Protokoll
Sitzung des Kerngebietsausschusses vom 07.01.2019

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigung

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Weiter informiert sie darüber, dass von der Sitzung Tonbandaufzeichnungen für Protokollzwecke gefertigt werden. Diese werden nach der Genehmigung der Niederschrift gelöscht. Zudem werden die Stimmberechtigungen festgelegt.

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Es werden die Niederschriften vom 05.11.2018 und vom 03.12.2018 einstimmig genehmigt.

Ö 3

Bürgerfragestunde

Eine Bürgerin spricht zu einem geplanten Bauvorhaben der SAGA im Bereich Spengelweg, Faberstraße und Lappenbergsallee vor. Sie fragt, ob das Bauvorhaben bekannt sei und ob weitere Informationen zum Bauvorhaben vorliegen würden. Zudem erfragt sie, warum die Mieterinnen und Mieter nicht über das Bauvorhaben informiert werden.

 

Herr Kahlert erläutert, eine Information zum Bauvorhaben seitens der SAGA gegenüber den Mieterinnen und Mietern sei wünschenswert. Von der Baumaßnahme sei Baumbestand betroffen.

 

Herr Altner erläutert, der Vorbescheid zum Bauvorhaben wurde dem KGA vorgestellt. Die Vorstellung erfolgte im nichtöffentlichen Teil einer Sitzung, daher könne der KGA keine weiteren Informationen zur Verfügung stellen. Er erklärt die Einflussnahmemöglichkeiten des KGA und die Ermessensspielräume im Rahmen des hamburgischen Baurechtes.

 

Herr Gutzeit spricht sich für sozialen Wohnungsbau aus. Er kritisiert die geplante Nachverdichtung. Es sei wünschenswert alternative Nachverdichtungsmaßnahmen zu fördern.

 

Herr Thomsen erläutert, die Unterschiede der Bebauungsmöglichkeiten bei öffentlichen Grünanlagen und privaten Grünflächen. Er schlägt vor, dass der KGA die SAGA bittet, die Mieterinnen und Mieter über das Bauvorhaben zu informieren. Der KGA werde das Bauvorhaben kritisch prüfen.

Ö 4

switchh Punkte im Quartier

Frau Borgwardt (Hamburger Hochbahn AG) und Frau Lesch (Hamburger Hochbahn AG) stellen die neu geplanten switchh Punkte im Kerngebiet anhand einer Präsentation vor. Die Präsentation liegt der Niederschrift als Anlage bei.

 

Frau Dr. Löning erfragt, ob Parkplätze für die Anwohnerinnen und Anwohner durch die neu geplanten switchh Punkte wegfallen werden.

 

Frau Lesch erläutert, es würden für die bereits vorhandenen Carsharing-Fahrzeuge weitere Stellplätze für Carsharing-Fahrzeuge zur Verfügung gestellt werden. Es werden keine weiteren Fahrzeuge am Standort vorgesehen. Die Fahrzeuge werden im Quartier bereits regelmäßig genutzt.

 

Herr Schuster erläutert, bei den vorgestellten Carsharing-Stellplätzen handelt es sich um dezentrale switchh Punkte in den Quartieren für die Anwohnerinnen und Anwohner.

 

Frau Lesch berichtet, es würden zurzeit die Nutzungswerte der einzelnen Carsharing-Anbieter untersucht.

 

Herr Altner fragt, ob geplant sei, die Pilotstandorte auszuweiten. Zudem erfragt er den Sachstand des Verfahrens.

 

Frau Borgwardt erläutert, es sei nicht geplant, die Pilotstandorte auszuweiten. Die neu geplanten Standorte seien mit der Bezirksverwaltung abgestimmt. Die Anträge auf Sondernutzung seien noch nicht gestellt worden.

 

Herr Thomsen erfragt, ob die Haushalte in den Quartieren wie im Rahmen des Firstmover Projektes befragt worden seien.

 

Frau Lesch erläutert, es habe keine Umfrage der Haushalte stattgefunden. Es wurden die Nutzungszahlen der Carsharing-Anbieter analysiert und Potentialgebiete ermittelt.

