Keine Ergänzungen.
Frau Kramer beantragt die Vertagung in die Sitzung des Hauptausschusses am 26.11. (vgl. TOP 3).
Herr Noetzel kündigt an, es würden noch Änderungswünsche der CDU übersandt.
Der Hauptausschuss stimmt der Vertagung wie beantragt zu. Die Verwaltung erarbeitet eine entsprechende Vorlage aus den Vorschlägen der Fraktionen.
Herr Emrich regt die Übertragung von Restmitteln in Höhe von 420,-- EUR zu Punkt 6 an. Hinsichtlich der Eichhörnchenbrücken seien seines Erachtens noch 1000,- EUR verfügbar. Hierüber sollte in der BV entschieden werden.
Aus dem Quartiersfond konsumtiv seien auch noch ca. 21.000 Euro übrig. Das Netzwerk Bergedorfer Schulen zu unterstützen wäre demnach noch möglich.
Herr Krönker weist auf das Problem schulischer Veranstaltungen hin, womit die Zuständigkeit der BSB gegeben sei. Die Förderfähigkeit über Mittel des Bezirkes sei fraglich. Über die Talentdays müsse insoweit interfraktionell noch einmal gesprochen werden.
Der Hauptausschuss stimmt diesen Verfahrensvorschlägen wie auch dem Verteilungsvorschlag wie vorgelegt einstimmig zu.
Der Hauptausschuss tagt für wichtige Dinge grundsätzlich in Präsenz, jedenfalls im November und Dezember auch als Ersatz für die Bezirksversammlung. Insoweit ist hier auch eine Live-Stream-Übertragung für jene Sitzungen vorgesehen, welche anstelle der Bezirksversammlung durchgeführt werden. Alle Fachausschüsse tagen im November und Dezember hingegen digital.
Hinweis auf diesbezüglichen Beschluss des Ältestenrates erfolgte vor Eintritt in die Tagesordnung. Konsens wird festgestellt.
Der Hauptausschuss stimmt diesem Verfahren einstimmig zu.
Vgl. TOP 3.
Herr Emrich erkundigt sich nach der Möglichkeit, Zoom anstelle von Skype zu nutzen.
Herr von Krenski erwidert, nach Wertung des Datenschutzbeauftragen darf die Verwaltung keine derartigen Veranstaltungen mittels Zoom erstellen, Skype sei daher weiterhin das Mittel der Wahl.
Herr Gabriel regt an, dass die Beisitzer den Vorsitzenden unterstützen.
Frau Kramer spricht sich dafür aus ggf. Themen und Anträge schieben, wenn Sie nicht wirklich notwendig sind um Tagesordnungen nicht zu überfrachten.
Frau Lühr zufolge hat die Technik bislang funktioniert. Im Übrigen befürworte auch sie die Unterstützung der Vorsitzenden durch die Beisitzer bei der Moderation.
Herr von Krenski stellt Online-Einführungen in Aussicht.
Herr Mirbach sieht ebenfalls Bedarf für die Unterstützung der Vorsitzenden zum Beispiel durch die stellvertretenden Ausschussvorsitzenden. Im RgA und im SEA seien die Abläufe seines Erachtens zuletzt noch unbefriedigend gewesen.
Herr Dornquast erläutert, gerade bei Hinzuladung weiterer Ausschüsse sei die Moderation nicht ganz einfach und auch die Vertretungen aus dem Stadtteilbeirat mit Rederecht etc. verringerten die Übersichtlichkeit.
Herr Krönker hält den Hinweis auf Assistenz für wichtig und richtig.
Frau Jacobsen betont, die Beschlüsse seien sehr produktiv und konstruktiv und dankt für die gute Stimmung und den gemeinsamen Angang in dieser schwierigen Situation.
Es herrscht eine einhellige Meinung vor, dass die jeweiligen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden den Vorsitzenden während der Skype-Sitzungen unterstützen sollten.
Zugestimmt.
Zugestimmt.
Zugestimmt.
Terratopia
Herr Emrich fragt nach der Ausstellung des Betreibers auf dem Frascatiplatz.
Herr Dornquast bestätigt, die Probleme seien durchweg lösbar und den Schaustellern werde geholfen
Seniorenbeirat
Frau Jacobsen spricht sich für eine Gesprächsrunde mit allen Fraktionen und dem Seniorenbeirat zur Beteiligung der FDP an den Sitzungen des BSB.
Einstimmig genehmigt.