Alternativantrag zu Drs. 21-2197: Hybrid-Veranstaltungen in Ausschüssen der Bezirksversammlung ermöglichen

Onlinekonferenzen sind in Zeiten der Corona-Pandemie zur gängigen Praxis für Ausschuss­sitzungen der Bezirksversammlungen geworden. Die Ansteckungsgefahr konnte so für alle Beteiligten minimiert werden.

Außer des gesundheitlichen Aspektes haben sich jedoch auch weitere positive Seiten von Online-Sitzungen gezeigt. Die Sitzungen waren für die berufstätigen Ausschussmitglieder leichter mit dem Homeoffice während der Pandemie und insbesondere des Lock-Downs zu vereinbaren und so entfielen viele Hin- und Rückwege zu den Sitzungen. Auch die Kinder­betreuung war für Eltern in diesen Zeiten leichter zu bewerkstelligen.

Nach einer nunmehr langen Phase der Durchführung von Online-Ausschüssen zeigt sich aber auch der Mangel dieser Sitzungen. Zum einen bleibt der persönliche Austausch mit den Mitgliedern der eigenen aber auch mit denen der anderen Fraktionen auf der Strecke und dieser fehlt den meisten Beteiligten ungemein. Zum anderen ist potentiellen Besucherinnen und Besuchern so eine Teilnahme an den Sitzungen verwehrt, was äußerst schade ist und nicht im Sinne einer Politik, die nahe an den Bewohnerinnen und Bewohnern des Bezirkes sein möchte.

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung möge eine Arbeitsgruppe aus Vertreterinnen und Vertretern der einzelnen Fraktionen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und dem Vorsitzenden selber einrichten, um die (technischen) Voraussetzungen zu schaffen, Ausschusssitzungen der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Raum 1275 des Bezirksamtes auch hybrid durchführen zu können. D.h., es soll Referierenden und auch Besucherinnen und Besuchern die Möglichkeit geboten werden, entweder in Präsenz oder aber per Zuschaltung über Bildschirm an den Sitzungen aktiv teilnehmen zu können. Es sollen Lösungen gesucht werden, die, sollte die Gesetzeslage dies zulassen, dies auch Ausschussmitgliedern ermöglicht.

Diese Arbeitsgruppe soll auch die Möglichkeiten zur Anschaffung einer mobilen Anlage prüfen, die für Übertragungen von Ausschusssitzungen ausreichend ist.

Falk Schmidt-Tobler, Kathrin Warnecke, Ali Mir Agha und GRÜNE-Fraktion
Rüdiger Kuhn und CDU-Fraktion

Burkhardt Müller-Sönksen und FDP-Fraktion

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