Einleitend begrüßt die stellvertretende Vorsitzende, Frau Dr. Riegel, die Teilnehmenden zur Skype-Sitzung des Ausschusses und erklärt, dass Herr Kuhn als langjähriges Ausschussmitglied die Funktion des stellvertretenden Ausschussvorsitzes und Herr Dr. Fischer die assistierende Moderation für die Zuschaltung von interessierten Bürgern und Bürgerinnen in der heutigen Sitzung übernehmen werden.
In diesem Zusammenhang weist sie auf die Verschwiegenheitsverpflichtung der Ausschussmitglieder hin.
Weiter weist sie auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Vorsitzende bittet des Weiteren, während der Sitzung aufgrund der hohen Datenmenge die Bild-/Videofunktion auszuschalten und auch das Mikrofon während der Sitzung aus- und nur für Wortbeiträge einzuschalten.
Weiter bittet die Vorsitzende die Teilnehmenden darum, dass die Chatfunktion z. B. durch ein „X“ / „WM“ im Chat zur Anmeldung von Wortbeiträgen genutzt werden solle.
Frau Dr. Riegel nimmt durch namentlichen Aufruf der Ausschussmitglieder sowie Einblenden des Live-Bildes die Identitätsprüfung und Feststellung der Anwesenheit vor.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden Ausschussmitglieder.
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Sitzung am 17.02.2021 wird einstimmig genehmigt.
Es sind keine Bürgerinnen und Bürger online anwesend.
Frau Dr. Riegel merkt an, dass sie auch im Vorwege keine Fragen von Bürgerinnen und Bürger erreicht hätten.
Gast: Frau Broocks (Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung)
Frau Broocks gibt anhand einer Präsentation einen Überblick über den aktuellen Stand des Klimaschutzkonzeptes. Sie erläutert die nun startende Öffentlichkeitsarbeit, beginnend mit dem Presseauftakt Ende des Monats. Frau Broocks gibt einen Überblick über weitere Themenschwerpunkte der Öffentlichkeitsarbeit wie die Wort-Bild-Marke, Ansprache und den Austausch mit Akteuren, Sammlung von Ideen für Maßnahmen, die Erarbeitung eines Beteiligunskits, die Aktivierung von Schulen mit Info-Terminen sowie das geplante „Barcamp“ am 16.04.2021. Sie schildert den voraussichtlichen Ablauf des Online-Barcamps. Abschließend gibt sie einen Ausblick auf die weiteren Schritte des integrierten Klimaschutzkonzepts. Sie teilt mit, dass in der nächsten Sitzung des Ausschusses über die Treibhausgasbilanzierung berichtet werden solle. Des Weiteren weist sie auf den bevorstehenden Austauschtermin am 31.03.2021 mit den Vertretern der Fraktionen hin.
Abschließend beantwortet Frau Broocks Nachfragen der Ausschussmitglieder und nimmt Anregungen entgegen.
Frau Dr. Riegel bittet um die Zusendung der Treibhausgasbilanz, sobald verfügbar.
Die während des Vortrages verwendeten Präsentationsmaterialien sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Gäste: Herr Thiele und Herr Gierenz (Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt)
Herr Gierenz stellt Herrn Thiele und sich vor und gibt einen kurzen Überblick über den Aufgabenbereich der Abteilung Wirtschaftsförderung.
Herr Thiele weist einleitend darauf hin, dass es sich bei dieser Vorstellung um eine hamburgweite Kampagne der Hamburg Tourismus GmbH handle. Er erläutert anhand einer Präsentation die Aufgabe und Zielsetzung dieser Kampagne. Die Zielsetzung sei die Stärkung des Einzelhandels. Herr Thiele erläutert die Angebote der Hamburg Touristik an die Bezirke und definiert die Kommunikation und Unterstützungsangebote an die Akteure (BIDs, Stadtteilinitiativen etc.). Weiter merkt er an, dass sich auch bereits interessierte Initiativen gemeldet hätten, die die Angebote in Anspruch nehmen wollen. Herr Thiele weist darauf hin, dass die Umsetzung der Unterstützung der Angebote Sondermittel der Bezirksversammlung benötigt werden.
Herr Kuhlmann erklärt, dass er für die Beantragung der benötigten Sondermittel die Einbringung eine entsprechende Verwaltungsvorlage befürworte.
