältere Menschen können mit ihren Rollatoren und Rollstühlen diese Flächen kaum überwinden. Die Stolpergefahr auch für Nichtbehinderte ist sehr groß.  

Dies vorausgeschickt möge der Regionalausschuss beschließen:

1. Der Bezirksamtsleiter wird gebeten sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Stolpergefahr auf dem Marktplatz beseitigt wird und dass die Fugen des Kopfsteinpflasters mit Asphalt verfüllt werden.
2. Der Regionalausschuss Billstedt wird informiert, wenn die Arbeiten abgeschlossen sind.
3. Die Bezirksversammlung wird um Bestätigung gebeten.        

Das Bezirksamt Hamburg-Mitte teilt hierzu mit:

Gemäß der Stellungnahme des Revieres Billstedt zur Drucksache 21-4920 v. 05.04.2019 wurde eingehend auf die in dieser DS angesprochene Ortsbegehung vom 12.04.2017 mit Vertretern des Regionalausschusses Billstedt Stellung bezogen.

Das Revier hat seinerzeit in 2019 im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel mehrere finanziell umfangreichere Aufträge an eine Stadtmeisterfirma zur Sanierung der Großpflasterfugen mit polymermodifiziertem Mörtel vergeben und auch abgearbeitet.
In 2020 bestand aufgrund der angespannten Haushaltslage keine Möglichkeit der Investition weiterer Haushaltsmittel für Sanierungszwecke.

In 2021 kann sich das Revier Straßenunterhaltung Ost der Weiterführung der Sanierung größerer Flächenbereiche widmen.

Dazu werden noch im Sommer 2021 Aufträge an Stadtmeisterfirmen vergeben, um auch die in dieser Drucksachen benannten und bereits 2017 besichtigten Flächenbereiche vor der Apotheke sanieren zu können.

Nach Fertigstellung der Sanierungen wird über eine Mitteilungsdrucksache berichtet.

Petitum/Beschluss:

Um Kenntnisnahme wird gebeten.