Protokoll
Sitzung des Kerngebietsausschusses vom 18.02.2019

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigung

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Sie stellt eine neue Mitarbeiterin  in der Bauprüfabteilung Kerngebiet - Frau Hußmann - vor. Weiter begrüßt sie die neuen stellvertretenden Mitglieder Frau Buchner und Herrn Voß und weist sie auf die Pflichten nach den §§ 6, 7, 25 Abs. 3 BezVG, §§ 203, 331, 332 und 353 b des Strafgesetzbuches, § 35 Sozialgesetzbuch- Allgemeiner Teil - und § 7 Hamburgisches Datenschutzgesetz hin. Frau Buchner und Herr Voß bestätigen, dass sie die Einweisung verstanden hätten und um ihre Pflichten wüssten. Weiter informiert sie darüber, dass von der Sitzung Tonbandaufzeichnungen für Protokollzwecke gefertigt werden. Diese werden nach der Genehmigung der Niederschrift gelöscht. Zudem werden die Stimmberechtigungen festgelegt.

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Es liegt keine Niederschrift zur Genehmigung vor.

Ö 3

Bürgerfragestunde

Eine Bürgerin spricht zu einem geplanten Bauvorhaben der SAGA Unternehmensgruppe im Bereich Spengelweg, Faberstraße und Lappenbergsallee vor. Sie fragt, ob weitere Informationen zu dem Bauvorhaben bekannt seien. Zudem kritisiert sie, dass die Mieter/innen nicht über das Bauvorhaben informiert werden würden.

 

Herr Altner erläutert, im Vorbescheidsverfahren würden nicht alle Voraussetzungen geprüft werden, dies erfolge grundsätzlich erst im Bauantragsverfahren.

 

Herr Kahlert spricht sich gegen die Nachverdichtung aus. Es wären alternative Nachverdichtungsmöglichkeiten zu prüfen.

 

Der KGA spricht sich für eine Kontaktaufnahme durch die SAGA Unternehmensgruppe mit den Mieter/innen aus.

Ö 4

Anträge / Vorlagen der Verwaltung

Ö 4.1 - 20-3406

Eimsbüttel braucht endlich eine öffentliche Toilette

Herr Thomsen stellt den Antrag vor.

 

Herr Klabunde schlägt vor, den Antrag bis nach dem Fraktionssprechertreffen zu dem Thema öffentliche Toilettenanlagen zu vertagen.

 

Ergebnis: Die Drucksache wird vertragt.

Ö 4.2 - 20-3400

Stolperfalle an der Kreuzung Christuskirche/Fruchtallee beseitigen

Herr Gutzeit erläutert, auf der gegenüberliegenden Straßenseite würde das gleiche Problem bestehen.

 

Frau Dr. Löning stellt Änderungsvorschläge vor.

 

Frau Schuttrich erfragt, ob bereits eine Abnahme stattgefunden hätte.

 

Es werde eine Stellungnahme im KGA erfolgen.

 

Ergebnis: Die Drucksache wird geändert beschlossen.

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Ö 6

Mitteilungen der Vorsitzenden

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Ö 7

Verschiedenes

Herr Müller-Sönksen erfragt den Sachstand zum Bücherladen Stolterfoht.

 

Die Vorsitzende teilt mit, dass die Einschränkungen beseitigt worden wären. Es werde geprüft, ob die entstandenen Schäden ausgeglichen werden können.

N 8

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil)

N 9

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)

N 10

Vorstellung Bauvorhaben SAGA

N 10.1

Bauvorhaben SAGA

N 11

Bau- und Vorbescheidsanträge (nichtöffentlicher Teil)

N 12

Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)

N 13

Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)

N 14

Mitteilungen der Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)

N 15

Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil)