Frau Westberg beantragt für die nächste Sitzung der Bezirksversammlung eine aktuelle Stunde zum Thema „Flüchtlinge“.
Frau Kramer beantragt die Vertagung des Tagesordnungspunktes 4 in die nächste Sitzung des Hauptausschusses.
Herr Gruber bittet um Würdigung der kürzlich verstorbenen Frau Renate Hartmann. Herr Emrich regt die Umsetzung in der nächsten Sitzung der Bezirksversammlung an, um eine angemessene Vorbereitung zu ermöglichen.
Der Hauptausschuss stimmt einvernehmlich zu.
Frau Schmidt-Hoffmann schildert die gegenwärtige Situation. Da sich diese fortlaufend dynamisch entwickelt, sind einige Inhalte der Vorlage nicht tagesaktuell.
Es besteht Einvernehmen darüber, dass dem Bezirksamt die Möglichkeit eingeräumt werden muss, flexibel auf die Veränderungen zu reagieren, welche insbesondere aus dem Geschehen in der Ukraine resultieren.
Der Hauptausschuss stimmt einer Verlängerung der örU-Unterkunft am Sandwisch bis
31.12.2026 einstimmig zu und nimmt den Sachstand zur UPW Gleisdreieck zustimmend zur Kenntnis.
Frau Westberg fragt, ob die Reparaturtermine bekannt seien.
Frau Schmidt-Hoffmann kündigt hierzu einen Nachtrag an.
Dieser Tagesordnungspunkt wird einvernehmlich bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses vertagt.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung wie beantragt einvernehmlich zu.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung wie beantragt einvernehmlich zu.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung wie beantragt einvernehmlich zu.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung wie beantragt einvernehmlich zu.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung wie beantragt einvernehmlich zu.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung wie beantragt einvernehmlich zu.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung wie beantragt einvernehmlich zu.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung wie beantragt einvernehmlich zu.
Aktuelle Stunde Bezirksversammlung
Als Konkretisierung zu der für die nächste Sitzung der Bezirksversammlung angemeldeten aktuellen Stunde, einigen sich die Mitglieder des Hauptausschusses einvernehmlich darauf, dass Frau Schmidt-Hoffmann zunächst einleitende Worte an das Plenum richten sollte. Die Fraktionen werden sich im Anschluss daran zum Thema äußern.
Änderungswünsche werden nicht vorgetragen.
Der Hauptausschuss genehmigt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 10.02.2022 einvernehmlich.