 

 

Die Vorsitzende bittet darum, dass weitere Unterlagen zu den Nutzungszahlen der Carsharing-Anbieter zur Verfügung gestellt werden. Zudem erfragt sie, wann das Projekt umgesetzt werden solle.

 

Frau Borgwardt erläutert, das Projekt solle im Sommer 2019 umgesetzt werden. Die Nutzungszahlen der Carsharing-Anbieter seien vertraulich. Eine Evaluation sei zurzeit beauftragt, diese könne dem KGA zur Verfügung gestellt werden.

 

Herr Gierenz schlägt vor, Fragen und Anregungen des KGA vorab über die Gremienbetreuung an die Vertreterinnen der Hamburger Hochbahn AG weiterzuleiten und erneut zu einem Termin einzuladen.

Ö 5

Anträge / Vorlagen der Verwaltung

Ö 5.1 - 20-3316

Sondermittel zur Energetischen Sanierung des GWE Sportzentrums

Ergebnis: Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.

Ö 5.2 - 20-3326

Sondermittel Ostsee-Segler-Gemeinschaft e.V.

Die Fraktion Die GRÜNE meldet Beratungsbedarf an.

 

Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 6.1 - 20-3367

Zukunft des Wochenmarktes „ Bei der Apostelkirche“

Herr König (Fachamt VS) erläutert, die kostendeckende Durchführung des Wochenmarktes „Bei der Apostelkirche" sei nicht gegeben. Die Nutzungsfrequenz sei in den letzten Jahren stark gesunken. Die Marktbeschicker seien befragt worden, ob sie den Markt zu einer anderen Zeit beschicken wollen. Ausschließlich zwei Marktbeschicker seien bereit den Markt auch nachmittags zu beschicken. Eine kostendeckende und ansprechende Beschickung des Marktes sei nicht mehr gegeben. Die Durchführung des Wochenmarktes „An der Apostelkirche" müsse daher eingestellt werden.

 

Herr Thomsen erfragt die Entwicklung auf den umliegenden Wochenmärkten.

 

Herr König erläutert, die Besucherzahlen der umliegenden Wochenmärkte würden ebenfalls sinken.

 

Herr Klabunde fragt, welche Erfahrungswerte zu Wochenmärkten vorliegen, die nachmittags oder abends stattfinden.

 

Herr König erklärt, es bestünden grundsätzlich Schwierigkeiten, Märkte an Nachmittagen oder gar in den Abendstunden zu etablieren: Die Marktbeschicker würden mehrheitlich Märkte am Vormittag präferieren.

 

Ergebnis: Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 7

Mitteilungen der Vorsitzenden

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Ö 8

Verschiedenes

I.

Herr Gutzeit erfragt den Sachstand der Beleuchtung im Grünzug an der Christuskirche.

 

Herr Gierenz erläutert, eine Sachstandsmitteilung stehe in der Niederschrift vom 19.11.2018.

 

II.

Herr Schmidt-Tobler kritisiert, zur Baustellenabsicherung werden vermehrt Plastikfüße aufgestellt, welche durch Umwelteinflüsse vermehrt auf die Straße geweht werden würden.

 

Herr Gierenz erläutert, die Verwaltung habe keinen Einfluss auf die Auswahl der Baustellenabsicherung. Bei Verkehrsbehinderungen durch verschobene Baustellenabsicherungen sei die Straßenverkehrsbehörde zu informieren.

 

III.

Herr Gutzeit erfragt, ob die Sitzbänke im Isebekgrünzug erneuert werden, da diese stark verschmutzt seien.

 

Herr Gierenz sagt zu, beim zuständigen Fcahamt nachzufragen und den KGA zu informieren.

 

IV.

Frau von Sawilski erfragt den Sachstand der Kita am Wehberspark.

 

Herr Gierenz teilt mit, ein neuer Sachstand läge nicht vor.

N 9

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil)

N 10

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)

N 11

Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)

N 12

Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)

N 13

Öffentliche Toilettenhäuser - Alte Rabenstraße und Unnapark (nichtöffentlicher Teil)

N 14

Mitteilungen der Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)

N 15

Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil)