Die Vorsitzende hat sich aus Urlaubsgründen zur Sitzung entschuldigt.
Frau Höflich übernimmt den Vorsitz und stellt die Stimmberechtigungen fest.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegt keine Niederschrift zur Genehmigung vor.
Es wird auf den in den Sitzungsmappen verteilten Terminplan für die Sitzungen des Ausschusses für Haushalt und Kultur von Januar bis Mai 2019 hingewiesen, insbesondere auf die geänderten Sitzungsorte im April und Mai im Hamburg-Haus Eimsbüttel.
Auf Bitte von Frau Führbaum erteilt ihr die Vorsitzende das Wort.
Frau Führbaum berichtet über den großen Erfolg der Veröffentlichung "Jüdisches Kochbuch aus Hamburg" und die positive Resonanz in der Presse und im Fernsehen. Das Projekt wurde im Januar 2018 von der Mitherausgeberin Frau Guggenheim im Ausschuss vorgestellt und durch Sondermittel der Bezirksversammlung gefördert.
Frau Guggenheim hat sich ausdrücklich für die Unterstützung und Förderung durch die Bezirkspolitik bedankt, ohne die der Erfolg nicht möglich gewesen wäre. Das Buch enthält einen Hinweis auf die Förderung.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass dem im Zusammenhang mit der Beratung zum Kulturmittelantrag Nr. 32 geäußerte Wunsch des Ausschusses, eine Einladung zur Lesung "A christmas Carol" am 16.12.2018 zu erhalten, am morgigen Tag per E-Mail nachgekommen werde.
Der Ausschuss spricht sich zu den Kulturmittelanträgen wie folgt aus:
Nr. 481.300 Euroeinstimmig zugestimmt
Nr. 491.320 Euroeinstimmig zugestimmt
Nr. 50
Frau Führbaum erklärt sich für befangen und wird sich bei der Abstimmung der Stimme enthalten.
1.500 Euroeinstimmig zugestimmt
Nr. 511.120 Euroeinstimmig zugestimmt
Frau Albers erklärt sich für befangen und wird sich nicht an der Abstimmung beteiligen.
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.
1)
Herr Gutzeit nimmt Bezug auf einen Sondermittelantrag für die “Außensprechstunde Schwangerschaftsberatung“ in den Räumen des KiFaZ Schnelsen/Burgwedel und erkundigt sich nach dem Bericht der Beratungsstelle.
Frau Grimme erklärt, dass der Bericht der Beratungsstelle für Frauen, Familien und Schwangere des Sozialdienst katholischer Frauen (SkF) e.V. im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Integration, Gleichstellung und Gesundheit am 27.11.2018 erfolgt sei und dieser positiv aufgenommen wurde. Eine nachträgliche Bewilligung des Sondermittelantrages sei aufgrund der haushaltsrechtlichen Vorschriften nicht möglich. Das Beratungsangebot werde voraussichtlich im Jahr 2019 durch Mittel des Quartiersfonds gefördert. Der zusätzliche Einsatz von Sondermitteln für das Jahr 2019 würde eine Doppelfinanzierung darstellen und sei auszuschließen.
Frau Grimme sagt zu, in der Januar-Sitzung eine entsprechende Beschlussvorlage vorzulegen.
2)
Auf eine weitere Frage von Herrn Gutzeit verweist Frau Grimme auf die Anlagen 3 und 5 der Mittelübersicht zu den Sondermitteln, aus denen die noch nicht aufgegriffenen nichtinvestiven und investiven Ersuchen zu entnehmen seien.
3)
Die Frage von Frau Seifert zu dem verteilten Terminplan für 2019, ob die April- und Mai-Sitzung in der Kantine des Bezirksamtes stattfinden könnte, antwortet die Verwaltung, dass die Sitzungsräume im Hamburg-Haus vorsorglich reserviert wurden. Für Vorschläge aus dem Ausschuss andere Ersatzräume betreffend sei die Verwaltung offen, erbitte jedoch einen klaren Auftrag des Ausschusses.
4)
Frau Howe erkundigt sich nach dem Sachstand zum Bürgerhaus Eidelstedt.
Die Vorsitzende bittet um Angaben zu Protokoll oder einen Bericht in der nächsten Sitzung am 15.01.2019.
(Anmerkung: Nach Auskunft des Fachamtes Sozialraummanagement waren bis Mitte Dezember sämtliche Fachplanungen (Brandschutz, Schallschutz innen und außen, Wärmeschutz, Technische Gebäudeausstattung und Statik) damit beschäftigt, ihre jeweiligen Planungen im Detail auszuarbeiten und mit den anderen Fachplanungen abzustimmen. Das Architekturbüro Acollage bereitet die Ergebnisse derzeit auf und erstellt daraus bis Ende Januar neue Plan- und Kostenunterlagen. Aus diesem Grund ist eine ausführlichere Berichterstattung frühestens ab der Sitzung am 12.02.2019 sinnvoll.)