Optimierung Parkraum – Feierabendparken

Die angespannte Parksituation in vielen Quartieren des Bezirks Eimsbüttel stellt insbesondere in den Abend- und Nachtstunden eine erhebliche Belastung für Anwohnende dar. Gleichzeitig sind zahlreiche private Stellflächen – insbesondere auf Grundstücken von Schulen, Einzelhandels- oder Gewerbeunternehmen– außerhalb der Geschäftszeiten ungenutzt. Es erscheint daher notwendig, Maßnahmen zu ergreifen, um Ressourcen in Eimsbüttel doppelt nutzbar zu machen.

Düsseldorf gilt als deutsches Pioniermodell für „Feierabendparken“. Dort wurden Supermarktparkplätze gezielt für Anwohner geöffnet. Ergebnis: Entlastung des Parkdrucks, weniger Parksuchverkehr, Nutzung ungenutzter Nachtflächen.

Auch in Hamburger Bezirken gibt es bereits Initiativen:

So wird zum Beispiel im Bezirk Hamburg-Mitte zu Verbesserung der Parksituation in verdichteten Stadtgebieten das Pilotprojekt „Feierabendparken“ am Lidl-Standort Carl-Petersen-Straße durchgeführt. Es ähnelt Düsseldorf fast 1:1: private Flächen, abends/nachts, digitale Buchung, Pilotquartiere.

Die Grundidee ist, Parkplätze außerhalb normaler Nutzungs- und Öffnungszeiten zeitlich begrenzt für Anwohnende nutzbar zu machen. Ziel ist es, vorhandene Flächen effizienter zu nutzen, den Parksuchverkehr zu reduzieren und so Entlastung in dichtbesiedelten Quartieren zu schaffen – ohne neue Flächen zu versiegeln oder aufwendige bauliche Maßnahmen einzuleiten. Das Projekt wird in Kooperation zwischen öffentlicher Hand und privatem Betreiber umgesetzt und durch ein digitales Buchungssystem organisiert.

Erste Rückmeldungen deuten darauf hin, dass dieser Ansatz geeignet ist, bestehende Parkraumkonflikte pragmatisch abzumildern und gleichzeitig die Interessen des Einzelhandels zu berücksichtigen. Diese laufende Erprobung zeigt, dass pragmatische Kooperationen möglich sind, wenn Stadt und private Akteure gemeinsam an Lösungen arbeiten.

Auch im Bezirk Hamburg Nord wurde vor Kurzem ein ähnlicher Antrag beschlossen.

Wir sollten untersuchen, welche dieser bisher ungenutzten Doppelnutzungspotenziale auch in Eimsbüttel bestehen, und unter welchen Voraussetzungen diese Realisiert werden könnten.

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Die Bezirksversammlung Eimsbüttel möge vor diesem Hintergrund beschließen:

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten sich bei der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende dafür einzusetzen:

1. Dass geprüft wird: ob und unter welchen Voraussetzungen ein Pilotprojekt nach dem Vorbild des in Hamburg-Mitte derzeit erprobten „Feierabendparkens“ auch im Bezirk Eimsbüttel umgesetzt werden kann;
2. Dass mit Unterstützung der Regionalausschüsse speziell geprüft wird, welche Stellflächen von Lebensmittelmärkten Frage kommen;
3. Generell sollen dabei vor der Realisierung gemeinsam mit Unterstützung der Regionalausschüsse weitere geeignete Standorte im Bezirk identifiziert werden, an denen vorhandene Parkflächen außerhalb ihrer regulären Nutzungszeiten in ein vergleichbares System eingebunden und für ein zeitlich begrenztes Anwohnerparken zur Verfügung gestellt werden können;
4. Dass seitens der zuständigen Behörde die rechtlichen, organisatorischen und technischen Rahmenbedingungen geklärt werden, insbesondere in Bezug auf Nutzungszeiten, Kontrolle, ein möglichst einheitliches digitales Buchungssystem für alle Anbieter und Bezirke sowie die Wahrung der Interessen der jeweiligen Grundstückseigentümer;
5. Zudem soll generell geprüft werden, ob und wie private Unternehmen und Anlieger für eine freiwillige Beteiligung an einem solchen Pilotprojekt gewonnen werden könnten. Hier könnte man Erfahrungswerte anderer europäischer Städte heranziehen.
6. Dem Mobilitätsausschuss, dem Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt sowie den Regionalausschüssen ist über die Ergebnisse und mögliche weitere Schritte zu berichten.

Benjamin Schwanke, Camilla Joyce Thiele, Lea Frickeund FDP Fraktion Eimsbüttel

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