Es sind keine Fragestellenden anwesend.
Frau Niemeyer informiert, dass Herr Charles über die „Nachhaltige Bepflanzung von Verkehrsinseln“ (Bezugs-Drucksache: 21-1513) berichten möchte und schlägt dafür einen neu in die Tagesordnung einzufügenden TOP 6 vor.
Mit diesem Vorschlag für eine ergänzende Veränderung wird die Tagesordnung einvernehmlich angenommen.
Im Vorfeld der Sitzung eingereichte Fragen seitens der Fraktion der Grünen, namentlich Herrn Potthast, die von Herrn Charles beantwortet werden:
Betätigt sich der Bezirk im Rahmen der Earth Hour am 23.03.24 und welche Maßnahmen sind angedacht?
Wird zu Protokoll gegeben.
- Wie ist der aktuelle Stand folgender Projekte der EU-Wasserrahmenrichtlinie zur Neugestaltung von Uferrändern/Flachwasserzonen:
Die wasserrechtliche Genehmigung wurde beantragt; Baubeginn voraussichtlich im Herbst 2024.
Die Abstimmung über Kosten/Nutzen des Projektes erfolgt derzeit mit den Beteiligten BUKEA und LSBG.
Entwurf des Pflege und Entwicklungsplans zur Brookwetterung liegt dem Bezirksamt zur weiteren Abstimmung vor. Die voraussichtliche Fertigstellung wird Mitte 2024 erwartet.
- Wie ist der aktuelle Sachstand und was ist geplant auf dem Gelände mit den Hallen Höhe Brookdeich 166?
Wird zu Protokoll gegeben.
Frau Fürich berichtet davon, dass das Bezirksamt Bergedorf in Zusammenarbeit mit der im Bezirk ansässigen HAW assoziierter Partner des (bis 2025 laufenden) EU-Projekts BaltiPlast ist und in diesem Rahmen eine Reihe von Aktivitäten entfaltet. Dazu nimmt sie Anregungen entgegen und beantwortet Nachfragen.
Bei diesem Projekt, an dem alle Ostsee-Anrainerstaaten beteiligt sind, geht es um die Verringerung bzw. Vermeidung von Plastik, insbesondere Mikroplastik im Ostseeraum. Im Rahmen der wissenschaftlichen Begleitung durch die HAW für alle beteiligten Länder sei auch das Bezirksamt Bergedorf als Repräsentant für Deutschland bzw. die FHH - erfolgreich - angefragt worden. Das Bezirksamt binde bei seiner unterstützenden Arbeit für dieses Projekt nicht nur Schulen, (möglichst 35 bis 40) Haushalte sowie Gewerbetreibende ein, sondern beteilige sich als Verwaltung auch selbst, indem man - mittels dafür bereitgestellteTools - überprüfe, wie und wo man Plastik und Einwegverpackungen einsparen könne. Dazu nehme man im Weiteren hilfreiche Hinweise entgegen.
Frau Fürich verweist in Zusammenhang mit diesem Projekt insbesondere auf eine zwischen dem 08. und 13. April im Künstler- und Handwerkerhaus PLIETSCH (Sachsentor 13) stattfindende und noch zu bewerbende „Klimawoche“ (wiederum gemeinsam mit der HAW sowie NGOs), während der unter anderem Müllsammelaktionen, Panel-Diskussionen zu verschiedenen Themen durchgeführt sowie, thematisch passend, der dokumentarische Film „Plastic Fantastic“ (im Hansa Filmstudio) gezeigt werden sollen. Vornehmlich während dieser Woche werde auch versucht, insbesondere Haushalte für dieses Thema zu sensibilisieren und zu generieren.
Frau Kramer erinnert daran, dass es eine Finanzierungszusage für die Geschichtstafeln aus (Rest-) Mitteln des Quartiersfonds, welcher 10.000 Euro für die Gestaltung des Dorfplatzes Lohbrügge vorsehe, gebe. Es müsse hier noch ein entsprechender Auftrag an das Geschichtskontor ergehen. Herr Charles sagt zu, mittels eines entsprechend aufzusetzenden Vertrages hier alsbald tätig zu werden.
