21-1484

Sondermittel für die Weihnachtsdekoration in der Osterstraße

Antrag

Letzte Beratung: 26.11.2020 Bezirksversammlung Ö 12.4

Sachverhalt

Als zentrale Einkaufsstraße in Eimsbüttel hat die Osterstraße eine große Bedeutung für den gesamten Bezirk. Die festliche Beleuchtung der Osterstraße in der Weihnachtszeit ist seit vielen Jahren Tradition. Sie wird durch den Verein Osterstraße e.V. und seine Mitglieder realisiert.

Aufgrund der Corona-Pandemie ist die vorweihnachtliche Stimmung nicht nur in der Osterstraße derzeit jedoch deutlich getrübt: Ein Weihnachtsmarkt wird aller Voraussicht nach nicht stattfinden. Hinzu kommt außerdem, dass dem Verein in Folge der pandemiebedingten Ausfälle des Osterstraßenfests sowie des Weinfests die notwendigen Mittel für die Weihnachtsbeleuchtung fehlen.

Dennoch will der Osterstraße e.V. mit einer festlichen Dekoration und Beleuchtung in kleinerem Rahmen ein vorweihnachtliches Ambiente für die Eimsbüttelerinnen und Eimsbütteler schaffen. So sollen entlang der Osterstraße Tannenbäume aufgestellt und illuminiert werden. Diese sollen später an bedürftige Familien weitergegeben werden. Dafür hat der Verein einen Zuschuss aus Sondermitteln der Bezirksversammlung beantragt.

Die Bezirksversammlung ist sich bei ihrer Entscheidung bewusst, dass sie mit der Unterstützung eines nicht gemeinnützigen Vereines von der geltenden Richtlinie zur Förderung von Initiativen abweicht, hält dies in Anbetracht der aktuellen Lage in diesem Fall aber für zulässig.

Aufgrund des geplanten Maßnahmenbeginns am 27.11. ist eine Beschlussfassung noch im November nötig. Da die Unterlagen erst kürzlich an die Bezirksversammlung verteilt wurden, war eine fristgerechte Antragsanmeldung nicht möglich.

Petitum/Beschluss

Für die festliche Dekoration und Beleuchtung der Osterstraße in der Vorweihnachtszeit werden dem Verein Osterstraße e.V. konsumtive bezirkliche Sondermittel in Höhe von

2023,50 EURO

zur Verfügung gestellt.

Moritz Altner, Ralf Meiburg und SPD-Fraktion Eimsbüttel

Ali Mir Agha und GRÜNE-Fraktion

Rüdiger Kuhn und CDU-Fraktion

Bera­tungs­reihen­folge
Datum/Gremium
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Lokalisation Beta
Osterstraße
Stadtteile

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