22-4155

Nutzung öffentlicher Flächen

Vorlage öffentlich

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
TOP
10.10.2023
Sachverhalt

 

1.

Veranstaltung / Name:

Skulpturen aus dem Beteiligungsworkshop zur Stadtentwicklung

Veranstalter:

Endboss GmbH i.A. der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen

Ort:

Billhorner Mühlenweg 18 (öffentliche Grünfläche)

Zeitraum:

01.11.2023 - 31.12.2023

Inhalt:

Die Skulpturen, die Rahmen der Beteiligungsworkshops (September) entwickelt wurden, sollen weiterhin auf der Grünfläche stehenbleiben. Sie dienen den Passant*innen als Aufenthaltsort und sollen zum Austausch über die stattfindenden Prozesse in der Stadtentwicklung anregen.

Anmerkungen:

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Verwaltungsvorschlag:

Genehmigen, vorbehaltlich der Zustimmung der Fachdienststellen

 

2.

Veranstaltung / Name:

Michelstand

Veranstalter:

Robert Kirchhecker

Ort:

Jungfernstieg

Zeitraum:

15.11.2023 - 30.12.2023

Inhalt:

Der Aufbau soll ab dem 15.11.2023 beginnen, der Abbau am 31.12.2023 enden. Der Stand wird vom 18.11. 30.12.2023 täglich von 11:00 22:00 Uhr geöffnet sein. Aufgebaut werden die Bude (10,00m x 4,00m) sowie fünf Stehtische (je 1,50m x 2,50m). Das Angebot wird hochwertige Glühweinspezialitäten, Punsch (auch Alkoholfrei), Spirituosen, alkoholfreie Getränke (Softdrinks, Wasser) sowie Kaffee, Kakao und Tee umfassen.

Anmerkungen:

Mit einem Teil der Einnahmen aus dem Verkauf soll die Kirchengemeinde St. Michaelis unterstützt werden. Nach Erkenntnissen der Verwaltung werden von den Einnahmen jährlich rund 5.000 € gespendet.

Erlaubnisse für einzelne gewerbliche Verkaufsstände außerhalb von Veranstaltungen werden grundsätzlich nicht erteilt, da die Benutzung eines Weges/Platzes dem Gemeingebrauch und nicht der Gewerbeausübung dient (§16 Abs. 2 Satz 1 Hamburger Wegegesetz). Es entsteht eine Konkurrenzsituation zu den benachbarten, über Ausschreibungen vergebene Weihnachtsmärkte

Verwaltungsvorschlag:

Ablehnen s. Anmerkungen

 

 

 

3.

Veranstaltung / Name:

ttenzauber

Veranstalter:

BID Neuer Wall

Ort:

rgermeister-Petersen-Platz

Zeitraum:

17.11.2023-29.12.2023

Inhalt:

Der Aufbau soll am 17.11.2023 beginnen und der Abbau am 29.12.2023 enden. Die Betriebszeit des Verkaufsstandes ist vom 23.11. 23.12.2023 angesetzt. In dieser Zeit wird die Hütte täglich von 11:00 24:00 Uhr geöffnet sein. Es werden eine Almhütte (10,00m x 10,00m), drei Hütten (3,00m x 2,00m), eine kleine Hütte (1,50m x 1,50m), 4 Krippentische (2,30m 2,45m), ein Logistikbereich (10,00m 2,00m) und ein WC-Container (6,10m x 2,55m) aufgebaut. Die Gesamtfläche beträgt 500m². In der Hütte werden maximal 60, auf der gesamten Fläche maximal 300 Besuchende zeitgleich anwesend sein.

Anmerkungen:

Erlaubnisse für einzelne gewerbliche Verkaufsstände außerhalb von Veranstaltungen werden grundsätzlich nicht erteilt, da die Benutzung eines Weges/Platzes dem Gemeingebrauch und nicht der Gewerbeausübung dient (§16 Abs. 2 Satz 1 Hamburger Wegegesetz). Es entsteht eine Konkurrenzsituation zu den benachbarten, über Ausschreibungen vergebene Weihnachtsmärkte

Verwaltungsvorschlag:

Ablehnen s. Anmerkungen

 

4.

