Frau Satzer und Frau Höfflich leiten die Sitzung mit würdigenden und trauernden Worten an das plötzlich und unerwartet verstorbene Ausschussmitglied Niels Böttcher ein. Es folgt eine Schweigeminute.
Nach dem Gedenken eröffnet Frau Satzer die Sitzung und weist darauf hin, dass von der Sitzung Tonbandaufnahmen gefertigt werden, die nach der Fertigung der Niederschrift wieder gelöscht werden. Des Weiteren stellt sie die Stimmberechtigungen fest.
Die Niederschrift über die Sitzung vom 02.06.2020 wird einstimmig genehmigt.
Aufgrund der aktuellen Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg entfällt derzeit die Bürgerfragestunde.
Herr Gugel (Geschäftsführer LOGO) stellt das LOGO und dessen Geschichte vor. Er berichtet, dass das LOGO seit seiner Übernahme ein erfolgreicher Club mit Rücklagen gewesen sei. Neben dem kulturellen Angebot habe der Club die Sommerpausen mit der Begleitung von kulturellen Events überbrückt und dort Bier verkauft. Seitdem aufgrund der aktuellen Covid19 Situation keine derartigen Events mehr stattfinden dürfen, habe der Club kaum noch Einnahmen. Zunächst habe der Club noch Einnahmen aus dem Verkauf von LOGO-Shirts etc. gehabt, dies sei mittlerweile aber auch nur noch bedingt der Fall. Der Club sei aktuell noch liquide, habe jedoch monatlich 15.000 Euro feste Kosten.
Vor der Corona Krise habe der Club ein Guthaben von 150.000 Euro aufweisen können. Herr Gugel habe bisher keinen Angestellten in Kurzarbeit geschickt und zahle die vollen Löhne weiter. Er stellt die Vermutung auf, dass der Club unter den aktuellen Bedingungen am Ende des Jahres pleite sei.
Herr Hille hinterfragt bei welchen Kulturveranstaltungen das Logo gastronomisch tätig sei. Außerdem möchte er wissen, welcher Teil beim LOGO Überwiege - Gastronomie oder Kultur?
Des Weiteren erkundigt Herr Hille sich nach Sponsoren.
Herr Gugel nennt Freiluftkinos und Hafen-Rock als Beispiele für kulturelle Veranstaltungen, die durch den Verkauf von Bier vom Logo begleitet werden würden. Der gastronomische Teil bei kulturellen Veranstaltungen würde überwiegen. Sponsoren wären aktuell noch vorhanden und würden noch die Verträge einhalten.
Herr Schütt hinterfragt die bisher erhaltenen Mittel von der BKM und würde gern wissen, wie viele Personen aktuell in den Räumen des Clubs Einlass haben dürften.
Herr Gugel erläutert, dass er bisher keine Mittel von der BKM erhalten habe, da er zunächst einen Überbrückungsantrag auf Bundesebene stellen solle. Dies habe er nun gemacht. Und den aktuellen Bedingungen könnten 10 Personen an einer Veranstaltung in dem Club teilnehmen. Für ihn mache dies jedoch erst ab 200 Personen wirtschaftlich Sinn.
Frau Höflich erfragt wie viele Kulturprojekte das LOGO in Eimsbüttel habe.
Herr Gugel antwortet, dass es in Eimsbüttel sehr wenige seien, da es kaum entsprechend geeignete Flächen gebe.
Herr Gugel gehe es bei seiner Vorstellung des Clubs und der aktuellen Situation im Ausschuss darum, Kultur zu retten bevor es zu spät sei. Aktuell könne der Club noch alle Zahlungen leisten, dennoch sei ein Ende dieser Liquidität absehbar. Aus diesem Grund möchte er vorausschauend Handeln und bittet um Unterstützung.
Herr Debor (Geschäftsführer Clubkombinat e.V.) stellt sich und seinen Aufgabenbereich kurz vor. Der Verein transportiere die Anliegen des Clubs an die Behörden.
Frau Albers hinterfragt die Einschätzung von Herrn Debor zur Zukunft der Clubszene.
Herr Debor kann dazu nichts Definitives sagen, da aktuell von Monat zu Monat gearbeitet werde. Je länger die Corona Auflagen anhalten würden, desto schwieriger werde es. Er betont aber, dass das LOGO eines von wenigen Verbandsmitgliedern sei, das über liquide Mittel in größerem Umfang verfügte. Darüber hinaus informiert er über eine Anfrage zum LOGO der Partei DIE LINKE beim Senat, dessen Antwort aber noch ausstehe.
Herr Gugel betont noch einmal, dass es vermutlich ein neues Kulturleben geben werde, wenn die Pandemie noch 2-3 Jahre dauere.
Herr Wiegmann (BV Mitglied/ DIE LINKE) hinterfragt welche Interessen der Verein genau vertreten würde.
Herr Debor erläutert, dass der Verein Kontakte herstelle, online Veranstaltungen organisiere und u.a. auch das Sprachrohr der Clubs zwischen den Behörden und der Politik sei.
Abschließend bedankt sich Herr Gugel bei der Politik für das Interesse und Gehör.
Zusammenfassend spricht sich die Politik wohlwollend für den Antrag (Drucksachennummer: 21- 1151) aus, der am 13.08.2020 im HA abschließend behandelt werden wird. Die mündliche Empfehlung ist überwiegend positiv.
Die Vorsitzende gibt die Drucksache 21-1169 (Verschiebung der Planung und Durchführung von Sportehrung, Bürgerpreisverleihung und Wirtschaftskonferenz) bekannt.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Ergebnis: Der Antrag (Tischvorlage) wird mit einer Gegenstimme der AFD mehrheitlich angenommen.
Es liegen keine Beiträge unter diesem TOP vor.
Frau Kazemi erläutert kurz die Ausstellung und deren Inhalte.
Ergebnis: Der Antrag wird einstimming angenommen.
Es liegen keine Beiträge zu diesem TOP vor.
Es liegen keine Anträge vor.
Herr Korb hinterfragt den Sachstand i. S. Zusendung der Corona Soforthilfe Anträge an die Ausschussmitglieder, da die Politik bisher keine Eingänge hatte.
Frau Model (Verwaltung) sagt zu Herrn Vogt (Leiter SR) diesbezüglich zu befragen und die Antwort zu protokoll zu geben.
Antwort zu Protokoll:
Herr Vogt teilt mit, dass die o.g. Anträge zeitnah an die Ausschussmitglieder versandt werden.
Ist am 13.08.2020 durch IS 10 (Model) erfolgt.