Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Verkehr vom 05.12.2018

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Herr Schreiber begrüßt die Mitglieder der Bezirksversammlung und Gäste zur heutigen Veranstaltung, deren Themenschwerpunkt die Auswertung der erfolgten Befragung der Schülerinnen und Schüler an der Grundschule am Turmweg sowie am Albrecht-Thaer-Gymnasium ist.

Herr Gätgens begrüßt die Mitglieder der Bezirksversammlung, der Fachbehörde, Schulen und Mobilitätsfreunde. Er erklärt, dass das Thema Mobilität immer mehr an Bedeutung gewinnt und sowohl die Bezirksverwaltung als auch die Stadt Hamburg generell bereits mit entsprechenden Maßnahmenpaketen darauf reagieren. So steht zu Beginn des nächsten Jahres eine Verbesserung im Stadtrad-Angebot an. Es soll neue Räder und mehr Stationen geben. Auch die Planungs- und Bautätigkeiten der Bezirksverwaltung haben einen klaren Schwerpunkt im Bereich des Veloroutenausbaus. Und um die Mobilitätseinschränkungen durch die Vielzahl der Bautätigkeiten für die Bürgerinnen und Bürger so gering wie möglich zu halten steht eine Neustrukturierung der Baustellenkoordinierung an. Auch in der Studie Eimsbüttel 2040 zeichnet sich ab, dass das Thema Mobilität die Bürgerinnen und Bürger bewegt. Es besteht verstärkt der Bedarf an Carsharing-Angeboten, einem gut vernetzten ÖPNV sowie gut ausgebauten, verkehrssicheren Gehwegen und Radverkehrsanlagen. Die Ergebnisse machen deutlich, dass die Mobilität der Zukunft im Bereich nachhaltiger Verkehrsmittel wie Fahrrad und Fußverkehr und dem ÖPNV liegt. Bereits heute nutzen zwei Drittel der Haushalte in Deutschland die Verkehrsmittel des Umweltverbundes (Mobilität in Deutschland, 2017). Der Bezirk Eimsbüttel hat in seiner Studie Eimsbüttel 2040 eine zukunftsorientierte Mobilität als wichtigen Schlüssel zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung definiert. Genau hier setzt die erfolgte Schülerbefragung an, deren Auswertung den thematischen Schwerpunkt des heutigen Abends darstellt. Ziel dieser Befragung war es mehr über die Mobilität der Schülerinnen und Schüler zu erfahren und daraus notwendige Handlungsfelder abzuleiten, durch die die Mobilität der Schülerinnen und Schüler nachhaltig verbessert werden kann.

Anschließend stellt sich Herr Roloff als Moderator vor und erläutert den Ablauf des Abends.

 

Ö 1.1

Genehmigung der Niederschrift vom 07.11.2018

Die Niederschrift wird in der nächsten Sitzung beschlossen.

Ö 1.2

Mitteilungen des Vorsitzenden

Der Vorsitzende hat keine weiteren Mitteilungen.

Ö 2

Quartalsbericht der Bezirksverwaltung

Herr Rösch stellt den aktuellen Quartalsbericht der Verwaltung vor.

Zunächst gibt Herr Rösch einen kurzen Überblick über die Veloroutenmaßnahmen des Bezirks Eimsbüttel. Zurzeit befinden sich ca. 20 Abschnitte entlang der Velorouten 2 und 3, sowie der Bezirksrouten in der Planung. Mit den Maßnahmen am Weidenstieg, an der Reichsbahnstraße, sowie am Knoten Sillemstraße / Schwenckestraße wurden bereits drei Maßnahmen in 2018 baulich begonnen und teilweise fertiggestellt. Der Großteil der Maßnahmen wird jedoch im kommenden Jahr 2019 in den Bau gehen. Hinzu kommen verschiedene Maßnahmen im Bezirksroutennetz.

Neben dem Ausbau der Velorouten sollen auch die Themen Abstellanlagen und B+R-Stationen weiter vorangebracht werden. 2018 konnten 235 neue Fahrradabstellanlagen umgesetzt werden. Dies entspricht 470 Stellplätzen für Fahrräder. Auslöser für die neu aufgestellten Anlehnbügel sind in der Regel Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger gewesen. Aber auch in den laufenden Planungen werden verstärkt zusätzliche Fahrradabstellmöglichkeiten vorgesehen.

2.1. Diskussion:

Frau Hunter fragt, ob auch barrierefreie Fahrradbügel und solche, die auch für Lastenräder etc. geeignet sind, aufgestellt werden.

Herr Rösch antwortet, dass es zurzeit keine einheitlichen Richtlinien für das Aufstellen solcher barrierefreier oder „übergroßer" Anlehnbügel gibt. Innerhalb laufender Projekte wird jedoch nach Lösungsmöglichkeiten gesucht.

Herr Gutzeit merkt an, dass trotz vieler bereits umgesetzter Maßnahmen die Unfallstatistik gestiegen sei. Er gibt zu bedenken, dass mit einer Tempo 30-Regelung Unfälle verhindert werden können. Beispielhaft führt er die Straße Weidenallee an.

Herr Rösch erklärt, dass der Bezirk in allen Planungen eng mit der Polizei zusammen arbeitet und unter anderem auch die Geschwindigkeit diskutiert. Um auf einem Streckenabschnitt einer Tempo 30 einzurichten, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Im Bereich von Schulen wird wenn möglich Tempo 30 angeordnet.

Herr Reipschläger fragt, warum die Maßnahme Försterweg nicht im Bericht vorgestellt wurde.

Herr Rösch erklärt, dass die zeitliche Umsetzung dieser Maßnahme eng mit dem Umbau des Fernbahnhofs am Diebsteich verknüpft ist. Aufgrund der damit verbundenen Unsicherheiten in der Terminplanung, wurde die Maßnahme zunächst nicht in die Präsentation aufgenommen. Die Planung wird jedoch unabhängig davon vorangetrieben.

 

Ö 3

Präsentation der Ergebnisse der Schülerbefragung

3. Präsentation der Ergebnisse der Schülerbefragung

Frau Münchs stellt die Ergebnisse der Schüler- und Elternbefragung der Grundschule am Turmweg sowie des Albrecht-Thaer-Gymnasium vor:

An der Grundschule am Turmweg wurden sowohl die Eltern als auch die Schülerinnen und Schüler der dritten und vierten Klassen befragt. Insgesamt beteiligten sich 121 Eltern und 223 Schülerinnen und Schüler

Am Albrecht-Thaer-Gymnasium wurden alle Jahrgänge befragt. Dort nahmen insgesamt 453 Schülerinnen und Schüler an der Befragung teil.

Die Ergebnisse der Befragung sind auch im Bericht zur Schülerbefragung 2018 - Mobilität von Schülerinnen und Schülern im Bezirk Eimsbüttel zusammengefasst.

 

 

3.1. Diskussion

Aus dem Plenum wird die Frage gestellt, ob ein Grund für das Autofahren sein könnte, dass dies als sicherer als Radfahren oder zu Fuß gehen gesehen wird und ob diese Antwortmöglichkeit im Fragebogen vorgegeben wurde.

Herr Rösch erläutert, dass im Fragebogen diverse Antwortmöglichkeiten vorgegeben wurden, um den Aufwand für die Auswertung so gering wie möglich zu halten. Die Frage nach dem Sicherheitsempfinden der Schülerinnen und Schüler hat jedoch aufgezeigt, dass sich der Großteil der Befragten im Straßenverkehr sicher fühlt.

Herr Gutzeit fragt, ob bekannt ist, welche Radverkehrsanlagen die befragten Schülerinnen und Schüler auf ihren Schulwegen nutzen.

Herr Rösch antwortet, dass die Schulwege im Rahmen der Befragung ebenfalls erhoben wurden. Die Schülerinnen und Schüler hatten die Möglichkeit diese in mitgelieferten Lageplänen einzutragen.

Herr Müller-Sönksen bemängelt, das als Unsicherheit nur die Antwortmöglichkeit „Fehlverhalten von Kfz" gewählt werden konnte. Nicht aber das Fehlverhalten der Schülerinnen und Schüler selber.

Herr Rösch erklärt, dass der Fragebogen aus Sicht der Schülerinnen und Schüler ausgefüllt und dahingehend konzipiert wurde. Die Schülerinnen und Schüler sollten angeben was sie als Unsicherheiten auf ihrem Schulweg wahrnehmen. Dies umfasste größtenteils das Fehlverhalten des Kfz- Verkehrs.

Frau Hunter fragt, ob unter der Rubrik „Andere Gründe" angeben werden konnte, welche Gründe dies sind.

Herr Rösch erklärt, dass in dieser Rubrik auch die Möglichkeit bestand im Freitext die „anderen Gründe" zu spezifizieren.

Herr Armi fragt, ob bei der Elternbefragung nach den Unsicheren Stellen Mehrfachnennungen möglich gewesen sind.

Herr Rösch antwortet, dass die Eltern mehrere Antworten wählen konnten.

Ein Vertreter des Elternbeirats der Schule am Turmweg, fragt, ob bei der Befragung auch der Wochenmarkt im Umfeld der Schule berücksichtigt wurde.

Herr Rösch antwortet, dass der Bereich vor der Schule im Turmweg bemängelt wurde. Hier soll eine ganzheitliche Betrachtung der Bestandssituation erfolgen.

Frau Schuttrich ist bei der Durchsicht des Berichtes aufgefallen, dass der Kreisverkehr an der Kreuzung Methfesselstraße / Hagenbeckstraße von den Schülerinnen und Schülern als unsichere Stelle angegeben wurde. Sie fragt, ob der Kreisverkehr an sich das Problem sein könnte.

Herr Rösch verweist auf die anstehende Bearbeitung in der Arbeitsgruppe, in der dieser Knoten Teil der Aufgabenstellung sein wird.

 

Ö 4

Einführung in die Arbeitsgruppen und Auswahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Nach der Diskussion stellt Herr Rösch die Themenschwerpunkte der Arbeitsgruppen vor. In zwei Arbeitsgruppen haben die Forumsteilnehmer die Möglichkeit sich mit jeweils drei von den Schülerinnen und Schülern als unsicher erkannten Stellen ihrer Schulwege auseinanderzusetzen. Eine Arbeitsgruppe konzentriert sich dabei auf das Umfeld der Grundschule am Turmweg. Die zweite Gruppe befasst sich mit den Schulwegen des Albrecht-Thaer-Gymnasiums.

AG 1 - Grundschule am Turmweg:

Turmweg vor der Schule

Turmweg / Rothenbaumchaussee

- Rothenbaumchaussee / Hallerstraße

 

AG 2 - Albrecht-Thaer-Gymnasium:

Hagenbeckstraße / Methfesselstraße

Oldenburger Straße / Vogt-Kölln-Straße

-Tierparkallee / Hagenbeckallee

Ö 5

Zusammenkommen der Arbeitsgruppen

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Mobilitätsforums, die in zwei Kleingruppen Lösungsansätze zur Beseitigung unsicherer Stellen an der Grundschule am Turmweg sowie am Albrecht-Thaer-Gymnasium diskutiert haben, kommen wieder im Plenum zusammen.

Ö 6

Präsentation der Ergebnisse der Arbeitsgruppen und Aussprache

Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen werden im Plenum vorgestellt.

Ein Vertreter der Gruppe stellt die Ergebnisse der Arbeitsgruppe 1 (Grundschule am Turmweg) vor.

Die Schwerpunkte der Arbeitsgruppe waren:

Turmweg vor der Schule

Bauliche Elemente zur Geschwindigkeitsreduzierung

Verbesserung der Parkplatzsituation z.B. Längsparken und zeitlich begrenzte Elternparkplätze

Querungshilfen einrichten

Turmweg / Rothenbaumchaussee

Optimierung der Signalzeiten („Rundum-Grün" für Fußgänger)

Mehr Kontrolle von Falschparkern

Einrichtung einer Einbahnstraße im Turmweg

Rothenbaumchaussee / Hallerstraße

Optimierung der Signalzeiten (längere Grünphasen für Fußgänger)

Verbreiterung der Nebenflächen

Herstellen einer Radverkehrsanlage in der Hallerstraße (Richtung Mittelweg)

Anschließend stellt Herr Lehmann die Ergebnisse der Arbeitsgruppe 2 (Albrecht-Thaer-Gymnasium) vor.

Die Hauptthemen dieser Arbeitsgruppe waren:

Hagenbeckstraße / Methfesselstraße:

Kompaktere Gestaltung der Kreisfahrbahn

Führung des Radverkehrs im Mischverkehr

Führung in den Kreisel über Radfahr-/ Schutzstreifen

Oldenburger Straße / Vogt-Kölln-Straße

Einrichtung eines Minikreisels

Freihaltung von Sichtdreiecken

Verbreiterung der Nebenflächen

Sprunginsel über Vogt-Kölln-Straße (Nord)

Tierparkallee / Hagenbeckallee

Verbesserung der öffentlichen Beleuchtung

Kompaktere Knotengestaltung

Piktogramme zur Aufmerksamkeit für Rechtsabbieger

Aussprache

Herr Fiedler vom ADFC fragt, ob es eine Veranstaltung wie die Heutige auch in den beiden Schulen geben wird?

Herr Rösch erläutert, dass eine Rückkopplung der Befragungsergebnisse mit den Schülerinnen und Schülern des Albrecht-Thaer-Gymnasiums geplant ist. Dort gibt es eine Schüler-AG, die sich mit dem Thema Mobilität auseinandersetzt. Diese war bereits in die Entwicklung des Fragebogens involviert. Darüber hinaus sollen die Ergebnisse auch dem Elternbeirat der Grundschule am Turmweg präsentiert werden.

 

Ö 7

Verabschiedung

Herr Rösch erläutert das weitere Vorgehen der Bezirksverwaltung. Anfang 2019 sollen die Ergebnisse der Schülerbefragung in den teilnehmenden Schulen vorgestellt werden. Parallel beginnt der Bezirk mit der Erarbeitung konkreter Lösungsmöglichkeiten zur Beseitigung der am häufigsten genannten unsicheren Stellen. Bis zum Sommer 2019 soll die Planungs- und Abstimmungsphase der Projekte abgeschlossen sein, sodass im Herbst 2019 bereits mit der Umsetzung erster Maßnahmen begonnen werden kann. Es ist vorgesehen im kommenden Mobilitätsforum die getroffenen Maßnahmen vorzustellen. Dort soll dann auch gemeinsam mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Forums das weitere Vorgehen abgestimmt werden.

7.1. Diskussion

Aus dem Plenum wird die Frage gestellt, ob es auch Maßnahmen gibt, die schneller umgesetzt werden können als Herbst 2019. Darüber hinaus wurde gefragt, ob die Maßnahmen auch im Verkehrsausschuss vorgestellt werden.

Herr Rösch antwortet, dass die zeitliche Umsetzung abhängig vom Umfang der notwendigen Maßnahmen ist. Es ist vorgesehen die Maßnahmen vorab im Verkehrsausschuss bekanntzugeben.

Herr Gutzeit schlägt vor , zusätzlich zu diesem Projekt Kurse zur Steigerung der Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler anzubieten (z.B. Fahrradführerschein).

Herr Dehler von der Behörde für Schule und Berufsbildung antwortet darauf, dass es bereits eine große Anzahl Verkehrslehrer der Polizei in den Grundschulen gibt. Die Schülerinnen und Schüler legen nach dem Kurs eine Abschlussprüfung ab und erhalten darüber auch eine Urkunde.

Herr Dehler regt an das Projekt auch auf weitere Schulen auszuweiten.

Herr Rösch erklärt, dass das Projekt auch auf weitere Schulen ausgeweitet werden kann. Den Umfang gilt es im Nachgang des Pilotprojektes noch zu definieren. Es könnten bspw. in einem nächsten Schritt vorrangig Schulen ausgewählt werden, deren Umfeld und Schulwege nicht bereits durch die Grundschule am Turmweg oder das Albrecht-Thaer-Gymnasium abgedeckt sind.

Aus dem Plenum kommt der Hinweis, dass der Elternbeirat der Grundschule an der Kielortallee sich bereits aktiv mit dem Thema Mobilität der Schülerinnen und Schüler auseinandersetzt.

Zum Abschluss bedankt sich Herr Roloff bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern des diesjährigen Mobilitätsforums.