Sachstand der Drucksache 21-3210 „Projekt Coole Orte & Straßen in Eimsbüttel – Unsere Quartiere auf mehr Hitze im Sommer vorbereiten“ transparent machen

Bereits am 01. September 2022 beschloss die Bezirksversammlung nach monatelangem Beratungsbedarf und Debatte den Antrag „Projekt Coole Orte & Straßen in Eimsbüttel – Unsere Quartiere auf mehr Hitze im Sommer vorbereiten“ mit der Drucksache 21-3210.

Hierbei ging es um eine mögliche Identifikation der Orte im Bezirk, die innerhalb von Hitze­perioden besonders aufgeheizt sind und die notwendiger Weise mittel- bis langfristig im Sinne der Gesundheitserhaltung der Menschen und Sicherung der Lebensqualität in den Quartieren herausgearbeitet werden sollten. Dies soll dazu dienen, die kausalen Folgen der Klimaerwär­mung in den urbanen Bereichen zu mindern.

Im Petitum wurde u.a. beschlossen, dass die Ergebnisse der Prüfung bis November des letzten Jahres im Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung (GNUVWDi) unter Zuladung des Stadtplanungsausschusses (StaPla) vorgestellt werden möge.  Dies ist auch über sieben Monate nach der beschlossenen Frist nicht passiert.

Gleichzeitig hat sich die Hamburgische Bürgerschaft zuletzt im Mai in einer Sitzung mit einem Antrag der Koalition mit dem Titel „Folgen der Klimakrise begegnen – Hitzeaktionsplan für Hamburg aufstellen!“ befasst.

Hintergrund ist, dass bereits 2017 eine Bund-Länder-Gruppe im Auftrag des Bundesumwelt­ministeriums Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen veröffentlicht hat. Hiernach wurde u.a. empfohlen auf Landesebene eine Koordinierungsstelle einzurichten. 

Im Jahr 2020 entschieden die Gesundheitsminister*innen folglich die Erstellung von Hitzeaktions­plänen. Dies solle innerhalb von fünf Jahren verbindlich erfolgen. Die Notwendigkeit ist nicht von der Hand zu weisen. Eile ist geboten: Allein in den heißesten drei Sommern seit 2003 seien insgesamt fast 20.000 Menschen in Deutschland durch die Folgen der Hitze gestorben.

Auch unter Einbeziehung der parallelen Handlungsnotwendigkeit auf Landesebene und dem verstreichen eines Kalenderjahres ist es geboten der Bezirksversammlung mitzuteilen, wie die Verwaltung bis jetzt mit diesem Prüfungsauftrag umgegangen ist.    

Sachverhalt:

Bereits am 01. September 2022 beschloss die Bezirksversammlung nach monatelangem Beratungsbedarf und Debatte den Antrag „Projekt Coole Orte & Straßen in Eimsbüttel – Unsere Quartiere auf mehr Hitze im Sommer vorbereiten“ mit der Drucksache 21-3210.

Hierbei ging es um eine mögliche Identifikation der Orte im Bezirk, die innerhalb von Hitze­perioden besonders aufgeheizt sind und die notwendiger Weise mittel- bis langfristig im Sinne der Gesundheitserhaltung der Menschen und Sicherung der Lebensqualität in den Quartieren herausgearbeitet werden sollten. Dies soll dazu dienen, die kausalen Folgen der Klimaerwär­mung in den urbanen Bereichen zu mindern.

Im wurde u.a. beschlossen, dass die Ergebnisse der Prüfung bis November des letzten Jahres im Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung (GNUVWDi) unter Zuladung des Stadtplanungsausschusses (StaPla) vorgestellt werden möge.  Dies ist auch über sieben Monate nach der beschlossenen Frist nicht passiert.

Gleichzeitig hat sich die Hamburgische Bürgerschaft zuletzt im Mai in einer Sitzung mit einem Antrag der Koalition mit dem Titel „Folgen der Klimakrise begegnen – Hitzeaktionsplan für Hamburg aufstellen!“ befasst.

Hintergrund ist, dass bereits 2017 eine Bund-Länder-Gruppe im Auftrag des Bundesumwelt­ministeriums Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen veröffentlicht hat. Hiernach wurde u.a. empfohlen auf Landesebene eine Koordinierungsstelle einzurichten. 

Im Jahr 2020 entschieden die Gesundheitsminister*innen folglich die Erstellung von Hitzeaktions­plänen. Dies solle innerhalb von fünf Jahren verbindlich erfolgen. Die Notwendigkeit ist nicht von der Hand zu weisen. Eile ist geboten: Allein in den heißesten drei Sommern seit 2003 seien insgesamt fast 20.000 Menschen in Deutschland durch die Folgen der Hitze gestorben.

Auch unter Einbeziehung der parallelen Handlungsnotwendigkeit auf Landesebene und dem verstreichen eines Kalenderjahres ist es geboten der Bezirksversammlung mitzuteilen, wie die Verwaltung bis jetzt mit diesem Prüfungsauftrag umgegangen ist.    

keine