Die stellvertretende Vorsitzende eröffnet die digitale Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Sie weist auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin und die Löschung der Aufnahme nach Genehmigung des Protokolls.
Außerdem betont sie, dass es sich um eine nichtöffentliche Sitzung handelt und weist auf die Vertraulichkeit in Ausschüssen hin.
Zur Legitimation der Anwesenheit werden alle Ausschussmitglieder namentlich aufgerufen.
Die Fraktionen benennen die Vertretung für die abwesenden stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Die Niederschrift über die Sitzung vom 22.09.2020 wird bei drei Enthaltungen einstimmig genehmigt.
Die Niederschrift über die Sitzung vom 27.10.2020 wird bei zwei Enthaltungen einstimmig genehmigt.
Die Bürgerfragestunde entfällt aufgrund der Nichtöffentlichkeit.
Es sind keine Sachstandsberichte auf der Tagesordnung.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.
Die Fraktionen melden Beratungsbedarf an.
Der Antrag der SPD-Fraktion, Drs. 21-1529 "Gegen Periodenarmut: Menstruationsartikel kostenfrei zugänglich machen", wird in die nächste Sozialraum-Sitzung am 02.02.2021 vertagt.
Es liegen keine Mitteilungen der stellvertretenden Vorsitzenden vor.
Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.
Frau Dr. Hunter gibt zu bedenken, dass man die Veranstaltungen der Bezirksversammlung Eimsbüttel wie der Bürgerpreis und das Interkulturelle Forum nicht vor dem Sommer 2021 stattfinden lassen könne.
Herr Schmidt-Tobler schlägt vor, die Verleihung des Bürgerpreises erst im Herbst 2021 stattfinden zu lassen, da die Planung der Veranstaltung sehr zeitintensiv und umfangreich sei. Vielleicht könne man im April 2021 mit der Planung beginnen und einen Termin für die Verleihung des Bürgerpreises im November 2021 festlegen. Das Interkulturelle Forum könne man eventuell im Oktober 2021 einplanen.
Herr Krüger stimmt dem Vorschlag von Herrn Schmidt-Tobler zu.
Die stellvertretende Vorsitzende gibt zu bedenken, dass man erst einmal die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie abwarten müsse, um konkret zu planen.
Herr Harringa stellt die Frage, ob es nicht möglich sei, das Interkulturelle Forum digital stattfinden zu lassen. Man könne die Veranstaltung auf jeden Fall planen, ob in Präsens oder digital. Wichtig sei es, die Veranstaltung nicht ausfallen zu lassen.
Herr Schmidt-Tobler befürwortet den Vorschlag eines digitalen Interkulturellen Forums und schlägt vor, das in der Planungsgruppe des Interkulturellen Forums zu diskutieren.
Das Interkulturelle Forum wurde in TOP 9 diskutiert.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.