Inklusionsplätze in Eimsbütteler Kitas

12.05.2022

Lfd. Nr. 86 (21)

Anfrage nach § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Gabor Gottlieb, Moritz Altner, Torge Urbanski und Dr. Ann-Kathrin Riegel (SPD-Fraktion)

Inklusionsplätze in Eimsbütteler Kitas

Die Anfrage wird von der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration (Sozialbehörde) Sozialbehörde wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:

Im nachfrageorientierten Hamburger Kita-Gutschein-System erfolgt keine zentrale Angebotsplanung seitens des öffentlichen Jugendhilfeträgers. Die Träger der Kindertageseinrichtungen passen mit ihrer Kenntnis der örtlichen Bedarfslage eigenverantwortlich die bestehenden Angebotsstrukturen in ihren Kitas an und bauen ggf. neue Angebotsstrukturen oder Kitas auf. Sie können vor Ort schneller auf die regionale Nachfrage reagieren. Diese Planungsfreiheit der Kita-Träger war für den erfolgreichen Ausbau der Kindertagesbetreuung in Hamburg von entscheidender Bedeutung und hat zu einem produktiven Qualitätswettbewerb zwischen den Anbietern und zu einer bedarfsgerechten Ausgestaltung der Angebote geführt.

Ergänzend steuert die für Kindertagesbetreuung zuständige Behörde den Kita-Ausbau bei größeren Wohnungsneubauvorhaben, die im Rahmen neuer Bebauungspläne geplant werden. Eine vergleichbare Vorgehensweise gilt auch für die Planung von Festbauten mit der Perspektive Wohnen in öffentlicher Unterbringung. Darüber hinaus koordiniert die für Kindertagesbetreuung zuständige Behörde bei Bedarf regionale Planungsaktivitäten der Kita-Träger insbesondere im nahen Umfeld der Wohnunterkünfte.

Wenn ein Kita-Träger eine Betriebserlaubnis für die Leistungsart „Eingliederungshilfe“ beantragen möchte, müssen unter anderem folgende Voraussetzungen erfüllt sein: räumliche Voraussetzungen, wie zum Beispiel das Vorhandensein eines Therapieraumes, erforderliche Qualifikation zur Betreuung behinderter oder von einer Behinderung bedrohter Kinder, konzeptionelle Darstellung zur Betreuung und Förderung der Kinder.

Bei der anschließenden tatsächlichen Betreuung der Kinder hängt die Anzahl der aufzunehmenden Kinder mit einer Behinderung oder von Kindern, die von einer Behinderung bedroht sind, unter anderem von den individuellen Zuschlagstufen, der Gruppenzusammensetzung und den vorhandenen Personalstunden an heilpädagogisch qualifizierten Fachkräften ab.

Vor diesem Hintergrund kann die für Kindertagesbetreuung zuständige Behörde keine Auskunft darüber geben, ob und wie viele weitere Plätze der Leistungsart Eingliederungshilfe in den Eimsbütteler Kitas in Planung sind.

Sachverhalt

Für viele Kinder und ihre Eltern bedeutet die Suche nach einer Kita einen ersten und wichtigen Schritt im Betreuungs- und Bildungssystem. In den Stadtteilen im Bezirk Eimsbüttel gibt es wohnortnah ein großes Angebot an Einrichtungen, die auf verschiedene Betreuungswünsche zugeschnitten sind. Dennoch oder gerade deshalb gestaltet sich die Suche nach einer geeigneten Kita nicht immer einfach. Besonders für Eltern von Kindern mit besonderem Bedarf wie z.B. mit einer Behinderung ist die Suche eine Herausforderung, da bei der Betreuung weitere Aspekte zu beachten sind.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige Fachbehörde:

1. Wie ist die Frühförderung von Kindern mit Behinderung bzw. besonderem Förderbedarf in Hamburger Kitas geregelt?

Für Kinder unter drei Jahren (Krippenkinder) erfolgt die Frühförderung über Interdisziplinäre oder Heilpädagogische Frühförderstellen ambulant in der Frühförderstelle oder mobil im Haushalt der Familie oder auch in der Kita. Einige Kitas (siehe Anbieterliste, Link unten) haben Vereinbarungen mit der Eingliederungshilfeträgerin und den Krankenkassen gem. SGB IX geschlossen und bieten die Leistungen direkt an. Kann die Teilhabe eines Krippenkindes mit (drohenden) Behinderungen am Gruppenalltag in der Kita nicht mit den Mitteln, die über einen Regel-Kita-Gutschein zur Verfügung gestellt werden, gewährleistet werden, kann die betreuende Kita für das betreffende Kind ergänzend zusätzliche Personalmittel bei der Sozialbehörde beantragen.

Ab dem 3. Geburtstag erfolgt die Frühförderung von Kindern mit (drohenden) Behinderungen regelhaft über die Eingliederungshilfe in der Kita gemäß § 26 Hamburger Kinderbetreuungsgesetz (KibeG). Diese beinhaltet zusätzlich zur Kindertagesbetreuung heilpädagogische und sofern erforderlich therapeutische (logopädische, ergotherapeutische, physiotherapeutische) Förderung sowie medizinisch-pflegerische Unterstützung. Mehr Informationen zur Förderung von Kindern mit Behinderungen in Kitas finden sich auch auf unserer Webseite www.hamburg.de/behinderte-kinder.

2. Wie viele sogenannte Inklusions- bzw. Integrationsplätze gibt es in Kitas im Bezirk Eimsbüttel?

Siehe Vorbemerkung.

3. Wie viele und welche Kitas im Bezirk Eimsbüttel bieten aktuell Inklusionsplätze an?

Insgesamt bieten 58 Kitas im Bezirk Eimsbüttel Inklusionsplätze an. Eine Übersicht bietet die nachfolgende Abbildung:

4. Gibt es bei der Belegungsplanung in Kitas fest vorgesehene Plätze für Kinder mit (drohender) Behinderung? Wenn ja, in welchen Kitas und wie viele Plätze jeweils?

Im Kita-Gutschein-System ist keine Bedarfs- oder Belegungsplanung seitens der Sozialbehörde vorgesehen. Die Angebotsgestaltung und Platzvergabe erfolgt im Rahmen der Trägerautonomie durch die Kitas bzw. ihre Träger – im Rahmen der vorhandenen Vorgaben beispielsweise hinsichtlich der Anforderungen an das Personal (Umfang und Qualifikation) oder die Räume gemäß KibeG, Richtlinien für den Betrieb von Kitas sowie dem Landesrahmenvertrag „Kinderbetreuung in Tageseinrichtungen“.

5. Sind weitere Plätze in Eimsbütteler Kitas geplant?

Siehe Einleitung.

6. An welche Stellen können sich Eltern von Kindern mit besonderem Förderbedarf wenden?

Eltern, die einen besonderen Förderbedarf bei ihren Kindern vermuten, können sich direkt an Interdisziplinäre Frühförderstellen wenden, die alle ein niedrigschwelliges Beratungsangebot vorhalten.

Ebenso bieten die Jugendpsychiatrischen Dienste der bezirklichen Gesundheitsämter Unterstützung an.

ohne

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