Eingabe "Reinigung der Kersten-Miles-Brücke"

Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte bietet Bürgerinnen und Bürgern an, sich mit Eingaben an die Politik zu wenden. Nachfolgende Eingabe ist eingegangen:

____________________________________________________________________________________

„Die Kersten-Miles-Brücke befindet sich an der Grenze der Stadtteile St. Pauli und Neustadt. Als Kulturdenkmal aus dem Ende des 19. Jahrhunderts bedarf die Brücke einer besonderen Pflege. Leider ist die Brücke durch Graffiti und Grünspan stark verschmutzt und müsste dringend fachmännisch und gründlich gereinigt werden, um das Stadtbild positiv zu erhalten.

Daher würde ich gern wissen, wann die Brücke das letzte Mal fachmännisch und gründlich gereinigt wurde und wann die nächste turnusgemäße Reinigung geplant ist.

Ich bitte Sie außerdem per Beschluss entsprechende Maßnahmen einzuleiten, die eine gründliche und fachmännische Reinigung der Brücke zur Folge haben.“

_____________________________________________________________________________________

Der Cityausschuss hat in seiner Sitzung am 08.02.2022 die Eingabe einstimmig unterstützt und bittet die zuständige Fachbehörde bzw. den LSBG, die Beschwerdepunkte bzw. Vorschläge umzusetzen.

Die Bezirksversammlung hat den Beschluss des Cityausschusses in ihrer Sitzung am 24.03.2022 bestätigt.

Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende hat mit Schreiben vom 01.04.2022 auf die Zuständigkeit des Bezirksamtes verwiesen, da es bei dem konkreten Anliegen hauptsächlich um Graffiti gehe.

Das Bezirksamt nimmt mit Schreiben vom 07.03.2024 zu dem Beschluss wie folgt Stellung:

Grundsätzlich wird eine turnusmäßige Reinigung von Bauwerken nicht durchgeführt, sondern es werden anlassbezogen Graffitis mit anstößigen und/oder politischen/strafbaren Inhalten entfernt. Hierfür steht dem Bezirksamt kein gesondertes Budget zur Verfügung, sondern es müssen Mittel aus der Rahmenzuweisung Straße verwendet werden. Hierfür wurden in den letzten Jahren jährlich 10.000 Euro für die Entfernung im gesamten Bezirk eingeplant.

Im vorliegenden Fall standen noch Mittel aus der Rahmenzuweisung 2023 zur Verfügung, daher wurde die Reinigung der Kersten-Miles-Brücke am 01.03.2024 durchgeführt.

Um Kenntnisnahme wird gebeten.