Kreuzung Kornweide/ Otto-Brenner-Straße beim Abbiegen optimieren
Der Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel hat in seiner Sitzung am 02.04.2024 dem nachfolgend aufgeführten Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion Drs. Nr. 22-4543 einstimmig - bei Enthaltung der GRÜNE-Fraktion - zugestimmt.
Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hat in ihrer Sitzung am 18.04.2024 die Vorlage Drs. 22-4543.1 einstimmig - bei Enthaltung der GRÜNE-Fraktion - beschlossen.
Die Zentrale Straßenverkehrsbehörde/ Verkehrsdirektion (VD52) und die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende wurde gebeten, der Intention des Beschlusses zu entsprechen und eine Stellungnahme zur Information für die Bezirksversammlung bzw. den Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel abzugeben.
Die Kreuzung Kornweide/ Otto-Brenner-Straße ist durch eine Verkehrsampel geregelt. Früher gab es hier leider schwere Verkehrsunfälle beim Abbiegen von der Kornweide in die Otto-Brenner-Straße bei Fahrzeugen aus Richtung Westen. Daher ist die Ampel mit einem Ampelsignal als grüner Pfeil ergänzt worden, damit die Fahrzeuge gefahrlos nach links abbiegen können. In diesem Zeitraum stehen alle anderen Fahrzeuge und warten. Die Fahrzeuge die in der Otto-Brenner-Straße und auf der Rechtsabbiegerspur stehen könnten in diesem Zeitraum aber schon gefahrlos nach rechts abbiegen ( mit Hilfe eines geschalteten Abbiegepfeils ). Insofern erscheint es sinnvoll die Ampel durch ein Ampelsignalpfeil nach rechts zu ergänzen, um so die Wartezeit der Verkehrsteilnehmer zu verkürzen.
Petitum/Beschluss
1. Die zuständigen Stellen werden gebeten zu prüfen, ob die Ampelkreuzung Otto-Brenner-Straße durch ein Ampelsignalpfeil nach rechts in Richtung Westen in die Kornweide ergänzt werden kann.
2. Dem Regionalausschuss ist Bericht zu erstatten.
Die Zentrale Straßenverkehrsbehörde - Verkehrsdirektion (VD52) - nimmt mit Schreiben vom 22.05.2024 wie folgt Stellung:
1. Vorbemerkung
Mit der E-Mail vom 22.04.2024 wird die Verkehrsdirektion um eine Stellungnahme zu der Fragestellung
gebeten, ob die Lichtzeichenanlage am Knoten 1514 für Fahrzeuge, die aus der Otto-Brenner-Straße
nach rechts in die Kornweide abbiegen möchten, durch eine eigene Grünpfeilregelung ergänzt werden
könne.
2. Stellungnahme
Die Verkehrsdirektion bewertet diesen Beschluss aus Gründen der Verkehrsoptimierung als sinnvoll
und nach straßenverkehrsbehördlicher Prüfung als anordnungsfähig.
Planung, Betrieb und Schaltung von Lichtzeichenanlagen obliegen jedoch der Zuständigkeit des
LSBG.
3. Fazit
Die zentrale Straßenverkehrsbehörde kommt nach Prüfung des hier vorliegenden Beschlusses zu einer positiven Bewertung und wird den LSBG bitten, die genannte Lichtzeichenanlage entsprechend
anzupassen.
Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) nimmt mit Schreiben vom 17.06.2024 wie folgt Stellung:
Die Verkehrsdirektion bewertet den Beschluss der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte aus Gründen der Verkehrsoptimierung als sinnvoll und schätzt ihn nach straßenverkehrsbehördlicher Prüfung als anordnungsfähig ein. Im Anschluss an die Anordnung der Verkehrsdirektion wird der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) dieser Einschätzung nachkommen und die Änderungen durchführen. Einen konkreter Umsetzungstermin kann der LSBG aufgrund zahlreicher prioritärer Projekte allerdings noch nicht benennen.
Um Kenntnisnahme wird gebeten.