Veranstaltung / Name:

Ergänzende Aufbauten zur Versammlung

Veranstalter:

Amnesty Hamburg/Altona

Ort:

Platz der Deutschen Einheit

Zeitraum:

15.10.2023

Inhalt:

Zusätzlich zu den durch die Versammlungsbehörde genehmigten Aufbauten soll ein weiterer Pavillon und ein weiterer Infostand aufgebaut werden. Der Aufbau soll am 15.10. ab 10:00 Uhr beginnen, der Abbau um 18:00 Uhr enden. Die Veranstaltungszeit ist von 11:00 17:00 Uhr angesetzt. Es werden insgesamt 40 gleichzeitig anwesende Besuchende erwartet. Thema der Versammlung ist die Todesstrafe und in welchen Ländern diese im letzten Jahr bzw. im letzten Jahrzehnt erfolgreich abgeschafft wurde.

Anmerkungen:

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Verwaltungsvorschlag:

Genehmigen, vorbehaltlich der Zustimmung der Fachdienststellen

 

 

 

5.

Veranstaltung / Name:

Weihnachtsbaum

Veranstalter:

BID Nikolai Quartier

Ort:

Adolphsplatz

Zeitraum:

16.11.2023-12.01.2024

Inhalt:

Das BID Nikolai Quartier plant im Rahmen der Weihnachtsdekoration die Aufstellung eines Weihnachtsbaumes auf dem Adolphsplatz. Der Baum soll eine Höhe von 12,00 m und einen Durchmesser von 8,00 m haben. Der Aufbau soll vom 16. 20.11.2023, der Abbau vom 08. 12.01.2024 erfolgen.

Anmerkungen:

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Verwaltungsvorschlag:

Genehmigen, vorbehaltlich der Zustimmung der Fachdienststellen

 

6.

Veranstaltung / Name:

Weihnachtsbaumgruppe

Veranstalter:

BID Nikolai Quartier

Ort:

Alter Wall

Zeitraum:

16.11.2023-12.01.2024

Inhalt:

Das BID Nikolai Quartier plant im Rahmen der Weihnachtsdekoration die Aufstellung einer Weihnachtsbaumgruppe bestehend aus drei Bäumen im Alten Wall. Die Bäume sollen eine Höhe von 6,00 m und einen Durchmesser von 6,00 m haben. Der Aufbau soll vom 16. 20.11.2023, der Abbau vom 08. 12.01.2024 erfolgen.

Anmerkungen:

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Verwaltungsvorschlag:

Genehmigen, vorbehaltlich der Zustimmung der Fachdienststellen

 

 

 

7.

Veranstaltung / Name:

Skulpturen für die Kunst und Kulturtage Mümmelmannsberg

Veranstalter:

Andreas Michaliczak

Ort:

Kandinskyallee

Zeitraum:

01.11.2023-07.11.2023

Inhalt:

Die diesjährigen Kunst- und Kulturtage Mümmelmannsberg finden vom 04. 05.11.2023 statt. Im Rahmen dieser Tage sollen auch auf öffentlicher Fläche Fahnen-Skulpturen und Pyramiden aufgestellt werden. Die Aufstellung ist an drei Kreiseln in unmittelbarere Nähe zum Veranstaltungsort und direkt vor der Stadtteilschule (Veranstaltungsort) geplant. Pro Standort soll eine Fahnen-Skulptur und je zwei Pyramiden aufgestellt werden.

  

Anmerkungen:

Da der Regionalausschuss Billstedt nächstmalig am 21.11.2023 tagt und die Aufstellung bereits Anfang November erfolgen soll, wird der Antrag im City-Ausschuss platziert.

Verwaltungsvorschlag:

Genehmigen, vorbehaltlich der Zustimmung der Fachdienststellen

 

 

 

 

 

Petitum/Beschluss

Um Beschlussfassung wird gebeten.