Herr Charles macht, visuell unterstützt, Ausführungen zunächst zum Straßenbegleitgrün am Mohnhof, wegen der dortigen Wechselbepflanzung, sodann auch zum Straßenbegleitgrün an weiteren Orten des Bezirks und beantwortet Nachfragen dazu.
Die Antwort auf die von Frau Haloui aufgeworfene Frage nach den unterschiedlich zu beziffernden Kosten wird Herr Charles zu Protokoll geben, informiert aber bereits darüber, dass eine Wechselbepflanzung im Verhältnis teurer sei. Geichwohl wolle man an dieser festhalten.
Frau Niemeyer stellt Einhelligkeit seitens des Ausschusses fest, dass die Wechsebepflanzung am Mohnhof (weiterhin) gewünscht ist.
Herr Charles beantwortet dazu Nachfragen.
Der Umweltausschuss nimmt von dieser Mitteilung Kenntnis.
Herr Charles führt zu den Hintergründen der Thematik dieses Antrags aus, dass es im vergangenen Winter, so auch in den Vier- und Marschlanden, sehr viel Niederschlag gegeben habe. In diesem Fall sei schon eine Entwässerung eingebaut worden, wobei normalerweise versucht werde, das Wasser auf der Fläche versickern zu lassen. Festzustellen sei aber, dass für eine bestimmte Menge an Wasser die Anlage nicht ausgerichtet sei.
Herr Graßhoff stellt heraus, dass der in Rede stehende Spielplatz eigentlich keine größeren Wasserflächen zum spielerischen Umgang vorsehe und erkundigt sich, wie auch Frau Bendt-Soetedjo, ob hier ggf. „nachgearbeitet“ bzw. geeignete (Gegen-) Maßnahmen ergriffen werden sollten.
Herr Charles stellt in Aussicht, dass die Entwässerungsanlage auf ihre ordnungsgemäße Funktionalität hin überprüft werde. Bei festzustellenden Mängeln, würden diese, wie auch an anderen (Spielplatz-) Flächen beseitigt. Schon wegen der Verkehrssicherheit bestehe ein Interesse daran, dass sich möglichst nicht zu große Wassermengen ansammeln. Dieses habe ggf. dann auch zusätzliche Maßnahmen zur Konsequenz.
Auf eine entsprechende Frage von Frau Niemeyer erinnert Herr Charles daran, dass die Finanzierung des Hundeauslaufs in der Marnitzstraße wegen fehlender Mittel nicht durch das Bezirksamt umgesetzt werden könne. Vielmer habe es hier den Vorschlag gegeben, die Finanzierung aus (möglichen) Resten des Quartiersfonds vorzunehmen. Frau Kramer weist darauf hin, dass es dann dazu eine entsprechende Vorlage seitens des Bezriksamtes geben müsse. Herr Charles sagt zu, diese zu erstellen; auf der Grundlage sei dann zu entscheiden, ob Restmittel für den Hundeauslauf in der Marnitzstraße verwendet werden sollen.
Herr Charles bittet aus persönlichen Gründen darum, die am 11.09. terminierte Sitzung des Umweltausschusses auf den 18.09.24 zu legen und dafür die Sitzung des WAV vom 18.09. auf den 11.09.24 vorzuziehen. Der für diesen Ausschuss fachlich zuständige Kollege habe zu diesem „Tausch“ bereits seine Zustimmung signalisiert.
Es besteht bei den Ausschussmitgliedern Einvernehmen darüber, den Umweltausschuss abweichend vom Sitzungsplan 2024 am 18.09.24 stattfinden zu lassen, vorbehaltlich eines formellen Beschlusses darüber durch die Bezirksversammlung.
Der öffentliche Teil der Niederschrift wird einvernehmlich genehmigt.