Fortführung der Bürgerbeteiligung, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 26.06.2025

Das HafenCity Forum hat in seiner Sitzung am 26.06.2025 folgende Beiratsempfehlung beschlossen.

Sachverhalt:

Im November 2024 fand der vom Cityausschuss im Mai 2024 geforderte „Runde Tisch – Verkehrsthemen in der HafenCity“ statt. Im Dezember 2024 wurde die Dokumentation des Runden Tisches vorgelegt.

Wie aus der Dokumentation hervorgeht „wurde deutlich, dass sich die Teilnehmenden weiter für ihren Stadtteil engagieren möchten und sprachen sich dafür aus, das Austauschformat „Runder Tisch“ regelmäßig zu wiederholen“ (Seite 5 der Dokumentation). Dies wurde aus „kapazitären Gründen“ abgelehnt.

Viele der sog. „neuralgischen Punkte“, die eine der Grundlagen für den Runden Tisch waren (Seite 4 der Dokumentation), wurden noch nicht abgearbeitet, und in den Diskussionen beim Runden Tisch kamen zusätzliche Punkte dazu. Darüber hinaus kamen seit dem Runden Tisch noch zusätzliche Verkehrsprobleme im Zuge der Eröffnung des Westfield Überseequartiers hinzu.

Da es also den Wunsch seitens der Anwohner der HafenCity nach weiterer Bürgerbeteiligung zum Thema Verkehr gibt und auch weiterhin problematische Verkehrssituationen in der HafenCity existieren, sollte ein Weg gefunden werden innerhalb der Kapazitäten des Bezirksamts eine Beteiligung der Anwohner bei der Bewältigung der Verkehrsprobleme in der HafenCity zu ermöglichen.

Der Cityausschuss der Bezirksversammlung möge deshalb beschließen:

Die Bezirksverwaltung wird aufgefordert, in einem gegenüber dem Runden Tisch vereinfachten Verfahren, beispielsweise ohne externe Dienstleister und innerhalb der räumlichen und zeitlichen Ressourcen des Bezirksamts, regelmäßig Treffen zu organisieren. Zu diesen Treffen sollen die zuständigen Behördenvertreter (BVM, BIS, HCH und Bezirk) und ausgewählte Anwohner (zum Beispiel vom Netzwerk HafenCity e.V., den Schulelternbeiräten, dem HafenCity Forum sowie gewählte Abgeordnete aus der HafenCity) eingeladen werden. Ziel dieser Treffen ist es, die in den Thementischen des Runden Tisches identifizierten Verkehrsprobleme, die neuralgischen Punkten sowie seitdem hinzugekommene Verkehrsprobleme mit dem Ziel einer für alle akzeptablen Lösung und deren Umsetzung zu klären.”

Es wird wie folgt über die Empfehlung abgestimmt:

Ja 57

Nein 0

Enthalten 8

Um Beschlussfassung/Kenntnisnahme wird gebeten.

HafenCity

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