Der Vorsitzende, Herr Dammer, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die VertreterInnen der Verwaltung sowie den anwesenden Bürger.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonbandaufzeichnungen angefertigt werden. Diese werden nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht.
Die Ausschussmitglieder geben die Stimmberechtigungen für die nicht anwesenden Mitglieder des Ausschusses bekannt.
Es liegen keine Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder vor.
Die Fraktionen benennen ihre Fraktionssprecher*innen:
Gabriele Albers (GRÜNE-Fraktion)
Jörg Ulrich Carstens (CDU-Fraktion)
Iris Glaubitt (FDP-Fraktion)
Jannick Jaschinski de Souza (Volt-Fraktion)
Martin Lemke (AfD-Fraktion)
Marvin Brinkmann (DIE LINKE-Fraktion)
Ralf Meiburg (SPD-Fraktion).
Herr Lemke beantragt die Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden aufgrund der Abwesenheit von Herrn Cremer zu vertagen. Die Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden wird auf die nächste Ausschusssitzung am 20.01.2025 vertagt.
Die Niederschrift vom 11.11.2024 wird genehmigt.
Der Betreiber von Old McDonald thematisiert den von ihm gestellten Antrag für die Überdachung seines Biergartens.
Die Angelegenheit wird unter TOP 12 im nichtöffentlichen Teil beraten.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Frau Albers erkundigt sich, welche Folgen der Denkmalschutz haben wird. Um die Gründe für bzw. gegen den Denkmalschutz genauer betrachten zu können, sollen fachkundige Referent*innen zum einen vom Denkmalschutzamt Hamburg und zum anderen vom Denkmalverein Hamburgzu einer Sitzung des KGA Bau eingeladen werden.
Frau Warnecke bittet die Fraktion DIE LINKE ihren Antrag zu verschieben, bis die Referierenden im Ausschuss zu Gast sind.
Abstimmungsergebnis: Der Antrag wird zurückgestellt.
Frau Warnecke bittet das Wort „Alternativantrag“ in „Antrag“ zu ändern. Sie erläutert den Antrag.
Abstimmungsergebnis:
Der Antrag wird unter Enthaltung der AfD-Fraktion mehrheitlich beschlossen.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.