Im Vorwege wurden keine an den Hauptausschuss gerichteten Fragen eingereicht.
Der Hauptausschuss billigt die Tagesordnung einvernehmlich wie vorgelegt.
Herr Trute erläutert die Vorlage und beantwortet Verständnisfragen.
Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage entsprechend Punkt 1 des Petitums zur Kenntnis und stimmt dem Vorschlag der Verwaltung gemäß Punkt 2 einstimmig zu.
Herr Froh betrachtet den Weg der Vorlage über den Hauptausschuss in den Regionalausschuss für Formalismus und bittet um Auskunft, aus welchen Gründen die Anlage nicht-öffentlich zu behandeln sei.
Herr von Krenski erläutert, der Zustandsbericht sei streng genommen kein Gutachten, für welches durch den Ersteller des Zustandsberichtes eine Freigabe zur Veröffentlichung zum Beispiel im Transparenzportal vorliege.
Frau Schmidt-Hoffmann ergänzt, zunächst sei es nur um die Mitteilung gegangen, dass eine Öffnung des Sommerbades Altengamme in dieser Badesaison nicht möglich sei. Die Ermittlung etwaiger Kosten und sonstiger Einzelheiten müsse noch erfolgen und werde dann sicherlich auch im Regionalausschuss erörtert werden.
Der Hauptausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis und überweist den Vorgang zur weiteren Beratung in den Regionalausschuss. Herr von Krenski wird gebeten, die Details im Regionalausschuss zu erläutern.
5.1. siehe entsprechenden TOP;
5.2 Fachausschuss für Sport und Bildung / … / Thema: „Schulessen“;
5.3 Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration / Vertreter:innen der
Bergedorfer Tafel / Thema: „Aktuelle Problemstellungen“;
5.4 Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration / … / Thema: „Häusliche
Pflege von Kindern“;
5.5 Fachausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz / Vertreter:innen des
Projektes Kurs Elbe / Thema: „Projekt Kurs Elbe vorstellen“.
Der Hauptausschuss stimmt der Einladung von Referent:innen, wie vorgeschlagen einvernehmlich zu.
Protokollnotiz:
Die anzufragenden Stellen wurden auch auf schriftliche Nachfrage nicht benannt (vgl. 5.2 und 5.4)
Zum Tagesordnungspunkt Verschiedenes im öffentlichen Sitzungsteil, werden keine Themen zur Diskussion gestellt.
Korrekturen oder Änderungswünsche werden nicht vorgetragen.
Der Hauptausschuss genehmigt die Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen am 14.04. und 05.05.2022 einvernehmlich.