Protokoll
Sitzung des Ausschusses Mobilität vom 02.09.2020

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Herr Armi kritisiert die Sitzordnung. Die TOP´s 3 und 4 werden in der Reihenfolge getauscht.

 

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift vom 12.08.2020

Die Niederschrift wird einstimmig angenommen.

 

 

Ö 3

Fußwegekonzept Eidelstedt (Referenten MR) Drs. 20-3297

Herr Sander (Planungsbüro orangeedge) stellt anhand eine Präsentation den Planungsstand des Fußwegekonzepts Eidelstedt vor und bitte um Rückmeldungen.

Frau Hampe regt an, Kinder und Eltern verstärkt mit einzubeziehen. Herr Brunckhorst erfragt die Kriterien, nach denen Fuß- und Radwege als sicher eingestuft werden und was „guter Standard“ hier bedeutet. Herr Schreiber kritisiert das Konzept als insgesamt zu „allgemein“ und drängt auf weitergehende Bürgerbefragung. Herr Bohny erfragt die Möglichkeiten einer Onlinebefragung der Bürger. Herr Armi weist in diesem Zusammenhang explizit auf die Drs.20-3297 (2018) hin. Außerdem erkundigt er sich nach der Beteiligung von Fuß e.V.

. Herr Weiler berichtet zu den Problemen aus Sicht der Verwaltung. Ziel sei es Wegebeziehungen darzustellen und den Komfort für zu Fuß Gehende zu erhöhen.

 

 

Ö 4

6. Eimsbütteler Mobilitätsforum (Referenten MR) Drs. 21-0490

Für die Umsetzung des Eimsbüttler Mobilitätsforum wurde in der BV vom 28.08 die Drucksache 21-0490 beschlossen. Aufgrund der anhaltenden Corona-Lage wird darüber beraten das Forum in das erste Quartal 2021 zu verschieben um Verwaltung ein etwas längere Vorbereitungszeit zu ermöglichen.. Herr Rösch erläutert die Vorgehendweise für die Fortsetzung des Forums in veränderter Form. Eine Ausschreibung für die Durchführung eines Online-Formates sei erfolgt. Das Bündnis für den Radverkehr werde derzeit fortgeschrieben und soll im Frühjahr 2021 beschlosssen werden. Herr Armi möchte festhalten, dass die Koalition von Grünen und CDU das Thema Fußwegekonzept und Green Sam, anders als die Verwaltung geplant, nicht als Thema im Mobilitätsforum behandeln möchten.

Herr Müller-Sönksen plädiert für eine Auftaktveranstaltung mit einem echten Mehrwert für die Bürger.

Die Koalition spricht sich dafür aus, das Thema Fußwegekonzept zu gegebener Zeit auf einer Veranstaltung in Eidelstedt zu diskutieren. Herr Weiler schlägt vor, für die Abschlussveranstaltung von Green Sam eine andere Lösung zu finden und die Ergebnisse des Fußwegekonzeptes Ende 2021 im Mobilitätsforum aufzugreifen.

 

Ö 5

Anträge

Ö 5.1

Radverkehr fördern: Neue Luftstationen für die Eimsbütteler Stadtteile

Herr Armi bringt den Antrag ein und übernimmt den Änderungsantrag der LINKEn im Petitium: … weiterer Luft- und Service-Stationen …Nach eingehender Diskussion wird der Antrag mehrheitlich vertagt.

 

 

Ö 6

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Es gibt keine Mitteilungen.

 

Ö 7

Mitteilungen der Verwaltung

Es gibt keine Mitteilungen.

 

 

Ö 8

Verschiedenes

Es entsteht eine eingehende Diskussion darüber, was genau unter diesem TOP gesagt oder diskutiert werden darf und soll. Herr Weiler informiert über das JUMP eBikes Projekt und die zukünftigen PopUp Bikelanes am Schlump.