Einleitend begrüßt der Vorsitzende, Herr Koriath, die Teilnehmenden zur Skype-Sitzung des Ausschusses und wünscht ein gutes neues Jahr. Weiter weist er ausdrücklich darauf hin, dass es sich um eine nichtöffentliche Sitzung handle.
In diesem Zusammenhang weist er auf die Verschwiegenheitsverpflichtung der Ausschussmitglieder hin.
Weiter weist er auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Der Vorsitzende bittet des Weiteren, während der Sitzung aufgrund der hohen Datenmenge die Bild-/Videofunktion auszuschalten und auch das Mikrofon während der Sitzung aus- und nur für Wortbeiträge einzuschalten.
Weiter bittet der Vorsitzende die Teilnehmenden darum, dass die Chatfunktion z. B. durch ein „X“ im Chat zur Anmeldung von Wortbeiträgen genutzt werden solle.
Herr Koriath nimmt durch namentlichen Aufruf der Ausschussmitglieder sowie Einblenden des Live-Bildes die Identitätsprüfung und Feststellung der Anwesenheit vor.
Die Fraktionen benennen die Vertreter für die abwesenden Ausschussmitglieder.
Es liegt keine zu genehmigende Niederschrift vor.
Die Bürgerfragestunde entfällt aufgrund der Nichtöffentlichkeit.
Herr Koriath merkt an, dass ihn auch im Vorwege keine Fragen von Bürgern und Bürgerinnen erreicht hätten.
Gast: Frau Broocks (Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung)
Frau Broocks merkt an, dass sie in der heutigen Sitzung nichts Neues explizit zum Klimaschutzkonzept berichten könne, aber für Rückfragen zur Verfügung stehe.
Gäste: Frau Kellner (Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung) und Herren Gerbitz und Fink (ZEBAU GmbH)
Weiter erläutert Herr Gerbitz anhand einer Präsentation den Projektrahmen des nachhaltigen Entwicklungskonzeptes Schnackenburgallee sowie die Projektziele.
Er weist darauf hin, dass das Entwicklungskonzept ein gemeinsames Projekt der Bezirke Eimsbüttel und Altona sei, da der Gewerbestandort bezirksübergreifend sei. Weiter gibt Herr Gerbitz einen Überblick über den Prozessplan sowie den geplanten Umsetzungszeitraum. Er führt aus, dass die Schwerpunkte des Prozessplanes die Akteurbeteiligung und Kommunikation seien. Zurzeit befinde sich das Verfahren in den ersten Schritten des Maßnahmenkataloges Ziel sei die Vorstellung des gesamten Konzeptes bis April sowie ein digitales öffentliches Unternehmensforum im April des Jahres. Herr Gerbitz erläutert, dass in den vergangenen Monaten ein Schwerpunkt die Kommunikation gewesen sei, um den Standort Schnackenburgallee in der Öffentlichkeit sichtbar werden zu lassen. Hierfür sei eine Website entwickelt worden. Ein weiterer Baustein sei die im vergangenen Herbst erfolgte Online-Beteiligung gewesen. Die Ergebnisse können auf der Website www.beteiligung.hamburg/schnackenburgallee nachgelesen werden.
Ein zweites Beteiligungsformat sei die Befragung zur Mitarbeitermobilität gewesen.
Zur Online-Befragung seien unterschiedliche Unternehmen vor Ort eingeladen worden und ca. 500 Personen hätten an der Befragung teilgenommen. Die Erkenntnisse dieser Befragung werden auch in das nachhaltige Entwicklungskonzept einfließen. Des Weiteren verweist Herr Gerbitz auf erfolgte Gespräche mit ausgewählten Unternehmen. Die Auswahl der Gespräche richtete sich nach unterschiedlichen Aspekten. Weiter gibt er einen Überblick über die Themen der Beteiligung sowie die dazu erfolgten Beiträge. Herr Gerbitz erklärt, dass die Ergebnisse dieser Beteiligung ebenfalls in das nachhaltige Entwicklungskonzept einfließen. Hinsichtlich des weiteren Ablaufs erläutert Herr Gerbitz, dass nunmehr in der Entwicklung des Maßnahmenkataloges die weitere Abstimmung mit den Akteuren erfolge. Ein Schwerpunkt sei der Bereich Stadtplanung, dort werde es am Ende einen sogenannten Leitbildplan geben, der aus städtebaulicher Sicht die Entwicklungspotenziale klar definiert. Herr Gerbitz gibt anhand der Präsentation einen Überblick über die zentralen Aussagen des Leitbildplanes und erläutert diese. Weiter verweist er auf den detaillierteren Maßnahmenplan der weiter bearbeitet und abgestimmt werde und die entwickelten Maßnahmen abbilden solle. Diese werden auch durch Maßnahmensteckbriefe hinterlegt. Herr Gerbitz gibt einen Überblick über einzelne Maßnahmensteckbriefe und die Maßnahmen.
Abschließend verweist er auf das im Prozessplan vorgesehene Unternehmensforum im kommenden April, in dem die Ergebnisse vorgestellt werden sollen.
Abschließend beantworteten Frau Kellner, Herr Gerbitz, und der ebenfalls anwesende Vertreter der Abteilung für Wirtschaftsförderung Nachfragen der Ausschussmitglieder.
Die während des Vortrages verwendeten Präsentationsmaterialien sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Gast: Herr Baumung (BUKEA)
Herr Baumung stellt sich vor und gibt einen kurzen Überblick über seinen Aufgabenbereich. Er verweist auf das in der Drucksache zur Entsendung einen Referierenden aufgeführtes Petitum und merkt an, dass die Veränderungen in Bezug auf das Klima und die Vögel in Hamburg sehr gut zu beobachten seien. In diesem Zusammenhang verweist er auf den „Arbeitskreis Vogelschutzwarte Hamburg“, dort werde sich bereits seit Jahren mit dieser Thematik beschäftigt und entsprechende Daten gesammelt und ausgewertet.
Herr Baumung erklärt, dass in § 39 des Bundesnaturschutzgesetzes das sogenannte Sommerfällverbot aufgrund der Vogelbrutzeit geregelt sei. Weiter führt er aus, dass es sehr unterschiedliche Vogelarten gebe, welche sich in ihren Überwinterungsgebieten unterscheiden. Je nach Vogelart kommen diese zu unterschiedlichen Zeiten aus den Überwinterungsgebieten zurück. In Großen und Ganzen sei festzustellen, dass die Vögel heute früher zurückkommen als noch vor vierzig Jahren. Durch einen Vergleich der Daten konnte bei fast allen Vogelarten eine verfrühte Ankunft festgestellt werden. Weiter führt er aus, dass einige Vogelarten, z.B. Kraniche auch über das ganze Jahr im hiesigen Gebiet bleiben. Dieses liege u.a. daran, dass ganzjährig Nahrung zur Verfügung stehe. So habe sich u.a. auch die Obstblüte verfrüht. Dieses habe auch Auswirkungen auf andere Tierarten. Dieses sei auch auf Klimaveränderungen zurück zu führen. Bei Vögeln sei auch eine Verfrühung des Legebeginns um ca. 20 Tage zu beobachten. Dieses führe ggf. zu einer zweiten Brut und ggf. auch zu einer dritten Brut im Jahr.
Herr Baumung merkt an, dass die Verfrühung des Frühlings für einige Vogelarten Probleme darstellen, da diese sich genetisch bedingt nicht auf die Veränderungen und somit auf eine frühere Rückkehr aus den Winterquartieren einstellen können. Weiter merkt er an, dass einige Vogelarten aber auch später den Flug in die Überwinterungsgebiete antreten.
Abschließend merkt Herr Baumung an, dass der Klimawandel auf jeden Fall Auswirkungen auf das Aufenthalts- und Brutverhalten der Vögel habe. Wie man damit umgehe, auch im Hinblick auf die Baumschutzverordnung müsse überlegt werden. Seitens der BUKEA werde versucht immer darauf hinzuweisen, dass auch bei Fällungen im Winter darauf geachtet werde, dass keine Tiere betroffen seien.
Herr Kuhlmann fragt, ob der Referierende einen Bedarf sehe, die Baumschutzverordnung zeitlich anzupassen, bzw. ob die Baumschutzverordnung durch die Klimaveränderungen noch zeitgemäß sei. Er fragt weiter, ob es tatsächlich Vogelarten gebe, die bereits innerhalb der in der Baumschutzverordnung genannten Fällfristen brüten.
Herr Baumung weist darauf hin, dass die Baumschutzverordnung zurzeit überarbeitet werde. Des Weiteren merkt er an, dass er die aktuellen Zustände noch nicht als ganz so schlimm ansehe. Er appelliere erstmal an alle, die mit Baumfällungen und dergleichen zu tun hätten, auf brütende Vögel zu achten. Weiter merkt er an, dass die Situation in Hamburg noch nicht so schlimm wie in Süddeutschland sei.
Abschließend merkt er an, dass aus seiner Sicht zurzeit noch keine Maßnahmen zu veranlassen seien.
Auf Nachfragen, wann mit der Verabschiedung der neuen Baumschutzverordnung, die aktuell in der Überarbeitung befinde, zu rechnen sei antwortet Herr Baumung, dass er hierzu keine Angaben machen könne.
Ein anwesender Vertreter der Naturschutz-Abteilung des Bezirksamtes merkt an, dass dort bereits die Meinung vertreten werde, dass sich die Brut nach dem Klima richte und nicht nach dem Kalender.
Herr Conrad bitte darum, den beschriebenen Veränderungsablauf kontinuierlich unter Beobachtung zu halten.
Herr Baumung wiest abschließend noch auf die Webseite www.ornithologie-hamburg.de hin. Unter den dortigen Mitteilungen seien die Verschiebungen der Zugzeiten der Vögel nachzulesen.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Die Vertreterin der Verwaltung, Frau Dr. Pfeil-Warnke, verweist auf die vorliegende Mitteilung.
Kenntnisnahme
Es liegen keine Anträge oder Vorlagen der Verwaltung vor.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Vor Eintritt in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung nimmt der Vorsitzende, Herr Koriath, durch namentlichen Aufruf der Ausschussmitglieder sowie Einblenden des Live-Bildes eine erneute Identitätsprüfung und Feststellung der Anwesenheit vor. Des Weiteren weist Herr Koriath nochmals auf die Verschwiegenheitsverpflichtung hin.