Die Ausschussmitglieder begrüßen eine Kampagne zur Unterstützung der Geschäfte vor Ort sehr, wünschen sich jedoch ein Verzicht von Anglizismen, sowie kritisieren sie die Verwendung der Worte „Tourismus“ oder „Dealer“. Des Weiteren kämen in der Kampagne der Gedanke des lokalen Zusammenhaltes sowie die Klima- und Umweltfreundlichkeit zu kurz. Dieses werde als negativ empfunden.
Abschließend beantwortet Herr Thiele Nachfragen der Ausschussmitglieder und nimmt Anregungen entgegen.
Die verwendeten Präsentationsmaterialien sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Gäste: Frau Menzel und Frau Beese (Zum Felde BID Projektgesellschaft mbH)
Die Damen Menzel und Beese stellen sich vor und führen aus, dass die von Ihnen vertretende Firma als Quartiersmanagement für die IG Eppendorfer Baum fungiere.
Frau Menzel gibt anhand einer Präsentation einen Überblick über den Wirkungskreis der IG Eppendorfer Baum, deren Mitglieder sowie deren Aufgabenschwerpunkte. Sie erläutert, dass die Finanzierung des ökonomischen Quartiermanagement zu 50 % durch die Behörde für Wirtschaft und Innovation erfolge. Die Laufzeit dieses Quartiersmanagement ist auf zwei Jahre ausgelegt und endet im Sommer des Jahres.
Frau Menzel erläutert die verschiedenen Tätigkeitsfelder des ökonomischen Quartiersmanagement und gibt einen Überblick über die bisher umgesetzten Maßnahmen sowie die Ziele für das Jahr 2021.
Abschießend weist Frau Menzel nochmals auf das Ende der Förderung im Juni 2021 hin und erläutert die fehlende Finanzierung zur Fortführung des im Juni auslaufenden ökonomischen Quartiermanagement.
Im Anschluss beantworten die Damen Menzel und Beese Nachfragen der Ausschussmitglieder.
Die während des Vortrages verwendeten Präsentationsmaterialien sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Gäste: Herr Thiele und Herr Gierenz (Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt)
Herr Thiele erläutert einleitend anhand einer von der BWI erstellten und auf Eimsbüttel angepassten Präsentation die Aufgaben der Abteilung Wirtschaftsförderung in Eimsbüttel. Hinsichtlich des Ausgabenbereiches Klimaschutzvorhaben Schnackenburgallee weist er darauf hin, dass am 07. April das Unternehmensforum stattfinden solle. Hier solle u.a. auch darauf hingewirkt werden, dass sich die dortigen Unternehmen ebenfalls in das Klimaschutzvorhaben einbringen sollen.
Herr Gierenz ergänzt, dass es für den vorgetragenen Aufgabenumfang der Wirtschaftsförderung keine gesetzliche Grundlage gebe.
Herr Thiele gibt daran anschließend noch einen Überblick über einzelne Fonds hinsichtlich der Hilfen für Unternehmen.
Abschließend erläutert Herr Thiele anhand einer Folie die Auswirkungen der Pandemie auf ausgewählte Branchen. Er merkt an, dass das Gastgewerbe und der Tourismus nach wie vor am stärksten von der Pandemie betroffen seien.
Er weist darauf hin, dass die von der BWI erstellte gesamt Präsentation auf Wunsch zur Verfügung gestellt werden könne.
Herr Gierenz ergänzt, dass seitens der bezirklichen Wirtschaftsförderung die vorhandenen Netzwerke und Kontakte für die betroffenen Unternehmen angeboten werden können.
Abschließend beantworten die Herren Thiele und Gierenz Nachfragen der Ausschussmitglieder.
Die während des Vortrages verwendeten Präsentationsmaterialien sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Die Vertreterin der Verwaltung, Frau Dr. Pfeil-Warnke, verweist auf die vorliegenden Mitteilungen.
Kenntnisnahme
Kenntnisnahme
Kenntnisnahme
Es liegen keine Anträge oder Vorlagen der Verwaltung vor.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Vor dem Eintritt in den nichtöffentlichen Teil wird die Nichtöffentlichkeit von Frau Dr. Riegel festgestellt und von Herrn Dr. Fischer und Frau Dr. Riegel wird erneut die Anwesenheitsliste im Chat überprüft.