Der Hauptausschuss billigt die Tagesordnung einvernehmlich wie vorgelegt.
Herr Emrich sieht in den Sommermonaten Potential für weitere Sitzungen und schlägt daher die Ergänzung um folgende Termine vor:
07.06. Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration
22.06. Umweltausschuss
04.07. Fachausschuss für Verkehr und Inneres sowie FA Sport und Bildung
05.07. Regionalausschuss
Frau Kramer regt an, die genannten Juli-Sitzungen als optional anzusehen. Ob tatsächlich entsprechender Bedarf bestehe, könne dann mittelfristig vor den Sitzungen entschieden werden.
Auch Herr Meyns spricht sich dafür aus, über die Juli-Sitzungen abschließend z. B. im ersten Quartal 2022 zu entscheiden.
Der Hauptausschuss stimmt diesen Verfahrensvorschlägen zu. Der Sitzungsplan solle insoweit überarbeitet und der Bezirksversammlung zur Entscheidung vorgelegt werden.
Herr Emrich begrüßt den entwickelten Verteilungsvorschlag.
Herr Krohn bedauert die in Teilen ausschließlich auf Menschen mit Migrationshintergrund ausgerichtete Förderung, welche gerade auch in dieser Höhe bemerkenswert sei.
Frau Kramer entgegnet, eine alternative Mittelverteilung scheitere bereits daran, dass hier keine alternativen Projekte und entsprechende Anträge auf Fördermittel vorlägen. Auch sie unterstützt die Vorlage ausdrücklich.
Herr Emrich schließt sich der Einschätzung hinsichtlich fehlender ergänzender Initiativen an und kann die ablehnende Haltung der AfD-Fraktion insoweit nicht nachvollziehen.
Herr Krönker ergänzt, die gute Zusammenarbeit mit der Vertreterin des Fachamtes Sozialraummanagement, Frau Thorbeck, sei positiv hervorzuheben.
Der Hauptausschuss stimmt der Vorlage bei einer Gegenstimme der AFD, mehrheitlich zu.
Der Hauptausschuss nimmt die Drucksache 21-0249.13 zur Kenntnis.
Der Referent:inneneinladung wird einvernehmlich zugestimmt.
Der Referent:inneneinladung wird einvernehmlich zugestimmt.
Der Referent:inneneinladung wird einvernehmlich zugestimmt.
Der Referent:inneneinladung wird einvernehmlich zugestimmt.
Der Referent:inneneinladung wird einvernehmlich zugestimmt.
Der Referent:inneneinladung wird einvernehmlich zugestimmt.
Niederschriften
Herr Emrich moniert die in letzter Zeit seines Erachtens häufig verzögerte Vorlage von Niederschriften.
Herr von Krenski nimmt dies mit Bedauern zur Kenntnis, bittet vor dem Hintergrund schwieriger Rahmenbedingungen allerdings auch um Verständnis. So wurden erst kürzlich wieder personelle Ressourcen aus dem jüngst abgewickelten Wahlverfahren frei sowie eine Stellennachbesetzung erfolgreich abgeschlossen.
Die Niederschrift über die Sitzung am 09.09.2021, öffentlicher Teil liegt bisher nicht vor.
Der Tagesordnungspunkt wird vor diesem Hintergrund vertagt.