Bebauungsplan-Entwurf Rothenburgsort 19 "Neues Gewerbe am Bullenhuser Damm / Großmannstraße" Information über die Durchführung der öffentlichen Plandiskussion am 15. Oktober 2024
Das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung hat zuletzt im Hauptausschuss am 18. Juni 2024 über den aktuellen Stand, wichtige Inhalte und Eckdaten zum Bebauungsplan-Entwurf Rothenburgsort 19 berichtet und auf Basis der Drucksache 22-4714 um Zustimmung zur Durchführung der öffentlichen Plandiskussion gebeten (siehe Anlage 1). Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 18.06.2024 die Drucksache des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung ungeändert einstimmig beschlossen.
Mit Bezugnahme auf die Drucksache 22-4714 informiert das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung, dass nach aktuellem Stand die Öffentliche Plandiskussion als Hybrid-Veranstaltung am 15. Oktober 2024 durchgeführt wird.
Im Weiteren informiert das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung, dass nach intensiven Gesprächen und erfolgreich geführten Abstimmungen nunmehr zwischen dem Bezirksamt Hamburg-Mitte, der Billebogen Entwicklungsgesellschaft GmbH und der Ruder-Vereinigung „Bille“ von 1896 e.V. (RV Bille) am 09. Juli 2024 ein Letter of Intent (LOI) unterzeichnet wurde. Mit dem unterzeichneten LOI werden die gemeinsamen Vorstellungen insbesondere zum Verbleib der RV Bille am Altstandort und zur geplanten städtebaulichen Neuordnung des Bebauungsplangebiets südlich des Billebeckens festgehalten. Parallel wurde seitens des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung für den Wassersportstandort eine hochbauliche Neuordnung des Vereinsgeländes mit Berücksichtigung der aktuellen Raumbedarfe in ersten Varianten geprüft. Ein erforderliches Maßnahmenpaket und der dafür erforderliche Finanzierungsrahmen werden aktuell plausibilisiert.
Bebauungsplanverfahren (Rück- und Ausblick):
04. Mai 2022 |
Ausschuss Elbbrücken: Einstimmige Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens auf Basis der Drucksache des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung (Drs.-Nr. 22-2938) |
12. Juni 2023 |
Behördeninterne Grobabstimmung des Bebauungsplan-Entwurfs mit Scoping-Termin gem. § 4 Abs. 1 BauGB |
18. Juni 2024 |
Hauptausschuss: Einstimmige Zustimmung zur Durchführung der Öffentlichen Plandiskussion auf Basis der Drucksache des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung (Drs.-Nr. 22-4714) |
09. Juli 2024 |
Unterzeichnung des LOI zwischen dem Bezirksamt Hamburg-Mitte, der BBEG und der RV Bille |
15. Okt. 2024 |
Durchführung der Öffentlichen Plandiskussion gem. § 3 Abs. 1 BauGB |
1–2Q 2025* |
Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB |
3–4Q 2025* |
Abstimmung und Unterzeichnung des städtebaulichen Vertrags Rechtprüfung des Bebauungsplan-Entwurfs |
4Q 2025/ |
Öffentliche Auslegung / Veröffentlichung im Internet |
1–2Q 2026* |
Ggf. Behördeninterner Arbeitskreis II (Abwägung der eingegangenen Einwendungen/Stellungnahmen) |
1–2Q 2026* |
Vorweggenehmigungsreife gem. § 33 Abs. 1 BauGB |
* Die genannten Zeitfenster stehen unter dem Vorbehalt eines optimalen Verfahrensablaufs und eines konstruktiven Mitwirkens aller Verfahrensbeteiligter. | |
Petitum/Beschluss:
Das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung sieht aktuell vor, die Öffentliche Plandiskussion als Hybrid-Veranstaltung im Saal der Bezirksversammlung am 15. Oktober 2024 durchzuführen. Es wird um Bestätigung des Termins gebeten.
Anlagen:
Anl. 1 |
Drucksache des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung für den Hauptausschuss am 18.06.2024 – Drucksache Nr. 22-4714 (ohne Anlagen) |
Anl. 2 |
Bebauungsplan-Entwurf Rothenburgsort 19 des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung, Stand Juni 2024 – Variante 1: Festsetzung des Flurstücks 2325 (Wassersportvereine) überwiegend als Fläche für Gemeinbedarf mit planungsrechtlicher Berücksichtigung der geplanten öffentlichen Promenade entlang des Ufers |
Anl. 3 |
Bebauungsplan-Entwurf Rothenburgsort 19 des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung, Stand Juni 2024 – Variante 2: Festsetzung des Flurstücks 2325 als Fläche für Gemeinbedarf ohne planungsrechtliche Berücksichtigung der öffentlichen Uferpromenade im Bereich der Wassersportvereine |
Anl. 4 |
Funktionsplan-Entwurf Phase 1 (Entwicklung ohne die am Standort verbleibenden Bestandsbetriebe), Stand März 2024 |
Anl. 5 |
Funktionsplan-Entwurf Phase 2 (Gesamtentwicklung des Plangebiets), Stand März 2024 |
Sachverhalt:
Das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung hat zuletzt im Hauptausschuss am 18. Juni 2024 über den aktuellen Stand, wichtige Inhalte und Eckdaten zum Bebauungsplan-Entwurf Rothenburgsort 19 berichtet und auf Basis der Drucksache 22-4714 um Zustimmung zur Durchführung der öffentlichen Plandiskussion gebeten (siehe Anlage 1). Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 18.06.2024 die Drucksache des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung ungeändert einstimmig beschlossen.
Mit Bezugnahme auf die Drucksache 22-4714 informiert das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung, dass nach aktuellem Stand die Öffentliche Plandiskussion als Hybrid-Veranstaltung am 15. Oktober 2024 durchgeführt wird.
Im Weiteren informiert das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung, dass nach intensiven Gesprächen und erfolgreich geführten Abstimmungen nunmehr zwischen dem Bezirksamt Hamburg-Mitte, der Billebogen Entwicklungsgesellschaft GmbH und der Ruder-Vereinigung „Bille“ von 1896 e.V. (RV Bille) am 09. Juli 2024 ein Letter of Intent (LOI) unterzeichnet wurde. Mit dem unterzeichneten LOI werden die gemeinsamen Vorstellungen insbesondere zum Verbleib der RV Bille am Altstandort und zur geplanten städtebaulichen Neuordnung des Bebauungsplangebiets südlich des Billebeckens festgehalten. Parallel wurde seitens des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung für den Wassersportstandort eine hochbauliche Neuordnung des Vereinsgeländes mit Berücksichtigung der aktuellen Raumbedarfe in ersten Varianten geprüft. Ein erforderliches Maßnahmenpaket und der dafür erforderliche Finanzierungsrahmen werden aktuell plausibilisiert.
Bebauungsplanverfahren (Rück- und Ausblick):
04. Mai 2022 |
Ausschuss Elbbrücken: Einstimmige Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens auf Basis der Drucksache des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung (Drs.-Nr. 22-2938) |
12. Juni 2023 |
Behördeninterne Grobabstimmung des Bebauungsplan-Entwurfs mit Scoping-Termin gem. § 4 Abs. 1 BauGB |
18. Juni 2024 |
Hauptausschuss: Einstimmige Zustimmung zur Durchführung der Öffentlichen Plandiskussion auf Basis der Drucksache des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung (Drs.-Nr. 22-4714) |
09. Juli 2024 |
Unterzeichnung des LOI zwischen dem Bezirksamt Hamburg-Mitte, der BBEG und der RV Bille |
15. Okt. 2024 |
Durchführung der Öffentlichen Plandiskussion gem. § 3 Abs. 1 BauGB |
1–2Q 2025* |
Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB |
3–4Q 2025* |
Abstimmung und Unterzeichnung des städtebaulichen Vertrags Rechtprüfung des Bebauungsplan-Entwurfs |
4Q 2025/ |
Öffentliche Auslegung / Veröffentlichung im Internet |
1–2Q 2026* |
Ggf. Behördeninterner Arbeitskreis II (Abwägung der eingegangenen Einwendungen/Stellungnahmen) |
1–2Q 2026* |
Vorweggenehmigungsreife gem. § 33 Abs. 1 BauGB |
* Die genannten Zeitfenster stehen unter dem Vorbehalt eines optimalen Verfahrensablaufs und eines konstruktiven Mitwirkens aller Verfahrensbeteiligter. | |
Beschluss:
Das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung sieht aktuell vor, die Öffentliche Plandiskussion als Hybrid-Veranstaltung im Saal der Bezirksversammlung am 15. Oktober 2024 durchzuführen. Es wird um Bestätigung des Termins gebeten.
Anlagen:
Anl. 1 |
Drucksache des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung für den Hauptausschuss am 18.06.2024 – Drucksache Nr. 22-4714 (ohne Anlagen) |
Anl. 2 |
Bebauungsplan-Entwurf Rothenburgsort 19 des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung, Stand Juni 2024 – Variante 1: Festsetzung des Flurstücks 2325 (Wassersportvereine) überwiegend als Fläche für Gemeinbedarf mit planungsrechtlicher Berücksichtigung der geplanten öffentlichen Promenade entlang des Ufers |
Anl. 3 |
Bebauungsplan-Entwurf Rothenburgsort 19 des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung, Stand Juni 2024 – Variante 2: Festsetzung des Flurstücks 2325 als Fläche für Gemeinbedarf ohne planungsrechtliche Berücksichtigung der öffentlichen Uferpromenade im Bereich der Wassersportvereine |
Anl. 4 |
Funktionsplan-Entwurf Phase 1 (Entwicklung ohne die am Standort verbleibenden Bestandsbetriebe), Stand März 2024 |
Anl. 5 |
Funktionsplan-Entwurf Phase 2 (Gesamtentwicklung des Plangebiets), Stand März 2024 |