Ausschüsse der Bezirksversammlung (Antrag der SPD-Fraktion) (beschlossene Fassung)
Die Fraktionsvorsitzenden haben folgende Ausschüsse für die Wahlperiode abgestimmt.
Name |
Inhalt (u.a.) |
Regionalausschuss Finkenwerder |
- zuständig für die Stadtteile Finkenwerder, Neuwerk und Waltershof Themen: Regionales, Vergabe der Sondermittel, Sondernutzungen, Verkehrsthemen, Grünanlagen, Benennung öffentlicher Wegeflächen, Beiräte |
Regionalausschuss Horn / Hamm / Borgfelde |
- zuständig für die Stadtteile Horn, Hamm und Borgfelde Themen: Regionales, Vergabe der Sondermittel, Sondernutzungen, Verkehrsthemen, Grünanlagen, Benennung öffentlicher Wegeflächen, Beiräte |
Regionalausschuss Wilhelmsburg / Veddel |
- zuständig für die Stadtteile Wilhelmsburg und Veddel Themen: Regionales, Vergabe der Sondermittel, Sondernutzungen, Verkehrsthemen, Grünanlagen, Benennung öffentlicher Wegeflächen, Beiräte |
Regionalausschuss Billstedt |
- zuständig für die Stadtteile Billstedt, Mümmelmannsberg und Billbrook Themen: Regionales, Vergabe der Sondermittel, Sondernutzungen, Verkehrsthemen, Grünanlagen, Benennung öffentlicher Wegeflächen, Beiräte |
Cityausschuss |
Vergabe der Sondermittel, Sondernutzungen, Verkehrsthemen, Grünanlagen, Benennung öffentlicher Wegeflächen, Beiratsangelegenheiten in den Stadtteilen Altstadt, Hammerbrook, HafenCity, Neustadt, Rothenburgsort, St. Georg und St. Pauli |
Stadtplanungsausschuss |
Bebauungsplanung |
Ausschuss für Sozialraumentwicklung |
100-Millionen-Euro-Programm, Quartiersfonds, Sport, Inklusion, Gesundheit, Integration, Sozialräume |
Bauausschuss |
alle Bauanträge, Denkmalschutzangelegenheiten |
Ausschuss für Musik, Kultur und Kreatives |
Stadtteilkultur-Mittel, regionale Wirtschaftsförderung |
Ausschuss für Mobilität |
konzeptionelle Ansätze |
Ausschuss für Stadtnatur und Umwelt |
Parkanlagen, 30-Millionen-Euro-Programm |
Ausschuss für Wochenmärkte |
Konzeption, Zukunftsfähigkeit |
Der Hauptausschuss wird weiterhin bei Haushaltsangelegenheiten beteiligt und entscheidet über die Vergabe der Sondermittel für besondere Zwecke.
Der Hauptausschuss möge anstelle der Bezirksversammlung beschließen, dass die aufgeführten Ausschüsse mit 15 Mitgliedern entsprechend der Tabelle eingesetzt werden.