Sondermittel für die Sanierung der Brunnenanlage auf dem Tibarg - Alternativantrag zu Drs. 21-1717 -

Die Brunnenanlage am Tibarg Center ist zum wiederholten Mal defekt. Der schlechte Zustand der alten Anlage macht schon allein aus Kostengründen eine umfangreiche Sanierung nötig, wie den Mitgliedern des Regionalausschusses Lokstedt-Niendorf-Schnelsen (RALONIS) in der Sitzung am 18.1.2021 erläutert wurde.

Die Brunnenanlage ist nicht nur eine wesentliche optische Bereicherung des Tibargs, sondern auch ein Anziehungspunkt für Kleinkinder und Familien! Eine zeitnahe Instandsetzung ist im Allgemeininteresse und deshalb sehr zu begrüßen.

Die Arbeitsgemeinschaft Tibarg e.V. hat sich im Falle der Instandsetzung bereit erklärt, die Kosten für die Wartung und Unterhaltung der Anlage in den Folgejahren zu übernehmen. Für die einmaligen Kosten der Sanierung fehlen hingegen die finanziellen Mittel.

1. Der Bezirksamtsleiter wird gebeten, zu prüfen, inwieweit das Bezirksamt Eimsbüttel (Management des öffentlichen Raums) die Umsetzung der im RALONIS vorgestellten Maßnahmen zur Sanierung der Brunnenanlage am Tibarg übernehmen kann. Sollte dies der Fall sein, werden hierfür Sondermittel in Höhe von bis zu 9.000 € zur Verfügung gestellt.

1. Sollte dies nicht möglich sein, wird der Bezirksamtsleiter gebeten zur prüfen, ob der AG Tibarg e.V. ohne Einsatz von Eigenmitteln, und unter der Maßgabe, dass

1. unmittelbar mit der Durchführung der Maßnahmen nach Beschluss der BV begonnen wird und
2. nur ein Angebot für die Sanierung vorliegt

die Sondermittel in Höhe von bis zu 9.000 € zur Verfügung gestellt werden dürfen.

1. Im Fall eines positiven Ergebnisses der Prüfung unter Pkt. 2 des Petitums sollen dem Verein AG Tibarg e.V. Sondermittel in Höhe bis zu 9000 € für die Sanierung der Brunnenanlage auf dem Tibarg zur Verfügung gestellt werden.
2. Wenn es rechtlich nicht ausreicht, dass nur ein Angebot vorliegt, sollen weitere Angebote angefordert werden.

Dietmar Kuhlmann, Sebastian Dorsch, Lutz Schmidt und GRÜNE-Fraktion

Rüdiger Kuhn, Andreas Stonus und CDU-Fraktion

keine