Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 11.04.2019

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Die anwesende Öffentlichkeit richtet keine Fragen an die Mitglieder des Hauptausschusses.

Ö 2

Beschluss über die Tagesordnung

Der Hauptausschuss billigt die vorgelegte Tagesordnung einvernehmlich.

Ö 3 - 20-1986

Fördergebiet Bergedorf-Serrahn hier: Beteiligungsstrukturen

Herr Omniczynski schlägt vor, die Zusammensetzung wie folgt zu beschließen:

 

Gewerbe:

 1 Dienstleister

 1 Vertreter WSB

 2 Einzelhändler

 1 Gastronom

Gesamt:  5 stimmberechtigte Mitglieder  plus 5 Vertreter

 

Eigentümer:

 1 Vertreter Eigentümerverband

 2 Einzeleigentümer

Gesamt:  3 stimmberechtigte Mitglieder  plus 3 Vertreter

 

Bewohner:

 4 Vertreter

Gesamt:  4 stimmberechtigte Mitglieder  plus 4 Vertreter

 

Einrichtungen/Institutionen/Initiativen z.B.:

 1 Vertreter KulturForum Serrahn e.V.

 1 Vertreter Kulturhaus Serrahn e.V.

 1 Vertreter Bergedorfer Hafen e.V.

 1 Vertreter Fördervereins Vierländer Ewer e.V.

 1 Vertreter Kirchengemeinde St. Petri und Pauli

 1 Vertreter Kultur- und Geschichtskontors

 1 Vertreter Bergedorfer Schifffahrtslinie

Gesamt:  7 stimmberechtigte Mitglieder  plus 7 Vertreter

 

Politik:

 1 Vertreter je Fraktion

Gesamt: Die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder ergibt sich aus den
bevorstehenden Wahlen   plus je ein Vertreter

 

Herr Sturmhoebel gibt zu bedenken, es sei eine ungerade Anzahl stimmberechtigter Mitglieder notwendig. Die gegebenenfalls erforderliche Erhöhung der Mitgliederzahl sollte dann aus dem Personenkreis der Bewohner vorgenommen werden.

 

 

Der Hauptausschuss stimmt dem Vorschlag von Herrn Omniczynski einstimmig zu.

Ö 4 - 20-1432.01

Fahrradbügel am Bergedorfer Schloss

Frau Strehlow bittet um Prüfung, ob die Errichtung von Fahrradbügeln im Schlosspark wirklich nzlich unmöglich sei.

 

Herr Dornquast sieht lediglich in dem Bereich der Zuwegung aus der Ernst-Mantius-Straße eine Potentialfläche.

 

Herr von Krenski nimmt Bezug auf ein Gespräch mit dem Leiter des Fachamtes Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt, welchem zufolge diese Flächen regelhaft für den Auf- und Abbau zum Beispiel des Weihnachtsmarktes benötigt werden. Die Variante werde aber geprüft.

Ö 5

Referenten

Frau Lühr beantragt, den Geschäftsführer des Landesbetriebes für Erziehung und Beratung, Herrn Müller, zum Thema „Kinderschutzhaus als Referenten in den Jugendhilfeausschuss einzuladen.

 

 

Der Hauptausschuss stimmt der Einladung wie beantragt zu.

Ö 6

Verschiedenes

Zwischenlösung KulturA

 

Herr Kleszczchte erfahren, aus welchen Gründen die Zwischenlösung KulturA im nichtöffentlichen Sitzungsteil behandelt werde.

 

Herr Dornquast weist darauf hin, dass hier eine detaillierte Darstellung der Kostenfaktoren vorgelegt werde, welche die Interessen Dritter tangieren könne. Die Beschlussfassung im Rahmen der chsten Sitzung der Bezirksversammlung werde dann auf den Gesamtbetrag Bezug nehmen und demnach auch im öffentlichen Sitzungsteil behandelt werden können.

 

 

Lichtwark-Haus

 

Herr Sturmhoebel fragt nach den Ergebnissen der angekündigten Bauschutt-Beprobung.

 

Herrn Dornquast zufolge liegen die Ergebnisse dem Bezirksamt nicht im Einzelnen vor. Für die bevorstehende Woche sei allerdings die chste Phase der Entsorgung vorgesehen. Es spreche insofern vieles für die erwartet geringe Schadstoffbelastung, soweit eine solche überhaupt festgestellt wurde.

Ö 7

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 14.03.2019 -öffentlicher Teil-

Änderungswünsche werden nicht vorgetragen.

 

Der Hauptausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung am 14.03.2019ffentlicher Teil- bei einer Enthaltung einstimmig.