Organisatorisches rund um die Wahltermine 2025

Die Bundestagswahl wird nach aktuellem Stand für den 23.02.2025 geplant. Die Bürgerschaftswahl findet eine Woche später am 02.03.2025 statt. Aufgrund der sehr hohen Aufgabendichte werden ab sofort zwei Personen aus der Abteilung Politische Serviceleistungen / Gremienbetreuung in den Abschnitt Wahlen abgezogen.

Zusätzlich ergibt sich durch die parallele Organisation zweier Wahlen ein zusätzlicher Raumbedarf. Daher hat sich das Bezirksamt dazu entschieden, ab dem 10.02.2025 bis einschließlich 10.03.2025 den Sitzungssaal der Bezirksversammlung und vom 13.01.2025 bis 14.03.2025 die Sitzungsräume „Billstedt“ und „Wilhelmsburg“ ausschließlich für die Wahlorganisation bereit zu halten.

Ab 20.02.2025 wird die gesamte Abteilung Politische Serviceleistungen inklusive der Gremienbetreuung in die Vorbereitung der Bundestagswahl einbezogen. Ein Bereitschaftsdienst wird eingeplant. Für die Bürgerschaftswahl sind bereits Terminblocker besprochen und beschlossen worden.

Vor diesem Hintergrund schlägt das Bezirksamt folgende Anpassungen vor:

1. Vorverlegung der Bezirksversammlung vom 20.02.2025 auf den 13.02.2025 (Tagungsort wird noch geklärt)
2. Dadurch Entfall des Hauptausschusses am 04.02.2025 (alle bereits feststehenden Tagesordnungspunkte gehen auf die Bezirksversammlung am 13.02.2025 über.)
3. Digitale Durchführung der Sitzungen des Cityausschusses am 11.02.2025, des Bauausschusses am 12.02.2025, des Ausschusses für Musik, Kultur und Kreatives am 19.02.2025, des Jugendhilfeausschusses am 24.02.2025 und des Stadtplanungsausschusses Süd am 26.02.2025. Die Entscheidung, eine Sitzung per Videokonferenz abzuhalten, obliegt dem jeweiligen Gremium. Die Gremienbetreuung wird in den betroffenen Gremien einen Tagesordnungspunkt für die kommende Sitzung vorsehen.

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