Die Vorsitzende, Frau Kost, begrüßt weitere zwischenzeitlich eingetroffene Ausschussmitglieder sowie bereits anwesende Gäste des im Anschluss an die Sitzung stattfindenden Weihnachtsessens.
Es liegt keine zu genehmigende Niederschrift (öffentlicher Teil) vor.
Einleitend verteilt Herr Dr. Freitag einige Exemplare der schriftlichen Fassung 3.0 des Integrationskonzeptes Eidelstedt an die Ausschussmitglieder. Er weist auf einige Besonderheiten der neuen Fassung hin, z.B. Kapitel 7.9, welches die Beteiligung von erwachsenen Geflüchteten behandelt, sowie die in der Anlage aufgeführte Angebots- und Maßnahmenmatrix zum Thema Integration in Eidelstedt. Herr Dr. Freitag gibt einen kurzen Überblick über die Mitwirkenden am Integrationskonzept und verweist auf Änderungen gegenüber der letzten Fassung. Im Einzelnen nennt er hier die Aufnahme des Standortes Oliver-Lißy-Straße und die neue Taktung der Buslinie 181. Er hebt die Zusammenarbeit des Bezirkes und der Fachbehörden bei der Versorgung der neuen Wohnquartiere mit Angeboten der Kindertagesstätten und Schulen hervor. Weiter verweist Herr Dr. Freitag auf die erfolgten baulichen Maßnahmen zur Unterstützung der Integration. Im Kapitel „Zugänge zum Gesundheitswesen und zu Präventionsangeboten“, hebt er besonders das Projekt „Lokale Vernetzungsstelle für Gesundheitsförderung: Gesund in Eimsbüttel, Quartiers-bezogene Präventionsketten in Eidelstedt, Schnelsen-Süd und in der Lenzsiedlung“ hervor. Zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bei der Integration verweist Herr Dr. Freitag auf die bereits erfolge Vorstellung des Projektes „Eidelstep“ im Regionalausschuss und betont, dass es dieses Projekt ausschließlich im hiesigen Bereich gebe. Hinsichtlich der Beteiligung von erwachsenen Geflüchteten sei der aktuelle Sachstand, dass die Einrichtung der in den Betriebskonzepten der Einrichtungen vorgesehenen Bewohnerbeiräte vorangetrieben werde. Die Planungen und Finanzierungen erfolgen in Kooperation mit dem Bezirksamt.
Abschließend verweist Herr Dr. Freitag nochmals auf die öffentliche Veranstaltung zum Integrationskonzept am 11.12.2018 im Gymnasium Dörpsweg.
Frau Nendza-Ammar merkt an, dass sie die Zeitrahmen für die Implementierung und Stabilisierung der Bewohnerbeiräte für sehr knapp bemessen halte.
Herr Dr. Freitag erläutert die Zeitplanungen.
Herr Dr. Ramcke verweist auf das Kapitel „Zugänge zum Gesundheitswesen und zu Präventionsangeboten“ und fragt, ob das Steuerungsgremium des Projektes „Lokale Vernetzungsstelle für Gesundheitsförderung: Gesund in Eimsbüttel, Quartiersbezogene Präventionsketten in Eidelstedt, Schnelsen-Süd und in der Lenzsiedlung“ öffentlich tage und wo die daraus entstehenden Protokolle abrufbar seien.
Herr Dr. Freitag sagt die Beantwortung zu Protokoll zu.
Antwort zu Protokoll:
Das Fachamt Gesundheit antwortet wie folgt:
„Laut Kooperationsvereinbarung über die gemeinsame Durchführung des Projekts „Lokale Vernetzungsstelle für Gesundheitsförderung: Gesund in Eimsbüttel. Quartiersbezogene Präventionsketten in Eidelstedt, Schnelsen-Süd und in der Lenzsiedlung“ besteht das Steuerungsgremium aus zwei Vertretern der Krankenkassen, einer Vertreterin der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz, einer Vertreterin des Bezirksamts und einer Vertreterin der Lawaetz-Stiftung. Stimmberechtigt sind alle Auftraggeber. Die Beschlussfassung bedarf der Einstimmigkeit. Das Steuerungsgremium plant, steuert und koordiniert die inhaltliche Arbeit des Projekts strategisch und lässt sich von den Quartiersgremien beraten. Das Steuerungsgremium bindet bei Bedarf alle für den Erfolg des Projekts notwendigen Bereiche und Personen weiterer Einrichtungen ein.
Projektstruktur und Beteiligungsverfahren befinden sich noch im Aufbau. Die bisherigen Sitzungen fanden als Arbeitssitzung der Mitglieder des Steuerungsgremiums statt. Die Lawaetz-Stiftung plant einen Newsletter und Einrichtung einer Website sowie Veranstaltungen in den Quartieren, um über das Projekt zu informieren und in den Austausch zu treten.“
Die Vorsitzende erklärt, dass in der Vorbesprechung Einigung erzielt worden sei, die Drucksache in die kommende Sitzung zu vertagen.
Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.
Es liegen keine Mitteilungen der Vorsitzenden vor.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Gast: Herr Hingst (PK 27)
Herr Hingst teilt mit, dass es im Zeitraum vom 17.12. bis 28.12.2018 im Gazellenkamp zwischen Vogt Kölln-Straße und Wördemannsweg zu einer Vollsperrung kommen werde. Grund hierfür seien Aufgrabungen für Telekommunikationskabel. Im Vorwege komme es dort im Zuge der Vorbereitung der Maßnahme bereits zu halbseitigen Sperrungen.
Am 13. und 14.12.2018 kommt es im Goldkäferweg zwischen Ameisenweg und Burbekstraße aufgrund von Asphaltierungsarbeiten ebenfalls zu einer Sperrung.
Weiter teilt Herr Hingst mit, dass seit dem heutigen Tage die Rampe zum Stellinger Tunnel Richtung Flensburg einspurig freigegeben worden sei.
Hinsichtlich des herzustellenden Kreisverkehrs Langenfelder Damm teilt er mit, dass die Straßenverkehrsbehörde einer Bitte der HHA dahingehend nachkommt, dass den Bussen die Einfahrt in den Kreisel durch einen Fahrbahnteiler im Bereich Müggenkampstraße/Högenstraße besser bzw. gerader ermöglicht wird.
Herr Dr. Ramcke weist darauf hin, dass die „quietschenden“ Geräusche im Bereich der Lohkampsiedlung nach Auskunft der Bahn wohl durch eine Weiche verursacht worden seien.