Abbiegeassistenz- und Warnsysteme zum Schutz an gefährlichen Kreuzungen (Alternativantrag zu Drs. 20-3644)

Immer wieder kommt es an Kreuzungen zu schweren Unfällen zwischen rechtsabbiegenden LKW und Verkehrsteilnehmerinnen und -Teilnehmern, die per Rad oder zu Fuß unterwegs sind. Dass diese Unfälle nicht immer glimpflich ausgehen, wurde bei einem tödlichen Unfall Anfang Mai 2018 schmerzlich sichtbar.

Moderne Abbiegeassistenzsysteme können die Gefahr solcher Abbiegeunfälle verringern. Mit einer Initiative im Bundesrat setzt sich der Hamburger Senat dafür ein, künftig derartige technische Einrichtungen bei Nutzfahrzeugen ab 7,5 t zulässigem Gesamtgewicht verpflichtend vorzuschreiben.

In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr am 9. Januar 2019 wurde zudem „Bike Flash“, ein festinstalliertes Warnsystem eines Husumer Unternehmens diskutiert, das seit November 2018 testweise im niedersächsischen Garbsen im Einsatz ist. Klärungsbedarf besteht hier jedoch bei der Frage der Übertragbarkeit auf das dichtbesiedelte Eimsbütteler Kerngebiet.

Es ist daher wünschenswert, im zuständigen Fachausschuss eine fachliche Einschätzung der Eignung des „Bike-Flash“-Systems von Behördenseite zu erhalten. Außerdem sollte im Ausschuss ein Überblick über den aktuellen Stand der Bemühungen um den flächendeckenden

Einbau von Abbiegeassistenzsystemen in LKW gegeben werden.

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Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, die zuständige Fachbehörde um die Entsendung einer Vertreterin/eines Vertreters zu ersuchen, um über die Frage der Realisierbarkeit eines Bike-Flash-Systems in Eimsbüttel zu berichten sowie den aktuellen Stand der Bemühungen um einen flächendeckenden Einbau von Abbiegeassistenzsystemen darzustellen.

Koorosh Armi, Peter Schreiber und SPD-Fraktion

Fabian Klabunde und GRÜNE-Fraktion

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