22-0105

Ausschüsse der Bezirksversammlung (Antrag der SPD-Fraktion) (beschlossene Fassung)

Antrag öffentlich

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
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06.08.2019
Sachverhalt

Die Fraktionsvorsitzenden haben folgende Ausschüsse für die Wahlperiode abgestimmt.

 

Name

Inhalt (u.a.)

Regionalausschuss Finkenwerder

- zuständig für die Stadtteile Finkenwerder, Neuwerk und Waltershof

Themen: Regionales, Vergabe der Sondermittel, Sondernutzungen, Verkehrsthemen, Grünanlagen, Benennung öffentlicher Wegeflächen, Beiräte

Regionalausschuss Horn / Hamm / Borgfelde

- zuständig für die Stadtteile Horn, Hamm und Borgfelde

Themen: Regionales, Vergabe der Sondermittel, Sondernutzungen, Verkehrsthemen, Grünanlagen, Benennung öffentlicher Wegeflächen, Beiräte

Regionalausschuss Wilhelmsburg / Veddel

- zuständig für die Stadtteile Wilhelmsburg und Veddel

Themen: Regionales, Vergabe der Sondermittel, Sondernutzungen, Verkehrsthemen, Grünanlagen, Benennung öffentlicher Wegeflächen, Beiräte

Regionalausschuss Billstedt

- zuständig für die Stadtteile Billstedt, Mümmelmannsberg und Billbrook

Themen: Regionales, Vergabe der Sondermittel, Sondernutzungen, Verkehrsthemen, Grünanlagen, Benennung öffentlicher Wegeflächen, Beiräte

Cityausschuss

Vergabe der Sondermittel, Sondernutzungen, Verkehrsthemen, Grünanlagen, Benennung öffentlicher Wegeflächen, Beiratsangelegenheiten in den Stadtteilen Altstadt, Hammerbrook, HafenCity, Neustadt, Rothenburgsort, St. Georg und St. Pauli

Stadtplanungsausschuss

Bebauungsplanung

Ausschuss für Sozialraumentwicklung

100-Millionen-Euro-Programm, Quartiersfonds, Sport, Inklusion, Gesundheit, Integration, Sozialräume

Bauausschuss

alle Bauanträge, Denkmalschutzangelegenheiten

Ausschuss für Musik, Kultur und Kreatives

Stadtteilkultur-Mittel, regionale Wirtschaftsförderung

Ausschuss für Mobilität

konzeptionelle Ansätze

Ausschuss für Stadtnatur und Umwelt

Parkanlagen, 30-Millionen-Euro-Programm

Ausschuss für Wochenmärkte

Konzeption, Zukunftsfähigkeit

 

Der Hauptausschuss wird weiterhin bei Haushaltsangelegenheiten beteiligt und entscheidet über die Vergabe der Sondermittel für besondere Zwecke.

 

 

Petitum/Beschluss

Der Hauptausschuss möge anstelle der Bezirksversammlung beschließen, dass die aufgeführten Ausschüsse mit 15 Mitgliedern entsprechend der Tabelle eingesetzt werden.