Antrag der Volt-Fraktion: Rückbau des Kraftwerks Moorburg - Mögliche Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit

In Moorburg wird derzeit das ehemalige Kohlekraftwerk abgerissen. Die Arbeiten umfassen großflächige Abbruchmaßnahmen, Demontagen und den Rückbau der Gebäudeteile. Nach Angaben der Presse sind die Kamine bereits gesprengt, der vollständige Rückbau soll sich jedoch noch über längere Zeit erstrecken.

Bewohnerinnen und Bewohner aus Moorburg, Bostelbek und bis in den Bereich der Stader Straße berichten von Atemwegsreizungen und einem feinen Schmierfilm auf Pflanzen, Fahrzeugen und Fenstern. Diese Beobachtungen werden mit Staub und anderen Ablagerungen aus den laufenden Abrissarbeiten in Verbindung gebracht.

Die Fachaufsicht für eventuelle Emissionen liegt bei der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA). Bislang ist nicht öffentlich bekannt, welche konkreten Maßnahmen zum Schutz der Umwelt getroffen wurden und wie mögliche Emissionen kontrolliert oder bewertet werden.

Da die Arbeiten in unmittelbarer Nähe zu bewohntem Gebiet stattfinden und eine längerfristige Belastung nicht auszuschließen ist, erscheint eine vertiefte Information der Bezirksversammlung dringend erforderlich. Ziel des Antrags ist es, die Verantwortlichen in den zuständigen Ausschuss einzuladen, um über die Situation und den Schutz der Bevölkerung zu berichten.

Die Bezirksverwaltung wird gebeten, der Bezirksversammlung Harburg einen Bericht über die Umweltauswirkungen und das laufende Monitoring beim Rückbau des ehemaligen Kohlekraftwerks Moorburg vorzulegen. In diesem Zusammenhang sollen Vertreterinnen und Vertreter der BUKEA sowie der ausführenden Firmen zu einer Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz eingeladen werden.

Im Bericht und in der Ausschusssitzung soll dargelegt werden, wie die beim Rückbau entstehenden Staub- und Schadstoffemissionen erfasst und bewertet werden, welche Schutz- und Minderungsmaßnahmen angewendet werden und in welchem Umfang Anwohnerinnen und Anwohner über die Belastung informiert werden. Ferner soll erläutert werden, welche Stoffe bei den Arbeiten freigesetzt werden können, ob Messdaten zur Luftqualität vorliegen, wie mit Beschwerden aus der Bevölkerung umgegangen wird und welche Schritte zur weiteren Begrenzung der Umwelt- und Gesundheitsbelastungen vorgesehen sind.

Die Darstellung soll auch Hinweise enthalten, welche Handlungsmöglichkeiten der Bezirk selbst hat, um eine engere Begleitung der Rückbauarbeiten und eine transparente Kommunikation gegenüber der Bevölkerung zu gewährleisten.

Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.