Protokoll
Sitzung des Fachausschusses für Bauangelegenheiten vom 23.04.2025

Ö 1

Beschluss über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich beschlossen.

Ö 2 - 22-0150.01

Leerstand Reetwerder 3 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE)

Die Antworten auf das Auskunftsersuchen werden insbesondere im Hinblick auf den Aspekt des Denkmalschutzes erörtert. Frau Westberg äert Verwunderung darüber, dass gerade vor dem historischen Hintergrund des Gebäudes der Denkmalschutz hier „verneint“ werde. Herr Dr. Dahms und Herr Schütze betonen demgegenüber, dass der Denkmalschutz hier durchaus gegeben und auch „eingetragen“worden sei.

 

Herr Schützedeutet den Inhalt der Antworten dahingehend, dass nun gewartet werden müsse, bis das bisher nicht vermietbare Objekt versteigert sei. Wenn ein Neueigentümer das Gebäude grundsaniere, könne dann auch die Sperre für eine Wohnnutzung aufgehoben werden.

 

Herr Dr. Dahms bewertet die Antwortinhalte als völlig unzureichend, da ohne Durchführung eines Ortstermins keine Äerung über eine bestehende Gefahr und den Zustand des Gebäudes getätigt werden könne. Es müsse daher noch eine Ortsbesichtigung vereinbart werden.

 

Herr Wehmann betont, dass es sich bei der erwähnten „monatlichen Objektbegehung“ um keine Begehung durch das Bezirksamt handele. Vielmehr werde diese durch die Zwangsverwaltung durchgeführt.

 

Im Zuge weiterer Erörterungen wird Einvernehmen darüber hergestellt, bei spezifischen Fragen zum Denkmalschutz Vertreterinnen und Vertreter des Denkmalschutzamtes in den Bauausschuss einzuladen. Dieses könne grundsätzlich und auch aktuell über eine entsprechende Referenteneinladung im Hauptausschuss geschehen. Herr Schütze bittet Herrn Dr. Dahms, hierzu eine geeignete Fragestellung zu formulieren, die Grundlage einer entsprechenden Einladung sein könne.

Ö 3

Verschiedenes

Es gibt keine Wortmeldungen.

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift vom 19.03.2025 -öffentlicher Teil-

Der öffentliche Teil der Niederschrift wird einvernehmlich genehmigt.