Der Vorsitzende, Herr Korb, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer:innen.
Er weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonaufzeichnungen erstellt
und nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht werden.
Die Ausschussmitglieder benennen die Stellvertreter:innen für die nicht anwesenden
stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Es gibt keine Befangenheitserklärungen.
Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2024 wird einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Fragen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Die Drucksache wird zur Kenntnis gegeben.
Herr Hoffmann weißt auf einige fehlerhafte Eintragungen in der Übersicht hin und bittet um Klärung.
Ergebnis:
Die Drucksache wird bei Stimmenthaltung der Grüne,- CDU- und SPD-Fraktion sowie bei Gegenstimme der AfD-Fraktion, mehrheitlich angenommen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird bei Stimmenthaltung der CDU-Fraktion einstimmig angenommen.
Der Vorsitzende erklärt, es bestehe die Möglichkeit, eine Sitzung in der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel abzuhalten. Der Ausschuss ist einverstanden und einigt sich auf den Sitzungstermin am 13.05.2025.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 1:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 2:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 3:
Die Summe wird auf 1.750,- € reduziert und bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion einstimmig angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 4:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 5:
Der Antrag wird bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Stimmenthaltung der Volt-Fraktion sowie der Fraktion Die Linke, mehrheitlich angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 6:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Frau Schübel fragt bezüglich des Antrags 21-4485 „Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Eimsbüttel ermöglichen“ nach dem Sachstand.
Herr Vogt wird die Antwort entweder zu Protokoll oder in der nächsten Sitzung zur Kenntnis geben.
Ergebnis:
Die Drucksache wird in die Bezirksversammlung überwiesen.
Die Fraktion Die Linke. und die CDU-Fraktion zeichnen den Antrag mit.
Ergebnis:
Die Drucksache wird, unter Berücksichtigung der Änderungen, einstimmig angenommen.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.